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Monatliche Archive

Urheberrecht: Drei Fragen an Sabrina Janesch (Schriftstellerin)

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Das deutsche Urheberrecht steht unter dem Verdacht, den Bezug zur Realität verloren zu haben. Diesem Verdacht möchten wir nachgehen und Menschen befragen, die beruflich mit urheberrechtlichen Fragen in Berührung kommen. Wo liegen die Probleme in der Praxis? Behindert das Urheberrecht die Kreativität und tägliche Arbeit? Unsere Fragen beantwortet diesmal die Schriftstellerin Sabrina Janesch. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Youtube, Pressefreiheit, Call-in-Shows

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+++ BGH zum Ersatz von Anwaltskosten in presserechtlichen Angelegenheiten

+++ GEMA vs Youtube: LG Hamburg verweigert Eilrechtsschutz

+++ Neuer Entwurf zum Arbeitnehmer-Datenschutzgesetz

+++ StGB-Änderungsgesetz stärkt investigativen Journalismus

+++ Zweites Musterverfahren gegen Spickmich

+++ BLM: Verjährungs-Panne bei Bußheldverfahren gegen Call-Show-Sender

+++ JMStV: Fallen NRW-Grüne und SPD um? Artikel vollständig lesen

BGH: Veraltete Preise in Produktsuchmaschinen

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Der Bundesgerichtshof hat heute seine Entscheidung zu veralteten Preisen in Produktsuchmaschinen veröffentlicht (Urteil vom 11. März 2010, Az. I ZR 123/08 – „Espressomaschine”). Bereits Anfang März entschied der BGH, dass ein Fall von irreführender Werbung vorliegt, wenn ein Online-Shop-Betreiber mit veralteten Preisen in Produktsuchmaschinen wirbt. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: McDonald’s, Loveparade, Street View

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+++ VGH Baden-Württemberg: Fotografierverbot bei SEK-Einsatz rechtswidrig

+++ LG München I: Keine Urheberrechtsverletzung durch McDonald’s-Werbemelodie

+++ Duisburg lässt Blog-Veröffentlichung verbieten

+++ Rheinland-Pfalz plant Online-Durchsuchung

+++ BKA erfolgreich beim Löschen von Kinderpornographie

+++ Street View: Widerspruchsfrist verlängert

+++ Facebook startet Applikation „Places“ Artikel vollständig lesen

Das „deutsche Hulu“ im deutschen und internationalen Kartellrecht

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RTL und ProSiebenSat.1 planen eine gemeinsame Fernsehplattform im Internet. Aber: Ist dieses angedachte „deutsche Hulu“ wettbewerbskonform? Eine ausführliche kartellrechtliche Betrachtung. Artikel vollständig lesen

Street View: Eine Diskussion ohne Grautöne

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Ein Kommentar von Tobias Kläner

Wenn verschiedene Personen und Institutionen unabhängig voneinander kleine Fehler begehen, ist das normalerweise nicht weiter tragisch. Irgendjemand wird es meistens schon wieder richten. Anders verhält es sich aber momentan bei der „Diskussion“ zu Google Street View, die in den letzten Wochen völlig entgleist ist. Hier gibt es keine Wiedergutmachung, der Schaden ist unwiderruflich eingetreten. Kaputt gegangen ist das Vertrauen in eine vernünftige und inhaltsreiche Diskussion, welche die Öffentlichkeit informiert und zur Meinungsbildung wesentlich beitragen könnte. Es bleibt schon jetzt ein schaler Nachgeschmack zurück und auch die Furcht, dass diese Art der eindimensionalen Berichterstattung sich wohl fortsetzen könnte in den nächsten Wochen und Monaten. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Street View, Netzneutralität, Online-Studie

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+++ Streit um Start von Google Street View

+++ Vorschläge von Google und Verizon zur Netzneutralität

+++ GEZ-Reform: FDP droht mit Verfassungsbeschwerde

+++ NDR-Drehbuchaffäre: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

+++ GVU lässt freie Videos löschen

+++ Online-Studie von ARD und ZDF veröffentlicht Artikel vollständig lesen

FDP: Fairer Wettbewerb im Netz durch Presse-Leistungsschutz

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Ein Gastbeitrag von Stephan Thomae (FDP), Mitglied des Deutschen Bundestages

Leistungsschutz für Presseverlage als Voraussetzung für fairen Wettbewerb auch im Internet

Stephan Thomae
© FDP-Bundestagsfraktion

Über das Internet nehmen die Menschen mehr und mehr Dienstleistungen in Anspruch oder nutzen Informationen. Wir müssen deshalb die notwendigen Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass diejenigen, die für die Bereitstellung der Dienstleistungen und Informationen ein Risiko eingehen, die kreativ tätig sind und die sich wirtschaftlich engagieren, ihre Leistungsschutz- und Urheberrechte durchsetzen können. Auch die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage ist in diesem Zusammenhang zu erörtern. FDP und Union haben sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass Verlage im Online-Bereich nicht schlechter gestellt sein sollen als andere Werkvermittler. Wir streben deshalb die Schaffung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage zur Verbesserung des Schutzes von Presseerzeugnissen im Internet an.
Artikel vollständig lesen

LG Hamburg: Bilder in Personensuchmaschinen

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Das LG Hamburg hat sich mit der Reichweite einer Einwilligung zur Veröffentlichung des eigenen Bildnisses in einer Personensuchmaschine befasst. Es stellte fest, dass jemand, der ein Bild im Internet einstellt, (konkludent) darin einwilligt, dass eine Personensuchmaschine das Bild verwendet. Das soll jedenfalls dann gelten, wenn die Person das Bild auf einer frei im Internet verfügbaren Seite eingestellt hat. Das LG Hamburg beruft sich in der Entscheidung auf ein unlängst ergangenes BGH-Urteil. Artikel vollständig lesen

Norbert Schneider grundsätzlich zum Datenschutz

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Eine der interessantesten Thesen aus der jüngeren Zeit ist die vom Kontrollverlust: Das Internet verhindert eine Kontrolle von Daten – für alles und jeden. Diese Entwicklung ist unaufhaltbar, wir müssen mir ihr leben lernen. Mit dieser These korrespondiert der Post Privacy-Gedanke: Wir müssen uns darauf einstellen, in der Zukunft keine Privatsphäre mehr zu haben. Ein lesenswerter Beitrag zur Debatte kommt heute von Norbert Schneider, Direktor der Landesmedienanstalt NRW. Artikel vollständig lesen

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