Telemedicus

Monatliche Archive

kino.to: Die Strafbarkeit der Nutzer im Detail

, von , 0 Kommentare

Am Mittwoch verbreitete es sich wie ein Lauffeuer: Kino.to ist Geschichte. Mehrere mutmaßliche Betreiber wurden festgenommen, die Domain kino.to „beschlagnahmt”. Noch bevor die Webseite endgültig vom Netz ging, hinterließ die Kriminalpolizei einen Hinweis: „Internetnutzer, die widerrechtlich Raubkopien von Filmwerken hergestellt oder verbreitet haben, müssen mit strafrechtlicher Verfolgung rechnen”.

Wer ist damit gemeint? Müssen Nutzer von kino.to jetzt mit Konsequenzen rechnen? Noch am Mittwoch haben wir dazu eine kurze Einschätzung veröffentlicht. Wie die Rechtslage im Detail aussieht, reichen wir heute nach. Artikel vollständig lesen

VGH BaWü: Kein Schulausschluss bei Internetmobbing

, von 0 Kommentare

Ein neuer Fall von „Internetmobbing“ hat die Rechtsprechung beschäftigt. Wird eine Mitschülerin in einem Weblog beleidigt, rechtfertigt das nicht unbedingt einen Schulausschluss. Das hat der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof vor gut einem Monat entschieden (Az. 9 S 1056/11). In einem ungleich ähnlichen Fall ließ der BayVGH vor ca. einem Jahr einen weniger scharfen Verweis noch durchgehen. Artikel vollständig lesen

Schlag gegen kino.to: Wer hat was zu befürchten?

, von 0 Kommentare

Jetzt ist es passiert: Die Kriminalpolizei hat mehrere mutmaßliche Betreiber von kino.to festgenommen. Die Domain kino.to ist gesperrt und mit einem Hinweis der Kripo versehen. Aber wie genau haben sich die Betreiber von kino.to strafbar gemacht? Und haben Nutzer Sanktionen zu befürchten? Artikel vollständig lesen

Telemedicus auf IPv6

, von 0 Kommentare

Heute ist IPv6-Tag. Auch Telemedicus ist heute, wie fast alle Angebote, die bei Domainfactory gehostet werden, über IPv6 erreichbar. Aus diesem Anlass weisen wir auch kurz darauf hin, dass der anstehende Wechsel auf IPv6 auch das Internet- und Medienrecht in vielen Punkten beeinflussen wird:

In den letzten Wochen wurde es im Netz hektisch. Was schon lange absehbar war, wird langsam aber sicher Realität: Die IP-Adressen gehen aus. Zwangsläufig steht uns ein Generationenwechsel im Internet bevor. Noch im Jahr 2011 werden wahrscheinlich erste Provider beginnen, erste Vorbereitungen für eine großflächige Umstellung zu treffen – notgedrungen. Doch was bedeutet das für das Medienrecht? Welche Auswirkungen wird IPv6 juristisch haben?

„Wie IPv6 das Medienrecht verändern wird” auf Telemedicus. Lesenswert sind auch die Kommentare.

Wer möchte, kann sich Telemedicus per IPv6-Proxy anschauen. Artikel vollständig lesen

BGH zu Bildveröffentlichung und Sitzungspolizei

, von 0 Kommentare

Der BGH hat gestern über die Frage entschieden, in welchem Verhältnis sitzungspolizeiliche Anordnungen zu den Wertungen des Presserechts stehen. Hintergrund des Streits ist: In aufsehenserregenden Prozessen beschränken Gerichte häufig die Berichterstattung aus dem Gerichtssaal. Insbesondere geht es dabei meist um Fotos der Angeklagten, die nur anonymisiert oder in bestimmten Bildformaten gezeigt werden dürfen. Nähere Ausführungen, auch zur Rechtsprechung des BVerfG, finden sich in einem Aufsatz von Steffen Pruggmayer und mir, K&R 2011, Jahr: 2011, 234, 238 (bei IV. – 4.). Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Kachelmann, Lernspiele, Like-Button

, von 0 Kommentare

+++ Kachelmann-Prozess: Freispruch und medienrechtliche Nachlese

+++ Neuigkeiten beim Streit um Netzsperren in NRW

+++ BGH zur Schutzfähigkeit von Lernspielen

+++ Sony weiter unter andauerndem Hacker-Beschuss

+++ UN-Sonderbeauftragter kritisiert Internet-Zwangsabschaltungen

+++ Google mit eigenem Like-Button am Start Artikel vollständig lesen

EGMR: Mosley und chilling effects

, von 0 Kommentare

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat kürzlich über den Fall Mosley entschieden. Das Urteil betrifft zum einen die Frage, ob Art. 8 EMRK es zwingend fordert, die Betroffenen von Berichterstattung vorher zu informieren, um ihnen Rechtsschutz zu ermöglichen. Zum anderen zeigt sie auch lehrreich und sauber die Dogmatik zu den Artikeln 8 und 10 EMRK auf. Artikel vollständig lesen

„Jeder, der das Internet aktiv nutzt, begeht Urheberrechtsverletzungen“

, von 0 Kommentare

Eine Äußerung von Markus Beckedahl (Netzpolitik.org) macht aktuell Furore. Dieser hatte gesagt:

„Jeder, der das Internet aktiv nutzt und Medienkompetenz zeigt, begeht die ganze Zeit Urheberrechtsverletzungen.“

Viele Juristen haben dem energisch widersprochen. Ich halte den Satz aber für richtig, so plakativ er auch klingen mag. Fünf Beispiele. Artikel vollständig lesen

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory