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Monatliche Archive

Das Staffelfinale im Fall Rapidshare

Es war symptomatisch, als das Oberlandesgericht Hamburg vergangene Woche sein Urteil im Streit zwischen dem One-Click-Hoster Rapidshare und der …

SPD und Grüne wollen Presse-Grosso gesetzlich verankern

Die Bundestags-Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich in einem gemeinsamen Antrag für einen gesetzlichen Schutz des Presse-Grossos …

LG Berlin: Das Facebook-Urteil im Detail

Das LG Berlin hat am vergangenen Dienstag im Fall Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen Facebook entschieden. Das Urteil bestätigt: Facebook nimmt es …

BVerfG entscheidet zur Berichterstattung über Jugendliche

In einem kürzlich veröffentlichten Beschluss vom 25. Januar 2012 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht auch …

Koalitionsausschuss beschließt Presse-Leistungsschutzrecht

Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage soll nun kommen. Das besagt ein Papier des Koalitionsausschusses vom gestrigen Sonntag: „Gewerbliche Anbieter …

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