Telemedicus

Monatliche Archive

Wochenrückblick: Impressums-Bußgelder, Tauss, StudiVZ

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+++ Bußgeldverfahren gegen Impressumsverstöße

+++ Kinderporno-Verdacht: Tauss‘ Immunität aufgehoben

+++ 20.000 demonstrieren für „Freiheit statt Angst“

+++ Kontroverse Diskussion zum „Internet-Manifest“

+++ Internationaler Streit um Google Books

+++ StudiVZ und Facebook einigen sich gütlich

+++ Digitale Dividende: Versteigerung 2010 wirft Fragen auf

+++ Drei-Stufen-Test: Landesmedienanstalten weiter aktiv

+++ EuGH bestätigt nationale Verbote von Online-Glücksspielen Artikel vollständig lesen

Juristen und die Gesetze der Medien

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Die Medien als Gegenstand der Juristerei

Zur täglichen Arbeit von Medienrechtlern gehört es, Vorgänge in Medien und Handlungen von Medien rechtlichen Kategorien zuzuweisen. Dabei kann es sich beispielsweise um äußerungsrechtliches Fehlverhalten handeln oder auch um Probleme aus dem Medienkonzentrationsrecht. Bei all diesen Fragen betrachtet der Jurist die Medien in aller Regel als Außenstehender und bewertete die Vorgänge meist ex post, um eine rechtliche Einordnung vorzunehmen.

Die Juristerei als Gegenstand der Medien

Häufig wird die mitunter gerichtliche Klärung von (medien)rechtlichen Problemen allerdings selbst zum Gegenstand der Berichterstattung, manchmal sogar zum medialen Großereignis. Die Vergangenheit bietet dafür zahlreiche Beispiele: Das jüngste PR-Desaster des Sportartikelherstellers JAKO oder auch die Abmahnung von netzpolitik.org durch die Deutsche Bahn AG. Doch auch die Berichterstattung über prominente Strafprozesse, bei denen sich die Angeklagten unprofessionell hinter Hüten, Zeitungen oder gar Aktenordnern verstecken, können als Beispiel dienen. Spätestens dann wird neben der juristischen Strategie auch der überlegte Umgang mit der Öffentlichkeit für die Betroffenen zu einem entscheidenden Faktor. In solchen Fällen tritt bei guter Beratung eine in Deutschland recht junge interdisziplinäre Dienstleistung in Erscheinung: Die Litigation-PR. Artikel vollständig lesen

Bußgeldverfahren gegen Impressumsverstöße

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Die Impressumspflichten werden zurzeit nur durch das Wettbewerbsrecht umgesetzt, hieß es bisher. Auch bei Telemedicus. Und in der Tat war bislang kein Fall öffentlich dokumentiert, wo jemals eine zuständige Behörde gegen fehlerhafte oder fehlende Impressumsangaben vorgegangen wäre – anders als etwa im Datenschutzrecht, wo zahlreiche Fälle von Anhörungen und Bußgeldverfahren bekannt sind.

Das hat sich nun geändert. Uns ist zumindest ein Fall bekannt, in dem die Regierung Mittelfranken als zuständige Aufsichtsbehörde gegen Impressumsverstöße vorgegangen ist. Und das scheint kein Einzelfall zu sein. Artikel vollständig lesen

J!Cast 75 – Cloud Computing

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Lange war der J!Cast abgetaucht, jetzt ist er wieder da. Die ehemalige Autorin Dr. Laura Dierking hat das Projekt übergeben an Christoph Golla, ebenfalls Mitarbeiter im Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht in Münster. Die Machart hat sich nicht geändert: Längere, fachlich aufbereitete Interviews mit wechselnden Experten zum jeweiligen Thema. Die aktuelle Ausgabe beschäftigt sich mit Cloud Computing, Auskunft gibt dazu Hannes Obex.

Zum J!Cast 75 – Cloud Computing. Artikel vollständig lesen

Schriften – Wie sind sie rechtlich geschützt?

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Schriften – wie sind sie eigentlich rechtlich geschützt? Diese Frage spielt in der Praxis eine wichtige Rolle. Denn eine Schrift herzustellen ist zeitintensiv und teuer, der Schutzbedarf damit groß. Früher war die Herstellung einer Schrift selbstverständlich aufwändiger als heute: Die Schrift musste erst sehr detailliert vorgezeichnet werden. Dann wurden Matrizen erstellt, mithilfe derer Bleilettern gegossen wurden. Diese konnten dann zum Drucken verwendet werden. Das Verfahren hat sich auf die Schreibtische von Designern und Programmierern verlegt. Schriften werden heute am Computer erstellt.

Damals wie heute kostet die Schriftherstellung aber Zeit und Kreativität. Jedes einzelne Zeichen muss individuell gestaltet werden. Und es gibt eine Menge Zeichen: Das deutsche Alphabet zählt allein 26 Buchstaben, hinzukommen Umlaute und Sonderzeichen wie das „ß”. Auch Satzzeichen und Ziffern gehören zu einer vollständigen Schriftart dazu. Jeder Buchstabe muss in Groß- und Kleinschreibung, in verschiedenen Schriftgrößen und Formen (fett, kursiv, etc.) designt werden. Auch die Zwischenräume zwischen den einzelnen Zeichen müssen genau angepasst werden. Man kann also leicht nachvollziehen, warum Schriftenhersteller versuchen, ihre Schriften vor Zugriffen anderer zu schützen. Artikel vollständig lesen

Fremde Inhalte nutzen – Wie geht’s rechtlich richtig?

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Endlich einmal ganz einfach und verständlich erklärt Matthias Spielkamp von irights.info worauf man bei der Nutzung von Inhalten im Internet achten muss. Woran überall besteht urheberrechtlicher Schutz, was darf man nutzen und was nicht? Was sind Creative Commons Lizenzen und vor allem: was muss man praktisch beachten, wenn man ein Bild, einen Text oder ein Video verwenden möchte, das unter einer CC-Lizenz steht? Spielkamp erklärt – genauestens – wo diese freien Inhalte zu finden sind, wie man den Namen des Werk-Urhebers auf der eigenen Seite korrekt kennzeichnet und einen richtigen Quellennachweis anbringt. Hier ein Auszug zu der Frage, wie man Flickr-Fotos verwenden darf:

„Derzeit stehen mehr als 115 Millionen (ja, richtig gelesen: mehr als 115 Millionen!) Bilder unter verschiedenen CC-Lizenzen bei Flickr.com zum Download bereit. Wer sie verwenden will, muss allerdings dafür sorgen, dass der Urheber, in diesem Fall der Fotograf, genannt wird. Den Namen – oder manchmal auch nur den Nutzernamen – findet man auf der Flickr-Seite, auf der das Foto gespeichert ist. Am besten ist, man setzt einen Link dorthin. Außerdem muss man darauf hinweisen, dass das Foto unter einer CC-Lizenz steht. Am einfachsten geht das, wenn man einen Link auf die Lizenz setzt, die unter jedem CC-lizenzierten Foto steht.

Wenn man die Bilder in einem gedruckten Dokument verwenden will, muss man die entsprechenden Links abdrucken, also in diesem Fall zum Beispiel „Fotograf: Wolfgang Staudt, www.flickr.com/photos/wolfgangstaudt/, Foto lizenziert unter der Lizenz Namensnennung-Keine kommerzielle Nutzung 2.0, creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/deed.de_”. Ganz schön viel zu beachten, aber eine Kleinigkeit, wenn man bedenkt, was man dafür bekommt.”

Zu dem sehr lesenswerten Artikel „Die eigene Website – Fremde Inhalte auf eigenen Seiten”. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: BDSG, Wertersatz, versteckte Kameras

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+++ Neues Datenschutzrecht in Kraft getreten

+++ EuGH: Wertersatzregelung im deutschen Fernabsatzrecht unwirksam

+++ BGH: Gedichttitelliste III

+++ BVerwG: Rechtsschutz bei Frequenzvergabe

+++ OLG Thüringen: Keine Geldentschädigung wegen Bezeichnung als Nazi

+++ LG Düsseldorf: Geltendmachung vermeintlich unberechtigter Forderungen zulässig

+++ LG Düsseldorf: Keine versteckte Kamera in Arztpraxis

+++ VG Köln: Gebührenentscheidung über „letzte Meile” aufgehoben

+++ Bundesregierung erhebt Einspruch im Streit um Google Buchsuche

+++ Youtube zeigt wieder Musikvideos Artikel vollständig lesen

JUVE-Nominierungen 2009 für IP, Medienrecht und Regulierung

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Der JUVE-Verlag hat in der vergangenen Woche die Nominierungen für die diesjährigen JUVE-Awards bekannt gegeben. Im Bereich Medienrecht, IP und Regulierte Industrien sehen die Nominierungen wie folgt aus: Artikel vollständig lesen

Lesetipps: Twittern und Recht

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Gleich zwei Nachbarblogs beschäftigten sich am Donnerstag mit der rechtlichen Seite des Internettrends „Twitter”. Thomas Schwenke von Advisign und auch Henning Krieg von Kriegsrecht erklären, worauf man beim Twittern achten muss: Es geht beispielsweise um die geschäftliche Twitternutzung, eventuelle Impressumspflichten, die Beachtung von Namensrechten und um die Frage, ob Twitter-Tweets urheberrechtlich geschützt sind.

Schwenke hat einen klassischen, aber kreativ gestalteten Blogeintrag verfasst, der zwar sehr ausführlich, daher aber auch wirklich informativ ist. Und trotz seiner Länge liest sich der Text leicht, nicht zuletzt dank einfacher und anschaulicher Erklärungen sowie getwitterter Kurzstatements zur Auflockerung. Weiterführende Links helfen, die Einzelfragen zu vertiefen.

Dagegen stellt Krieg eine Powerpoint-Präsentation zur Verfügung, die im Rahmen eines Vortrags entstanden ist. Diese ist um einiges prägnanter, aber für rechtliche Laien vielleicht auch schwieriger verständlich. Denn es fehlen weitergehende Erläuterungen, die im Vortrag vermutlich geäußert wurden. Praktisch ist die Präsentation aber sicherlich dann, wenn man sich schnell einen Überblick verschaffen oder in Kürze das Wichtigste wiederholen möchte.

Leitfaden: Rechtsfragen beim Twittern” – Thomas Schwenke von „Advisign”.

Die rechtlichen Rahmenbedingungen fürs Twittern” – Henning Krieg von „Kriegsrecht”. Artikel vollständig lesen

Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl ist online

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Ab heute bekommen unentschlossene Wähler erneut Hilfe von der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb): Der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl ist online. Wie gewohnt hat die Bundeszentrale für politische Bildung eine Reihe von Fragen ausgewählt, deren Beantwortung den Nutzern helfen soll, eine geeignete Partei zu finden. Mit dabei sind dieses Mal 24 von allen 27 zur Wahl zugelassenen Parteien.

Zum Wahl-O-Mat.
Weitere Hintergründe zu Ablauf und Teilnahme der Parteien.

 

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