Telemedicus

Monatliche Archive

Urheberstärkungsgesetz: Kleine Einführung in die Lobbyarbeit

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Wenn ein „Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern“ die Lage von Autoren verschlechtert statt verbessert, dann ist da irgendwas faul. Ilja Braun von irights.info weiß auch, was das ist. Er hat sich in einem Dossier mit der Gesetzgebungsgeschichte des neuen § 63a UrhG beschäftigt. Artikel vollständig lesen

BGH entscheidet über Markenrecht bei Google-Werbung

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Der BGH hat heute in gleich drei Verfahren über die Zulässigkeit von Marken- und Unternehmensnamen als unsichtbare Keywords bei Google-Werbung entschieden. Während der BGH in zwei Verfahren keine Verletzung von Kennzeichen annahm, legte er im dritten Verfahren die Sache dem EuGH vor. Artikel vollständig lesen

OLG Köln zu Kundenbefragung am Telefon

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Das OLG Köln hat im Dezember entschieden: Telefonische Kundenbefragungen, die von Meinungsforschungsinstituten und ohne Zustimmung der befragten Verbraucher vorgenommen werden, sind unzulässig. Das Gericht stellte einen Verstoß gegen § 7 Abs. 1 und 2 Nr. 2 UWG fest. Artikel vollständig lesen

VG Wort rüstet zum Kampf gegen Google Books

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Seit ihrem Start ist die Google Buchsuche Inhabern von Urheberrechten ein Dorn im Auge: Nun wollen deutsche Autoren und Verlage geschlossen gegen die digitale Datenbank vorgehen. Für die „Book Search“ hat Google über 7 Millionen Bücher eingescannt. Nutzer können diese Dokumente via Volltextsuche durchstöbern; bei Treffern werden ihnen kleine Ausschnitte aus den Büchern („snippets“) angezeigt. All dies geschieht bisher ohne Zustimmung der Urheber. Eine Sammelklage („class action“) der amerikanische Autorengewerkschaft Authors Guild endete im Oktober 2008 mit einem Kompromiss. Der ist grundsätzlich für alle Rechteinhaber verbindlich ist – auch für diejenigen, die am Prozess gar nicht beteiligt waren. Artikel vollständig lesen

Big Brother, Dschungelcamp und die Menschenwürde

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Fernsehformate und die Menschenwürde

Artikel 1 GG
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen, ist Verpflichtung aller staatlicher Gewalt.

Diesen obersten Grundsatz unserer Verfassung kennt jeder, der sich schon mal mit dem Grundgesetz beschäftigt hat. Mindestens ebenso bekannt sind Reality-TV-Shows wie „Big Brother“ und „Ich bin ein Star, holt mich hier raus“. Inwiefern diese Reality-Shows auf Grund ihrer Konzeption mit Art. 1 Abs. 1 GG kollidieren, ist spätestens seit Ausstrahlung der ersten „Big Brother“-Staffel Anfang 2000 Gegenstand kontroverser Diskussionen. Seit Kurzem laufen die neuen Staffeln der beiden Shows. Grund genug, einen Überblick über die rechtlichen Hintergründe zur Menschenwürde darzustellen. Artikel vollständig lesen

CenTurk: Türkisches Medien- und Telekommiunikationsrecht

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Der Artikel 301 des türkischen Strafgesetzbuchs ist vielen als Strafvorschrift über „die Beleidigung des Türkentums“ bekannt. Vor allem im Zusammenhang mit dem möglichen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union wurde diese Vorschrift oft und kontrovers diskutiert – und Anfang 2008 dann auch geändert in „Beleidigung der türkischen Nation“. Doch das türkische Medienrecht hat viel mehr zu bieten.

Unter dem Projektnamen „CenTurk“ befasst sich die öffentlich-rechtliche Abteilung des ITM mit dem türkischen Medien- und Telekommunikationsrecht. In regelmäßigen Abständen veröffentlichen Prof. Bernd Holznagel und Deniz Taskiran über Neuigkeiten im türkischen Medienbereich.

Zum CenTurk – Centrum für türkisches Medien- und Telekommunikationsrecht. Artikel vollständig lesen

Haftung im Internet: Neues Quiz bei Spiegel Online

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Spiegel Online hat ein neues Quiz zum Internetrecht. Thema ist diesmal die Haftung für Inhalte:

Haftungsfragen gehören zum Kompliziertesten im deutschen Recht. Es gilt der alte Spruch: Zwei Juristen, drei Meinungen. SPIEGEL ONLINE bringt etwas Licht ins Dunkel der Haftungsfragen im Web: Dürfen Sie Schwarzsurfen? Was ist, wenn Ihre Webseite auf verbotene Inhalte verlinkt? Muss man auf seiner Homepage ein Impressum angeben?

Zwei Juristen, drei Meinungen, und doch bewertet das Quiz jeweils nur eine Antwortmöglichkeit als richtig. Ob das gut geht?

Zum Quiz bei Spiegel Online. Artikel vollständig lesen

MPI: Open-Access-Bilder für die Wissenschaft!

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Das Max-Planck-Institut für Wissenschaftsgeschichte (MPIWG) setzt sich dafür ein, historisches Bildmaterial frei zugänglich zu machen. Zusammen mit Wissenschaftlern und Kuratoren wurde Anfang Januar eine Empfehlung für „Best Practices for Access to Images“ veröffentlicht. Bisher ist es für Forscher sehr schwierig und kostspielig, digitale Bildbestände für ihre Projekte und Veröffentlichungen zu nutzen. Häufig lassen Museen und Bibliotheken ihre Digitalisierungen von kommerziellen Bildarchiven verwerten. Und das obwohl die Urheberrechte für die meisten Werke wie Gemälde oder Handschriften schon längst abgelaufen sind. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Kinderpornos, Schleichwerbung, Bushido

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+++ Netzsperren gegen Kinderpornos noch in diesem Jahr – ISPs fordern klare Regeln

+++ Christian Klar erwirkt einstweilige Verfügung gegen Berichterstattung – Verlag legt Widerspruch ein

+++ Bayern verbietet Nachdruck von Zeitungen aus der NS-Zeit

+++ OVG Rheinland-Pfalz bestätigt Schleichwerbevorwurf gegen Sat.1

+++ Verhandlungsauftakt vor dem LG Hamburg im Urheberrechtsstreit gegen Bushido

+++ Regierungsentwurf für neues BSI-Gesetz vorgelegt

+++ Regierungsentwurf für novelliertes TMG erlaubt Speicherung von IP-Adressen

+++ Vorratsdatenspeicherung: Bundesregierung legt Stellungnahme zur Verfassungsbeschwerde vor

+++ Diskussion um Rundfunkmitteilung der EU-Kommission in Brüssel Artikel vollständig lesen

Video: Schutzfristverlängerung für Musikaufnahmen

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Die Europäische Kommission arbeitet derzeit an einem Richtlinienentwurf, der eine längere Schutzfrist für Musikaufnahmen vorsieht. Dieses Ansinnen führt zu wütendem Widerstand, vor allem in der Open Content-Szene und bei Urheberrechts-Experten (Telemedicus berichtete). Die Open Rights Group, eine britische Lobbygruppe, die sich für Open Content einsetzt, hat nun ihren Standpunkt in einem Video zusammengefasst: Artikel vollständig lesen

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