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Monatliche Archive

Selbstverständlichkeiten im BGH-Hartplatzheldenurteil

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Der Rechtsstreit um die Hartplatzhelden hat, als vergangene Woche die Urteilsgründe veröffentlicht wurden, sein Ende gefunden. In dem Urteil stellt der BGH einiges klar, was eigentlich selbstverständlich ist. Das Urteil war dennoch nötig geworden, denn beide Vorinstanzen hatten noch anders entschieden. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Hartplatzhelden, Netzsperren, Vorratsdaten

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+++ BGH: Urteil in der Sache „Hartplatzhelden“ veröffentlicht

+++ BGH entscheidet über Geschmacksmusterzitat

+++ Diskussion um Netzsperren kommt zum Ende

+++ Weiter Streit um die Vorratsdatenspeicherung

+++ Rechtswidrige Onlinedurchsuchung: Anmerkung zum Beschluss des LG Landshut

+++ EU fordert unabhängige Datenschutzaufsicht in Deutschland

+++ Schweizer Bundesverwaltungsgericht: Google Street View verletzt die Persönlichkeitsrechte

+++ Vorab-Einspruchsfrist für Microsofts Panoramadienst Artikel vollständig lesen

Hartplatzhelden: BGH veröffentlicht Urteilsbegründung

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Es ist soweit: Nach über fünf Monaten hat der erste Senat des BGH seine Urteilsbegründung in Sachen „Hartplatzhelden“ endlich vorgelegt (Az. I ZR 60/09). Das Urteil ist ab sofort in unserer Urteilsdatenbank aufrufbar.

Das Urteil im Volltext.

Telemedicus zum Fall Hartplatzhelden. Artikel vollständig lesen

April-Ausgabe des „IRIS Newsletters“ erschienen

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Für jeden, der kompakt und gleichzeitig fundiert über aktuelle medienrechtliche Entwicklungen in Europa informiert werden möchte, ist der „IRIS Newsletter” ein beinahe unverzichtbares Werkzeug. Diese von der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle herausgegebene Publikation beleuchtet monatlich das europäische Medien- und Informationsrecht.

Nun ist die April-Ausgabe online frei abrufbar: Themen sind unter anderem die Novellierung der ungarischen Mediengesetzgebung und die Position der parlamentarischen Versammlung des Europarates zum Schutz journalistischer Quellen. Insgesamt werden in mehr als 35 Artikeln medienrechtlich bedeutsame Entscheidung aus den europäischen Staaten und der Union erläutert. Darunter befinden sich beispielsweise auch Ausführungen zum verschärften Haftungsregime für Google Video in Frankreich.

Zur April-Ausgabe des IRIS Newsletters.

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: TKG-Novelle, Three Strikes, TAL-Miete

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+++ BGH: Internationale Zuständigkeit bei Internetveröffentlichungen

+++ TKG-Novelle: Länder wollen bei „Netzneutralität” mitreden

+++ OLG Müchen: Zulässigkeit von Vergütungsansprüchen nach § 52a UrhG

+++ BMWi schreibt Studie zu Three Strikes-Verfahren aus

+++ De-Mail: 1&1 darf Postident-Verfahren nutzen

+++ Presseagenturen: dpad und dpa beenden Rechtsstreit

+++ BNetzA schlägt neuen TAL-Mietpreis vor

+++ FSM stellt Jahresbericht 2010 vor Artikel vollständig lesen

Video: Bundesjustizministerium zu „Löschen statt Sperren“

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Unter dem Titel „Die Themen des Bundesjustizministeriums” hat die Behörde von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine neue Internet-Videoreihe gestartet. Die erste Folge befasst sich mit Netzsperren gegen kinderpornographische Internetangebote und dem vom Ministerium vertretenen Ansatz „Löschen statt Sperren”.

Der etwa 2:30 Minuten lange Clip erläutert, warum Netzsperren im Kampf gegen Kinderpornographie im Internet aus Sicht der Behörde wenig zielführend sind, und man demgegenüber eher auf das Löschen solcher Angebote setzt.

Zum Video des Bundesjustizministeriums. Artikel vollständig lesen

EuGH kippt deutsche Privatkopie

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Dieser Artikel war natürlich nur ein Aprilscherz, aber das hatten die aufmerksamen Leser ja ohnehin schon bemerkt…Danke auch an blindtextgenerator.de für die wunderbare Vorlage zur Urteilsbegründung.

Was Urheberrechtsexperten schon lange befürchtet haben, ist eingetreten: Der Europäische Gerichtshof hat die deutschen Regelungen zur Privatkopie für rechtswidrig erklärt. Weil Rechteinhaber nach den deutschen Regelungen „in unverhältnismäßiger Weise” benachteiligt werden, hat der EuGH ein Machtwort gesprochen: Bis zum Sommer 2011 muss der deutsche Gesetzgeber nacharbeiten, andernfalls wird die Regelung zur Privatkopie ausgesetzt. Artikel vollständig lesen

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