Monatliche Archive
Alternatives Urheberrecht bei der re:publica
Morgen beginnt unter dem Motto „Shift happens“ („Veränderung passiert“) die dritte re:publica. Mit dabei ist auch Till Kreutzer, der sein alternatives Modell zum Urheberrecht präsentiert. Der Vortrag läuft unter dem Titel „Es kann nur besser werden – Regelungsalternativen zum geltenden Urheberrecht“ und findet am Freitag zwischen 14.00 und 15.00 Uhr in der Kalkscheune (Workshop 3) statt.
Weitere Details zur Veranstaltung bei irights.info.
Die Details zu Till Kreutzers Modell bei Telemedicus. Artikel vollständig lesen
Schutzfristverlängerung im UrhG vor dem Aus
Charlie McCreevy hatte ehrgeizige Pläne – und starke Gegner. Sein Plan, die Schutzfristen für ausübende Künstler per EU-Richtlinie zu verlängern, steht nun vor dem Aus. Mehr Infos hat IPtegrity:
It is not entirely clear what has happened, but early reports indicate that a meeting of COREPER – this is the group of civil servants who work for the Council of Ministers – have thrown out a compromise proposal from the Czech Presidency. The proposal dealt with details such as payment to session musicians. The blocking of the Czech proposal effectively means that it goes back into the melting pot of policy work, and will not be passed into legislation in the short term.
OLG Hamburg: Usenet-Provider muss Uploads überprüfen
Das OLG Hamburg hat Mitte Januar entschieden, dass ein Usenet-Provider die Uploads seiner Kunden auf ihm bekannte Urheberrechtsverletzungen hin überprüfen muss (Az. 5 U 113/07). Geklagt hatte der Rechteinhaber eines Musikalbums, das rechtswidrig im Usenet veröffentlicht wurde. Beklagter war ein Usenet-Provider, der damit warb „anonymen und unzensierten“ Zugang zum Usenet zu vermitteln. Anders als noch im Fall Rapidshare ging das Gericht jedoch nicht von nahezu grenzenlosen Prüfungspflichten aus und gab dem Kläger nur zum Teil recht. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Zeitungszeugen, Netzsperren, DFB
+++ Bundestag beschließt Gesetz gegen unerwünschte Telefonwerbung
+++ LG München entscheidet zugunsten von „Zeitungszeugen“
+++ Regierung plant rasches Gesetz zu Kinderporno-Netzsperren
+++ OVG Rheinland-Pfalz: Beruflich genutzter PC grundsätzlich rundfunkgebührenpflichtig
+++ EU-Parlament gegen Internetsperren und für mehr Bürgerrechte im Netz
+++ Hausdurchsuchung beim Domaininhaber von „wikileaks.de“
+++ Gütliche Einigung zwischen DFB und Jens Weinreich
+++ Jörg Tauss verzichtet auf erneute Bundestagskandatur Artikel vollständig lesen
Mehr Verbraucherschutz bei Werbeanrufen
Wer kennt das nicht? Das Telefon klingelt und möglicherweise nicht zum ersten Mal an diesem Tage meldet sich jemand mit: „Herzlichen Glückwunsch! Sie haben gewonnen!“. Gewonnen hat man natürlich nichts. Und meist hat man auch besseres zu tun, als sich von Unbekannten Zeit und Geld stehlen zu lassen. Der Bundestag hat gestern ein Gesetz beschlossen, das diese lästigen Anrufe in Zukunft eindämmen soll, indem es Verbrauchern mehr Rechte an die Hand gibt. Es folgen die Neuregelungen im Überblick.
LG München entscheidet zugunsten von Zeitungszeugen
Das LG München hat heute im Streit zwischen dem Freistaat Bayern und den Herausgebern von „Zeitungszeugen“ entschieden. In „Zeitungszeugen“ werden Nachdrucke von Berichten aus der NS-Zeit veröffentlicht. Das Land Bayern wollte diese Veröffentlichungen nun stoppen. Argument: Die Urheberrechte an den Zeitungsberichten seien nach dem Krieg auf das Land Bayern übergegangen. Die 21. Zivilkammer des Landgerichts München entschied nun jedoch zugunsten von „Zeitungszeugen“. Artikel vollständig lesen
Telecoms Package im Überblick
In den EU-Gremien wird seit mehreren Monaten das „Telecoms Package“ ausgehandelt. Dieses Bündel aus mehreren Richtlinien wird die EU-Rechtsordnung im Telekommunikationsbereich für die nächsten Jahre grundlegend definieren. Die Entwicklung des Package stark von Lobbyisten stark beeinflusst – aber auch die Internetnutzer mischen sich immer mehr ein. Im Zentrum stehen dabei die Fragen der Net Neutrality und des Umgangs mit „illegalem“ P2P-Traffic. Einen schönen Überblick hat das Weblog IPtegrity: How the EU is bargaining away the internet.
„Behind closed doors, members of the European Parliament are negotiating away users rights to the Internet, in a bid to come to a quick political agreement on the Telecoms Package. It is happening in the discussions known as trialogues, which bring together the Parliament, the Council and the Commission, to try to agree a resolution on politically sensitive or technically difficult aspects of the Telecoms Package. An agreement between the three institutions would wrap up the Package in the Second Reading.“
Vertragsfallen im Internet: Das Mahnverfahren
Vor einigen Monaten hat Telemedicus über Vertragsfallen im Internet berichtet. Der Tipp damals: Bloß nicht zahlen – es sei denn ein Mahnbescheid flattert ins Haus. Aber was ist ein Mahnbescheid überhaupt? Und wie funktioniert das gerichtliche Mahnverfahren? Artikel vollständig lesen
Hartplatzhelden: Das Selbstbestimmungsrecht des Videomachers
Auf Hartplatzhelden ist ein Kommentar von Jürgen Kalwa zur aktuellen Entscheidung des OLG Stuttgart erschienen. In dem (auch sonst sehr lesenswerten) Text kommt ein Aspekt zur Sprache, der in der bisherigen Diskussion noch nicht vorkam: Die Position der Videomacher. Haben diese Amateure nicht eigentlich das Recht, selbst zu entscheiden, wem sie die Videos zur Verfügung stellen?
Das Interessante an der Entscheidung des OLG ist tatsächlich, dass die Richter dieses Recht der Videobesitzer auf die Auswertung ihrer eigenen, ihnen gehörenden Aufnahmen offensichtlich einfach elegant ignoriert haben, in dem sie munter ihr Konstrukt erfanden, wonach Videoaufnahmen, die die Wirklichkeit abbilden, eine „Nachahmung“ seien. Das ist der eigentliche Skandal, der leider untergeht, wenn man den anhängigen Streit nur als Auseinandersetzung zwischen den Hartplatzhelden und dem WFV definiert. Es geht hier nämlich tatsächlich um etwas anderes und um viel mehr: um das Recht eines ganz normalen Bürgers mit einer ganz normalen Videokamera auf einem ganz normalen Fußballplatz ganz normale Bilder zu drehen.
Zum Kommentar bei Hartplatzhelden. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Hartplatzhelden, Spickmich, ProSieben
+++ Hartplatzhelden verlieren vor OLG Stuttgart
+++ Fall „Spickmich“ geht vor den BGH
+++ Creative Commons stellt neue Lizenz vor
+++ EU lockert Breitbandregulierung
+++ Digitale Dividende: Bundesnetzagentur plant Frequenzauktion
+++ Fake-Nachrichten bei ProSieben: KJM prüft rechtliche Schritte
+++ ProSieben/Sat.1: Erneut Ärger mit dem Kartellamt? Artikel vollständig lesen
