Telemedicus

Monatliche Archive

Verletzungshandlungen – vom Bilderklau bis zum Plagiat

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Quelle: Adrian SchneiderNicht alles, was man im Internet „findet,“ darf man auch so ohne weiteres für eigene Zwecke weiterverwenden – das ist mittlerweile sogar juristischen Laien bekannt. Nur weil jemand Inhalte online zugänglich macht, heißt das noch lange nicht, dass er auf seine Rechte an Bildern, Songs oder Texten vollständig verzichtet. Damit steigt jedoch auch die Unsicherheit, denn: Was ist denn nun erlaubt? Welche Inhalte darf ich auf meinem Blog posten? Und wann begeht man eine Urheberrechtsverletzung? Diese Fragen sollen in dem nachfolgenden Artikel beantwortet werden. Artikel vollständig lesen

Informationsfreiheit: Rüttgers und der Dienstwagen

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Die Deutschen Umwelthilfe (DUH) hat Klage gegen die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen eingereicht. Ziel ist die Herausgabe der Informationen zu Typ, Modell, Baujahr, Höchstgeschwindigkeit und CO2-Emissionswerte der aktuellen Dienstwagen des Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers. Die DUH stützt sich dabei auf das Umweltinformationsgesetz sowie das Landes-Informationsfreiheitsgesetz.

Die Staatskanzlei in Düsseldorf habe die Verweigerung der entsprechenden Auskünfte mit dem „phantasievollen“ Verweis auf die Sicherheit bedeutsamer Schutzgüter begründet: Selbst die Mitteilung des benutzten Fahrzeugstyps und der Fahrzeugsmodelle könne nicht erfolgen, da die Bekanntgabe „die Gefährdungslage erhöhen würde, indem es die Identifikation der Dienstwagen des Ministerpräsidenten erleichterte“. Jetzt soll das VG Düsseldorf entscheiden.

Zur Pressemitteilung der DUH.
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Ist der Datenschutz noch zu retten?

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Illegaler Datenhandel – dieses Thema geistert seit einer Woche durch die Medien. Verbraucherschutzverbände haben die wirtschaftlichen Interessen an persönlichen Informationen und den Mißbrauch mit den scheinbar unspektakulären Daten publik gemacht. Es wurde die Vermutung aufgestellt, dass die gesamte deutsche Bevölkerung vom illegalen Handel mit Daten betroffen ist. Ist der Datenschutz noch zu retten? Und wie? Das dradio führte dazu ein Interview mit Professor Spiros Simitis, Leiter der Forschungsstelle Datenschutz der Universität Frankfurt und ehemaliger Datenschutzbeauftragter des Landes Hessen.

Simitis: Wir haben eine Kommerzialisierung der Daten im privaten Bereich, die absolut zugenommen hat, und da machen sich auch die Grundfehler der Gesetzgebung sofort bemerkbar – vor allem zwei. Erstens: die mangelnde Kontrolle. Und zweitens: Vorkehrungen, die die Zweckbindung der Verarbeitung sichern.
Ich sage das auch deshalb, weil man vergisst (…) dass Kontrolle (…) beim Datenschutz präventiv sein muss. Sie muss vorbeugen. Sie kommt nicht hinterher. Deswegen nutzen uns auch nicht Bußgeldbescheide. Die zuständigen Instanzen müssen vorher eingreifen, sich vergewissern, wer die Daten hat, was mit ihnen geschieht und das Schicksal der Daten verfolgen. Das brauchen wir.

Spengler: Wer sind denn die zuständigen Instanzen? Wer soll da kontrollieren?

Simitis: Da haben wir unser nächstes Problem. Im öffentlichen Bereich haben wir die unabhängigen Datenschutzbeauftragten von Anfang an gehabt. Im privaten Bereich waren es Instanzen, die in die staatliche Verwaltung eingegliedert wurden. Hinzu kamen die so genannten betrieblichen Datenschutzbeauftragten, die intern darüber zu wachen haben. Nun kann man sich gerade in den letzten Tagen fragen: Wo sind denn die alle geblieben?

Zu dem ganzen Interview. Artikel vollständig lesen

Neues Zeitschriften-Portal im Visier der Verleger

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Ein neues Online-Portal beunruhigt die Verleger, wie Heise Online zu berichten weiß: Bei „Mygazines“ können die Nutzer eingescannte Zeitungen und Zeitschriften veröffentlichen. In den USA und Großbritannien seien deshalb bereits rechtliche Schritte eingeleitet worden. Aber auch in Deutschland sei man sich der Problematik gewahr:

Noch sind auf dem Portal kaum deutsche Publikationen erhältlich. Sollte sich das ändern, lassen die Juristen des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) keinen Zweifel an schneller Handlungsbereitschaft. In der Bewertung des Angebots sind sich die Verlagsleute weltweit einig: Mygazines sei klar rechtswidrig, sagt auch der VDZ.

Heise Online mit weiteren Einzelheiten. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Fußballrechte, Bankdaten, McCain

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+++ DFL plant Ausschreibung der Fußball-TV-Rechte

+++ Rufnummernmissbrauch: VG Köln bestätigt Vorgehen der Bundesnetzagentur

+++ Schleichwerbung bei ARD und ZDF: Kontrolle durch Landesmedienanstalten?

+++ Roaming-Obergrenzen werden eingehalten

+++ Datenschutzskandal um Bankverbindungen: Weitere Datensätze vorhanden

+++ Telekommunikations-Regulierung: Deutschland gegen Kompetenzverlagerung auf EU

+++ McCain wegen Urheberrechtsverletzungen verklagt Artikel vollständig lesen

Kulturflatrate: Jetzt kommt Bewegung in die Diskussion

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Wie auf der Nachrichtenseite Golem zu lesen ist, wird es in Großbritannien wohl bald eine Filesharing-Flatrate für Musikdateien geben. Golem beruft sich dabei auf eine Meldung von paidContent:UK; demzufolge will der Internetprovider Virgin Media in Zusammenarbeit mit dem Musikdienstleister Playlouder seinen Kunden ermöglichen, für ca. 6 Euro (5 Pfund) im Monat legal Musik im Internet zu tauschen. Mit diesem Geld sollen die Rechteinhaber entschädigt werden. Zurzeit verfügt Playlouder angeblich über Lizenzen von EMI, Sony BMG und mehreren Indie-Labels. Artikel vollständig lesen

USA: Gesetz gegen Tracking

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In den USA kommt ein neues Datenschutzgesetz:

More than a dozen of the 33 companies asked by Congress to describe their behavioral targeting activities say they do not engage in the practice, WaPo reported. But lawmakers on both sides of the political aisle say they’ve seen enough in the responses of those to do target to say that legislation guaranteeing „online privacy bill of rights“ will be introduced next year.

Hintergrund ist, dass US-Webunternehmen vermehrt seitenübergreifendes Tracking einsetzen. So sind Firmen wie Google oder Yahoo in der Lage, umfangreiche Nutzerprofile zu erstellen.

Weiter in der Washington Post.

Telemedicus zum Thema „Tracking“. Artikel vollständig lesen

VG Köln: Strenge Maßnahmen gegen Spammer zulässig

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Das Verwaltungsgericht Köln hat das strikte Vorgehen der Bundesnetzagentur gegen Telefonspammer in drei Verfahren bestätigt. Gegenstand dieser Verfahren war das Einschreiten der BNetzA gegen drei österreichische Unternehmen, die deutschlandweit unter der Marke „Friedrich Müller®“ auftreten und Verbraucher mit Werbeanrufen belästigen. Die BNetzA ordnete an, dass 51 Rufnummern der Firmen abgeschaltet werden müssen. Außerdem wurde ein Rechnungslegungs- und Inkassoverbot verhängt. Zu Recht wie das Kölner Gericht nun entschied. Artikel vollständig lesen

Sind Feeds urheberrechtlich geschützt?

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Quelle: Adrian SchneiderLängst haben sich Feeds zu einem essentiellen Bestandteil des Internets gemausert. Die Vorteile liegen auf der Hand: Inhalt und Design sind konsequent getrennt. Der Leser ist nicht mehr an seinen Browser gebunden und kann sich einen Überblick über eine Internetseite verschaffen, ohne alle Inhalte lesen zu müssen.

Auch für Webmaster haben Feeds viele Vorteile: Auf einfachstem Weg können fremde Inhalte auf die eigene Webseite eingebunden werden. Aber darf man das eigentlich? Muss der „Besitzer“ eines fremden Feeds um Erlaubnis gefragt werden? Sind Feeds urheberrechtlich geschützt? Artikel vollständig lesen

Blogs&Urheberrecht: Zwischenstand

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Quelle: Adrian SchneiderIn der Reihe Blogs und Urheberrecht erschien bis jetzt eine Einführung ins Urheberrecht auf Telemedicus, das Jur-Blog wies auf die Relevanz des Themas hin, insbesondere auf die häufigen praktischen Probleme rund um Abmahnwellen, Meinungsfreiheit und Allgemeines Persönlichkeitsrecht. In einem zweiten Artikel gibt Jur-Blog einen fachlichen Überblick über das Thema. Auf Web2.0&Recht erschien nun heute eine Zusammenfassung zu Creative Commons Lizenzen:

Bei vielen neuen Problemstellungen, die sich im oder beim Umgang mit dem Internet ergeben, stösst das gute (alte) Urheberrecht an seine Grenzen. Zahlreiche Fragestellungen, die sich völlig neu stellen, sind von den Regelungen des Urheberrechtsgesetzes (UrhG), wenn überhaupt nur unzureichend geregelt. (…)

Neben Fragen, die sich im Rahmen der urheberrechtlichen Bewertung solch relativ neuer Formate wie den Weblogs (kurz Blogs) stellen, werfen nicht zuletzt die sogenannten freien Lizenzen (wie auch und gerade die Creative Commons) einige Probleme auf.

Zum Artikel bei Web2.0&Recht.

Zur Blogs & Urheberrecht-Übersichtsseite. Artikel vollständig lesen

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