Monatliche Archive
Vivaldis Motezuma – erschienen oder nicht?
Am 23. Januar entschied der BGH den Streit über die Vivaldi-Oper „Motezuma“, der die Gerichte seit knapp drei Jahren beschäftigte. Es ging um die Frage, wann ein Werk noch „nicht erschienen“ ist – denn dies ist erforderlich, damit dem Herausgeber der Erstausgabe ein Verwertungsrecht gem. § 71 UrhG zustehen kann.
Das Stück des venezianischen Komponisten galt lange Zeit als verschollen. Erst im Jahre 2002 wurde es im Archiv der Sing-Akademie zu Berlin (Klägerin) wiederentdeckt. Von dieser aufgefundenen Handschrift gab die Klägerin Kopien heraus und hielt sich auf Grund dessen für die Herausgeberin iSd § 71 UrhG. Als die Veranstalterin des Düsseldorfer Kulturfestivals „Altstadtherbst“ (Beklagte) die Oper im September 2005 ohne Zustimmung aufführen ließ, verlangte die Klägerin Schadensersatz. Doch dieses Verlangen blieb sowohl vor dem Landgericht als auch vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf erfolglos. Artikel vollständig lesen
GEMA plant drastische Erhöhung der Konzerttarife
Einem aktuellen Bericht des Handelsblattes zufolge beabsichtigt die Verwertungsgesellschaft GEMA ihre derzeit geltenden Tarife für Konzerte drastisch zu erhöhen. Im Einzelnen wird von einer Steigerung von bis zu 600% gesprochen. Darüber hinaus plant die GEMA offenbar auch bei Merchandising-Artikeln künftig kräftig mitzukassieren. Die Münchener Verwertungsgesellschaft soll bereits sämtliche Alt-Verträge mit Konzertveranstaltern gekündigt haben. Artikel vollständig lesen
Deutschlandfunk: Wie mächtig ist Google?
Eigentlich heißt die heutige Sendung im Deutschlandfunk „Auf der dunklen Seite der Macht – Suchmaschinen im Internet“. Doch um Suchmaschinen geht es gar nicht: Thema des Kulturgespräches um 19.15 Uhr ist allein Google. Und das verweist auch schon auf das Problem, nämlich die Monopolstellung des Unternehmens. Eingeladen ist u.a. auch der Autor Gerald Reischl („Die Google-Falle“).
„Alles, was die US-amerikanische Internetfirma anbietet, wird ein Erfolg: Google Earth, Google Maps. Google Books, Google Mail, Google Health, Picasa – kurzum, Google hat sich zu einer Weltmacht im Internet entwickelt. (…) Doch es gibt auch Kritiker. Sie warnen vor einer schier ungezügelten Gier nach Daten und kritisieren, dass Wissen, das es nicht bei Google zu finden gibt, nichts mehr zählt. Und sie warnen außerdem vor der Wirtschaftsmacht, die Google besitzt. (…) Google beeinflusst die Weltwirtschaft, auch durch die Vorherrschaft bei der Online-Werbung. Darf eine einzelne Firma so mächtig sein? Strebt Google gar nach einer „Weltherrschaft“, wie Kritiker meinen?“
Zur Sendung beim Deutschlandfunk.
Zum MP3-Stream vom Deutschlandfunk (alternativ: Flash, WMP, OGG). Artikel vollständig lesen
„Es kann nur besser werden“: Alternativen zum Urheberrecht
„Unangemessen und dysfunktional“, so beschreibt Dr. Till Kreutzer große Teile des aktuellen Urheberrechts. Doch das tun viele. Till Kreutzer aber geht deutlich weiter – er zeigt, wie es auch anders gehen kann. „Das Modell des deutschen Urheberrechts und Regelungsalternativen“ heißt seine Dissertation, die er Ende letzten Jahres veröffentlicht hat. Auf über 500 Seiten zerlegt er das deutsche Urheberrecht, um es anschließend nach eigenen Vorstellungen wieder zusammenzusetzen. Und das mit sehr interessanten und innovativen Ansätzen. Im Gespräch mit Telemedicus gibt er einen Überblick über seine wichtigsten Ideen. Artikel vollständig lesen
Bundesverwaltungsgericht kassiert Bitstrom-Regulierung
Das Bundesverwaltungsgericht hat gestern zu Gunsten der Deutschen Telekom AG (DTAG) festgestellt, dass die bislang geltende Regulierungsverfügung der Bundesnetzagentur (BNetzA) für den IT-Bitstromzugang teilweise rechtswidrig ist. Insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit einer ex-ante-Entgeltregulierung und der Verpflichtung zur Abgabe eines Standardangebots ist die Verfügung der BNetzA nicht ermessensfehlerfrei ergangen. Das Gericht hob sie deshalb in Teilen auf. Artikel vollständig lesen
Kunstfreiheit: Prozess um Romy-Schneider-Roman beginnt
Heute findet vor dem LG Frankfurt die erste mündliche Verhandlung um den Romy-Schneider-Roman „Ende einer Nacht“ statt. Ende Oktober kassierte der Verlag Blumenbar eine einstweilige Verfügung und durfte das Buch nur noch mit geschwärzten Passagen vertreiben.
Geklagt hatte der dritte Ehemann von Romy Schneiders verstorbener Mutter, Magda Schneider. Er warf dem Autor Olaf Kraemer vor, die Darstellungen seiner Frau entsprächen nicht der Wahrheit und verletzten damit ihr Persönlichkeitsrecht. In den beanstandeten Abschnitten wurde Magda Schneider als Hitler-Sympathisantin dargestellt. Der Verlag hält die Schwärzungen für ungerechtfertigt. Artikel vollständig lesen
Das Computerstrafrecht und die Forschung
Das Computerstrafrecht soll die Sicherheit der Informationstechnologie schützen. Das gelingt jedoch nicht immer. Vor allem die unklare Rechtslage kann die Forschung im Bereich IT-Sicherheit enorm behindern.
Das Institut für Informatik an der Uni Bonn hat in Zusammenarbeit mit der RWTH Aachen eine Möglichkeit gefunden, eines der bekanntesten „Botnetze“ der Welt zu bekämpfen. Doch ausgerechnet das Computerstrafrecht behindert die Forschung. Nicht nur die Veröffentlichung der Forschungsergebnisse ist schwierig – auch das Abschalten des Botnetzes ist den Forschern nicht ohne weiteres möglich. Felix Leder und Tillmann Werner von der Uni Bonn erklären uns die Hintergründe. Artikel vollständig lesen
Dritter Europäischer Tag des Datenschutzes
Heute, am 28. Januar 2009, wird zum dritten Male der Europäische Tag des Datenschutzes begangen.
Dieser Tag soll dazu dienen, das Bewusstsein aller Bürger Europas für den Schutz von personenbezogener Daten zu schärfen. Zu diesem Zweck finden auch in Deutschland heute eine Vielzahl von Veranstaltungen statt. Artikel vollständig lesen
Erstmals Blog indiziert – zu Recht?
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat im Dezember erstmals einen Blog indiziert. Dabei handelt es sich um einen sogenannten „Pro-Ana-Blog“, einen Blog der sich mit dem Thema Magersucht („Anorexia nervosa“) beschäftigt. Der Blog beinhaltet unter anderem einen „Motivationsvertrag“, „10 Gebote“, und die „Ana’s Gesetze“. Darin enthalten sind Verhaltensanweisungen und Regeln wie beispielsweise: „Du bist NIE zu dünn!“, „Ich darf nichts essen ohne mich schuldig zu fühlen!“ oder „Dünn sein ist wichtiger als gesund sein!“ – Magersucht als Religion. Auch werden Ratschläge erteilt, wie man seinen Hungerstreik vor Freunden und der Familie am Geschicktesten geheim hält. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Zeitungszeugen, AdWords, Wok-WM
+++ Beschlagnahmungen bei Edition „Zeitungszeugen“
+++ BGH entscheidet zur Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google
+++ OLG Koblenz erlaubt Online-Lotto trotz Verbot im Glücksspielstaatsvertrag
+++ OLG Hamburg: Keine aktiven Überwachungspflichten für Forenbetreiber
+++ EuGH zu einheitlichen urheberrechtlichen Schutzfristen bei frühen Werken
+++ Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert erstmals ein Weblog
+++ Deutschsprachige Verleger und Autoren schmieden Bündnis gegen Google Book Search
+++ Pro7 präsentiert „Wok-WM“ nun als Dauerwerbesendung
+++ TK-Regulierung: Traditioneller Preispoker um Vorleistungsprodukte hat begonnen
+++ EuGH: Entscheidung in Sachen Vorratsdatenspeicherung angekündigt Artikel vollständig lesen
