Telemedicus

Monatliche Archive

Die FCC skizziert Regeln zur Netzneutralität

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Ein Gastbeitrag von Simon Schlauri

Am Montag hat der Vorsitzende der US-amerikanischen Federal Communications Commission (FCC), Julius Genachowski, neue Regeln vorgeschlagen (PDF), mit denen die amerikanischen Breitband-Internet-Service-Providers (ISPs) verpflichtet werden sollen, Internetinhalte, -anwendungen und -dienste nichtdiskriminierend zu behandeln, also die „Netzneutralität” zu wahren.

Hintergrund der Regelung der Netzneutralität ist, dass die bisherige Funktion des Internets als Innovationsmotor gewahrt werden soll, indem weiterhin die Endverbraucher, und nicht die ISPs, über Erfolg und Misserfolg von Inhalten, Anwendungen und Diensten des Internet entscheiden. Artikel vollständig lesen

Übersicht: Der Telemedicus-Wahlcheck 2009

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Im Juli haben wir die im Bundestag vertretenen Parteien zu ihren medienpolitischen Positionen befragt. Ronald Gasch von 3DCenter.org hat sich die Mühe gemacht und in seinem Blog die Antworten in einer Übersicht zusammengefasst. Diesen Remix haben wir wiederum noch etwas bearbeitet und möchten zum Endspurt des Wahlkampfs für alle Unentschlossenen noch einmal einen Überblick über die Positionen der Parteien geben.

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Telemedicus verlässt Jurablogs

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Die Telemedicus-Redaktion hat sich entschieden, Jurablogs zu verlassen. Dies geschieht aus einer Reihe von verschiedenen Gründen, die wir hier kurz darstellen möchten. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: DFL, Vorratsdaten, Hadopi

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+++ OLG Düsseldorf weist Klage der DFL gegen das BKartA zurück

+++ LG Berlin schränkt Haftung für User-Postings in Online-Foren ein

+++ VG Köln: HanseNet muss Vorratsdaten speichern

+++ Bankdaten: Neues Transfer-Abkommen zwischen EU und USA

+++ Landesmedienanstalten verhängen Bußgelder gegen Call-in-Shows

+++ Frankreichs Nationalversammlung segnet HADOPI-Gesetz ab

+++ Creative Commons untersucht Bedeutung von „non-commerical”

+++ Google beteiligt Verlage an neuem Nachrichtendienst „Fast Flip”

+++ a2n: Barcamp zur Zukunft der Musikindustrie Artikel vollständig lesen

Patentklage gegen Betreiber virtueller Welten

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Amerikanische Patente sind oft für Meldungen gut, die einerseits skurril anmuten, andererseits zu erheblichem juristischem Gezänk führen können. Kürzlich hat etwa Google vermeldet, dass man nunmehr mit einem Patentantrag durchgedrungen sei, der ein durch zwei Buttons garniertes Suchfeld in der Mitte einer Website schützt. Gegen Twitter prozessiert eine texanische Firma, weil sie die Rechte an einer bestimmten Art der Nachrichtenverbreitung beansprucht. Nun hat das Unternehmen Paltalk gegen mehrere renommierte Betreiber „virtueller Welten” geklagt, darunter Activision Blizzard, Macher des weltweiten Erfolgstitels „World of Warcraft”. Zu den Beklagten gehören außerdem Sony und NCSoft, ein in Korea sehr erfolgreicher Weltenbetreiber. Artikel vollständig lesen

Video: Abzocke per Flirt-SMS

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Verliebt in einen unbekannten Profi-Chatter, der per SMS Liebesnachrichten schickt? Was schwer vorstellbar ist, geschieht tausendfach tatsächlich und lässt bei Betrügern die Kassen klingeln. Mit Kurzmitteilungen wie „Ich hab Dich in der U-Bahn gesehen, Du gefällst mir, ruf mich an!” werden Ahnungslose zum Rückruf animiert – und der ist teuer. Da kann die Handyrechnung in den drei- bis vierstelligen Bereich schießen.

Zu dem bösen Spiel mit dem Verliebtheitsgefühl hat die ZDF-Sendung Mona Lisa folgenden Beitrag erstellt. Das Video gibt es nach dem Klick. Artikel vollständig lesen

DLM stellt Leitfaden für Drei-Stufen-Test vor

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Vereinfachtes Bewertungssystem soll Drei-Stufen-Tests beschleunigen und vergleichbarer machen

Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) hat heute einen Leitfaden für externe Gutachten zu marktlichen Auswirkungen im Rahmen von Drei-Stufen-Tests (DST) vorgestellt. Das Gutachten wurde im Auftrag der DLM vom Institut für Publizistikwissenschaft und Medienforschung an der Universität Zürich erstellt. Es soll dazu dienen, die Gutachten im Rahmen des Drei-Stufen-Tests transparenter und vergleichbarer auszugestalten. Zuvor hatte die DLM Ende Mai in einem ersten Positionspapier die mangelnde Vergleichbarkeit und die Komplexität der bisherigen Gutachten kritisiert.

Das im neuen Leitfaden nun vorgeschlagene Verfahren soll nach Angaben der DLM den Drei-Stufen-Test vereinfachen und beschleunigen. Dazu wird empfohlen, bei den marktlichen Gutachten zukünftig mit einem Katalog einfacher Indikatoren zu arbeiten, denen je nach Grad der marktlichen und publizistischen Auswirkungen Punktbewertungen zugewiesen werden. Zur Ermittlung eines Endergebnisses soll es dann ausreichen, die einzelnen Punktwerte zu addieren. Eine weitere Differenzierung findet nicht statt. Artikel vollständig lesen

Veranstaltungshinweis: Litigation-PR-Tag

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Erster Litigation-PR-Tag am 29. Oktober 2009 im Verwaltungsgericht Frankfurt am Main

Telemedicus hat ja bereits über die Chancen und Möglichkeiten von Litigation-PR berichtet. Bei diesem interdisziplinären Beratungsangebot arbeiten Juristen und PR-Experten bei der verahrensbegleitenden Öffentlichkeitsarbeit zusammen.

Logische Voraussetzung für eine solche Zusammenarbeit von PR- und Rechtsberatung ist jedoch, dass beide Professionen zunächst einmal zueinanderfinden. Eine Möglichkeit dazu bietet der Erste Litigation-PR-Tag am 29. Oktober 2009. Im Verwaltungsgericht Frankfurt am Main wollen Kommunikatoren und Juristen zusammenkommen, um sich über prozessbegleitende PR auszutauschen. Zu den eingeladenen Referenten gehören unter anderem Gisela Friedrichsen, Gerichtsreporterin des Nachrichtenmagazins Der Spiegel, Dr. Joachim Jahn, Wirtschaftsredakteur der F.A.Z., Dr. Knut Schulte, Partner der Kanzlei Beiten Burkhardt, Dr. Tilmann Kießling, Kommunikationsmanager bei Sanofi-Aventis, und James Haggerty, Autor und Kommunikationsberater aus New York.

Es bleibt jedoch zu wünschen, dass das Know How zum Thema Litigation-PR zukünftig nicht nur Praktikern vorbehalten bleibt, die in der Lage sind, an solchen Workshops wie dem Litigation-PR-Tag teilzunehmen. Ergänzend dazu wäre es ebenfalls erstrebenswert, dass dieser interdisziplinäre Ansatz zeitnah auch seinen Weg an die juristischen Fakultäten deutscher Hochschulen finden würde.

Erster Deutscher Litigation-PR-Tag.

Hinweis: Der Erste Litigation-PR-Tag wird u.a. organisiert von RA Dr. Tobias Gostomzyk. Er ist ebenfalls freier Autor bei Telemedicus. Artikel vollständig lesen

Bußgelder wegen Impressumsverstößen: Ein Erfahrungsbericht

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Vergangene Woche haben wir berichtet, dass es tatsächlich bereits vereinzelt Verfahren wegen Impressumsverstößen durch die zuständigen Aufsichtsbehörden gegeben hat. Nun haben wir jemanden gefunden, der mit einigen dieser Verfahren zu tun hatte. Und das aus überraschenden Motiven.

Michael Kappe ist Vorstandsmitglied des Vereins CareChild e.V., der sich dem Kampf gegen Kinderpornographie im Internet verschrieben hat. CareChild hat mehrfach Beschwerden wegen fehlerhafter Impressumsangaben bei den Ordnungsbehörden erhoben und berichtet im Interview mit Telemedicus von seinen Erfahrungen. Artikel vollständig lesen

Schluss mit lustig: Erstmals Bußgelder gegen Call-in-Shows

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Foto: (c) velma, SXC.Nun ist es soweit: Ein gutes halbes Jahr nach Inkrafttreten der Gewinnspielsatzung haben erstmals Landesmedienanstalten Bußgelder gegen Call-in-Shows verhängt. Betroffen sind zunächst die Sender Sat.1 und Das Vierte. Weitere Sender sollen folgen. Grund für die Bußgelder ist eine bunte Mischung aus verschiedenen Fällen von Irreführungen und Verstößen gegen die Informationspflichten der Gewinnspielsatzung.

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