Telemedicus

Monatliche Archive

Wochenrückblick: StudiVZ, Olympia-Blogger, Disclaimer

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+++ StudiVZ mahnt Mitbewerber ab

+++ IOK veröffentlicht Richtlinien für Blogger

+++ Sony BMG öffnet eigenen MP3-Shop

+++ E-Mail-Disclaimer sorgt für Niederlage vor Gericht

+++ EU-Kommission vergibt Frequenzen für Fahrzeugkommunikation Artikel vollständig lesen

Video: Behavioral Targeting

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Eine der größten Herausforderung für den Datenschutz: Personalisierte Werbung. Die Werber wollen ihre Werbung auf die Konsumenten abstimmen, brauchen dafür personenbezogene Daten – die Datenschützer wollen genau das verhindern.

Das Video erklärt die Hintergründe zu „Behavioral Targeting“ und gibt einen netten Einstieg ins Thema. Zu Wort kommt auch RA Stephan Hansen-Oest vom Say-Ho-Blog. Artikel vollständig lesen

Umfrage: Datenschutz in Online-Spielen

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Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat eine Umfrage zum Thema Datenschutz in Online-Spielen gestartet. Auf diesem Wege möchte man ein Stimmungsbild der Online-Spieler hinsichtlich ihres Interesses für Datenschutz zu gewinnen. Zudem sollen Hinweise darauf gesammelt werden, welche Datenschutzthemen für Spieler besonders dringend sind. Henry Krasemann vom ULD zu der Umfrage:

Bisherige Recherchen haben gezeigt, dass fast alle aktuellen Online-Spiele Mängel hinsichtlich der Umsetzung der Datenschutzvorgaben haben. Gerade bei der Verständlichkeit von Datenschutzerklärungen hapert es. Zu pauschale Formulierungen lassen den Nutzer im Dunkeln, was wirklich mit seinen Daten geschieht. Dass etwa Anti-Schummelprogramme im Hintergrund analysieren, was Spieler auf ihrem Rechner machen, ist noch einigen bekannt. Dass diese aber z.B. auch komplette Screenshots (Bildschirmfotos) übertragen können, dürften viele nicht wissen. Weitere Problembereiche sind etwa die Internationalität und die Weitergabe von Daten an Dritte, die unvorsichtige Veröffentlichung von Spielerprofilen im Rahmen von Voreinstellungen oder auch die Einbindung vieler Drittdienste.

Die Umfrage ist Teil des Projekts „DOS – Datenschutz in Online-Spielen“. Dabei sollen Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie Hersteller und Betreiber im Rahmen ihrer Online-Spiele gesetzeskonform mit den Spielerdaten umgehen können. Daneben soll aber auch die Datenschutz-Sensibilität der Spieler gesteigert werden.

Zur Umfrage des ULD.

Weitere Informationen zu DOS. Artikel vollständig lesen

Chatten mit Attentätern: Terrorismusbekämpfung im Internet

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Die Terrorgefahr wächst, glaubt der Staat, und stellt sich darauf ein. Die Sicherheitsbehörden werden reformiert, neuen Aufgabenstellungen angepasst. Vieles hat sich aber schon geändert: Der Informationsfluss zwischen den einzelnen Behörden wurde erleichtert, spezielle Stellen und Zentren komplett neu geschaffen. So z.B. das Gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum (GTAZ) von Polizei und Geheimdiensten, das die Anti-Terror-Datei verwaltet. Im gleichen Gebäudekomplex in Berlin (Treptow) sitzt seit 2007 auch das Gemeinsame Internetzentrum (GIZ).

Hier arbeiten Vertreter des Bundesamts für Verfassungsschutz, des Bundeskriminalamts, des Bundesnachrichtendienst, des Militärischen Abschirmdienstes und der Generalbundesanwältin bei der Terrorismusbekämpfung zusammen; Ziel ist es durch die Beobachtung öffentlicher Räume im Internet terroristische Aktivitäten aufzuspüren. So sollen Anschläge schon während der Vorbereitung verhindert werden. Laut Selbstdarstellung sind dabei v.a. Blogs im Visier der Mitarbeiter: Artikel vollständig lesen

Der Kampf ums „VZ“: StudiVZ mahnt weiter ab

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Das Social Network StudiVZ geht weiter gegen Konkurrenten vor, die ebenfalls den Namenszusatz „VZ“ benutzen. Auch das Wertpapier-Netzwerk „BörseVZ“ wurde nun nach Angaben der Betreiber abgemahnt. Die Gründer vermuten eine rechtsmissbräuchliche Massenabmahnung und haben negative Feststellungsklage beim LG Nürnberg erhoben. Mitbegründer Ralf Müller in der Pressemitteilung des Unternehmens:

„Scheinbar geht StudiVZ Ltd. mit einer aus den immer gleichen Textbausteinen zusammengesetzten „Muster“-Abmahnung gegen jeden vor, der die Buchstaben ‚VZ‘ für seine Internetdomain verwendet. […] Es kann doch nicht sein, dass eine Firma das alleinige Nutzungsrecht von zwei Buchstaben (VZ) für sich beansprucht, wenn es um die Namensgebung von Internetdomains geht – ohne Berücksichtigung der unterschiedlichen Inhalte und Nutzer der anderen Angebote.“

„BörseVZ“ beruft sich insbesondere auf die unterschiedliche Konzeption der Netzwerke und die nicht vergleichbare Zielgruppe – ein Wettbewerbsverhältnis zu StudiVZ bestehe nicht. Notfalls wollen die Betreiber den Streit bis zum BGH durchfechten.

Zur Pressemeldung von BörseVZ.

Entscheidung des LG Köln zum markenrechtlichen Schutz des Zusatzes „VZ“. Artikel vollständig lesen

LG Frankfurt: Keine Wahrheitskontrolle bei Zitaten

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Das Landgericht Frankfurt hat vergangene Woche sein Urteil in dem Rechtsstreit zwischen dem „Evangelischen Pressedienst Hessen“ (EPD Hessen) und der konservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“ verkündet: Der EPD Hessen wird verpflichtet eine Gegendarstellung zu veröffentlichen. Er hatte im Rahmen eines Artikels die Äußerung eines Staatssekretärs zitiert, in der die „Junge Freiheit“ mit der NPD in Verbindung gebracht wurde. Die ebenfalls von der „Jungen Freiheit“ begehrte Unterlassungserklärung konnte hingegen nicht erwirkt werden. Artikel vollständig lesen

Blogs & Urheberrecht

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Logo: Blogs & UrheberrechtIn den nächsten Wochen werden wir gemeinsam mit jur-blog.de von Siegfried Exner, kriegs-recht.de von Henning Krieg und rechtzweinull.de von Carsten Ulbricht mehrere Artikel zum Thema „Blogs & Urheberrecht“ veröffentlichen.

Das Urheberrecht ist ein heiß umkämpftes Rechtsgebiet. Gerade für Blogger spielt es eine große Rolle: Einmal einen Text kopiert oder ein fremdes Foto veröffentlicht, schon flattert die Abmahnung ins Haus. Und das in vielen Fällen sogar zurecht. Umso wichtiger ist es für Blogger zu wissen, was das Urheberrecht eigentlich genau ist, was es schützt, was erlaubt ist und was nicht. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Telefonwerbung, GEZ, „VZ“ als Marke

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+++ Bundesregierung geht gegen unerlaubte Telefonwerbung vor

+++ Mehr Internetauktionen in der Zwangsvollstreckung

+++ E-Mails dürfen nur mit Zustimmung veröffentlicht werden

+++ Anwälte müssen keine GEZ-Gebühr bezahlen

+++ Namenszusatz „VZ“ ist markenrechtlich geschützt

+++ Keine Wahrheitskontrolle bei Zitaten Artikel vollständig lesen

Dortmund: Seminar zur Zukunft der Bürgerrechte

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Heißer Tipp für die Semesterferien:

Vom Mittwoch, 20. August bis Freitag, 24. August findet in Schwerte bei Dortmund ein Aktualitätsseminar zum Thema „Entgrenzung des Rechtsstaates. Zukunft der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ statt. Eine Anmeldung ist noch bis Dienstag, den 5. August möglich.

ReferentInnen

• Patrick Breyer, Jurist, Bürgerrechtler und kritischer Publizist zu den Themen Bürgerrechte und Datenschutz als Tagungsleiter
• Ulrike Merger, Justizexpertin der Landesdatenschutzbeauftragten Nordrhein-Westfalens als Gastreferentin
• Dr. Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion als Gastreferent

Patrick Beyer ist unter anderem einer der Köpfe hinter dem „Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung“, Dieter Wiefelspütz ist der, was telemedienrechtliche Neuerungen angeht, derzeit wohl aktivste Parlamentarier. Z.B. stammt die Initiative, eine „Internetfreiheit“ als neues Grundrecht einzuführen, maßgeblich von ihm.

Das Seminar kostet all inclusive für Studenten 104 Euro.

Alle Infos auf Daten-Speicherung.de. Artikel vollständig lesen

USA: EU-Abgeordnete klagt auf Dateneinsicht

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Die Niederländerin Sophie in’t Veld, liberale Abgeordnete des EU-Parlaments und Mitglied des EU-Parlamentsauschusses für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, hat eine Klage gegen die US-Regierung angekündigt: Ziel ist die Einsicht ihrer bei den US-amerikanischen Sicherheitsbehörden abgespeicherten persönlichen Daten, die diese im Rahmen ihrer Flugreisen in die USA erhoben hätten. Entsprechende Anfragen bei den Behörden seien ergebnislos geblieben.

Nach Angaben der Washington Post will sie mit der Klage ihr Recht auf Auskunft aus dem Freedom of Information Act (FOIA) erkämpfen. Zugleich wolle sie darauf hinweisen, dass die bisher vorgesehenen US-amerikanischen Datenschutzgarantien nicht ausreichend seien. Unterstützung erhält in’t Veld von der US-Bürgerrechtsbewegung Electronic Frontier Foundation (EFF): Die USA versuche zwar in Europa den Eindruck zu erwecken, dass ein Zugriff auf gespeicherte Daten problemlos möglich sei. Der vorliegende Fall zeige aber, dass es sich dabei um eine schwierige und zeitraubende Angelegenheit mit unsicheren Erfolgsaussichten handele.

Zum ausführlichen Bericht der Washington Post (englisch). Artikel vollständig lesen

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