Monatliche Archive
NPG vs. Wikipedia: Schutz digitaler Reproduktionen
Zur Zeit liefert sich die Londoner National Portrait Gallery (NPG) mit einem Wikipedia-Administrator einen juristischen Schlagabtausch über die Verwendung vermeintlich gemeinfreier Fotografien. Die NPG hatte Gemälde aus ihrem Bestand digitalisiert („digital reproduziert”) und vermarktet diese Reproduktionen aktuell, indem sie Lizenzen für deren Verwendung vertreibt. Ein Teil dieser hoch aufgelösten Reproduktionen wurde anschließend ohne Genehmigung aus der Datenbank der NPG kopiert und bei Wikipedia Commons online gestellt, wo sie frei verfügbar sind.
Da die Urheberrechte für die Originalgemälde bereits seit langer Zeit abgelaufen sind stellt sich hier die Frage: Wie wirkt sich eigentlich der Ablauf des Urheberrechtsschutzes auf Reproduktionen aus? Kann an einer Reproduktion ein eigenständiges Recht entstehen? Artikel vollständig lesen
Abkühlende Effekte
Meine Doktorarbeit kreist im Wesentlichen um den Begriff der „Abkühlenden Effekte“. Gemeint ist damit nicht das Abkühlen im bildlichen Sinne. Ich nehme hier eine Anleihe im US-amerikanischen Recht: Dort bezeichnen „Chilling Effects“ solche Einflüsse auf die Redefreiheit, die diese nicht unmittelbar einschränken, wie das bei einem direkten Verbot der Fall wäre, die sie aber dennoch beeinträchtigen – eben „abkühlen“. Artikel vollständig lesen
Wahlcheck: Bundestagswahl 2009
Medienpolitik wird immer wichtiger. Allein in der letzten Legislaturperiode wurden fast alle Gesetze im Bereich Medienrecht mehr oder weniger angepasst und viele neue Regelungen sind dazu gekommen. Doch wie wird sich das Medienrecht in Zukunft entwickeln?
Anlässlich der Bundestagswahl im September hat Telemedicus alle im Bundestag vertretenen Parteien zu ihren medienpolitischen Positionen befragt – mit zum Teil erstaunlichen Antworten. Im Laufe dieser Woche werden wir die Antworten hier veröffentlichen. Artikel vollständig lesen
BGH-Urteil zu Spickmich.de im Volltext
Das Urteil des BGH zum Fall „Spickmich.de” ist nun im Volltext verfügbar. Wie zu erwarten war, hat sich der BGH in fast allen Punkten den Instanzgerichten angeschlossen. Danach darf Spickmich.de die Daten von Lehrern veröffentlichen, sofern diese bereits an anderer Stelle im Netz verfügbar waren. Beinahe lehrbuchmäßig hat der BGH den Fall geprüft und festgestellt, dass dem auch kein berechtigtes Interesse der Lehrer entgegensteht.
Allerdings stellte der BGH auch klar, dass die Entscheidung kein Freibrief für Bewertungsportale jeglicher Art ist:
„Bewertungsportale bewegen sich naturgemäß in einem Spannungsfeld, in dem der Betroffene bei negativen Bewertungen ein Interesse an dem Ausschluss der Verwendung seiner Daten hat. […] Die Zulässigkeit der Übermittlung der Daten an die abfragenden Nutzer muss deshalb aufgrund einer Gesamtabwägung zwischen dem Persönlichkeitsrecht des Betroffenen und dem Informationsinteresse desjenigen, dem die Daten über das Internet übermittelt werden, beurteilt werden. Dabei sind die schutzwürdigen Interessen des Betroffenen den Interessen des Abrufenden an der Kenntnis der Daten und desjenigen, der die Daten übermittelt hat, an deren Weitergabe gegenüberzustellen. Art, Inhalt und Aussagekraft der beanstandeten Daten sind zu messen an den Aufgaben und Zwecken, denen Speicherung und Übermittlung dienen.”
Das lesenswerte Urteil im Volltext.
Vielen Dank an Thorsten Feldmann von der Kanzlei JBB für die Einsendung des Urteils. Artikel vollständig lesen
Interview: Alternativmodell zu „Three Strikes“ in Deutschland
Professor Dr. Ladeur zu seinem Modell der „Clearingstelle“ bei Urheberrechtsverletzungen
Prof. Dr. Karl-Heinz Ladeur hat u. a. im Auftrag der Musikwirtschaft (IFPI) ein Modell entwickelt, das dem sog. „Three Strikes-Verfahren” ähnelt. Es sieht als ultima ratio jedoch nicht die komplette Sperrung des Internetanschlusses, sondern nur ein „Downgrade” des Tarifs vor. Es soll helfen, Urheberrechtsverletzungen im Internet einzudämmen. Im Interview mit Telemedicus stellt er seine Überlegungen vor.
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OLG Köln stoppt „schmarotzendes” WLAN-Sharing
Das OLG Köln hat Anfang Juni entschieden, dass der Betrieb von Internet-Communities zu sogenanntem „WLAN-Sharing” wettbewerbswidrig sein kann. Im konkreten Fall ging es offenbar um die WLAN-Community FON. Dort können sich Mitglieder einen speziellen WLAN-Router kaufen, mit dem sie ihre Internetleitung für die Allgemeinheit, bzw. für andere Community-Mitglieder freigeben können. Je nach Mitgliedsstatus kann die Verwendung des WLANs dann auch kostenpflichtig sein.
Für dieses Geschäftsmodell hatte das OLG Köln kein Verständnis: „Schmarotzend” sei es, die Kalkulation der Internet-Provider bei ihren Flatrate-Tarifen zu unterlaufen. Artikel vollständig lesen
Interview zum Lizenzwechsel bei Wikimedia
Seit Kurzem implementieren die Wikipedias weltweit neue Lizenzbestimmungen. Neben die bisher verwendete Lizenz, die GNU Free Documentation License (GFDL) tritt nun die Creative Commons BY-SA-3.0-Lizenz. Dem vorhergegangen war eine lange Abstimmung unter den Usern: Am Ende beteiligten sich 17 462 User. Davon stimmten immerhin 75,8 % für die Änderung, die anderen waren dagegen oder enthielten sich.
Ob der Wechsel sinnvoll ist oder nicht, und was das für die Autoren und Nutzer von Wikipedia bedeutet, haben wir Christoph Endell gefragt, einen der Autoren des Weblogs IP Notiz.
Christoph, was genau ist denn jetzt eigentlich passiert bei Wikipedia?
Um es kurz zu formulieren: Wikipedia hat sich eine zusätzliche Lizenz gegeben. Und zwar neben der ursprünglichen GNU Free Documentation License (GFDL) auch die Creative Commons BY-SA-Lizenz. Dadurch wird das Material von Wikipedia der Nutzung unter einer Creative-Commons-Lizenz zugänglich gemacht. Für den Nutzer wird sich vordergründig überhaupt nichts ändern. Mehr dazu bei Wikimedia. Artikel vollständig lesen