Monatliche Archive
Reales Recht für Virtuelle Welten – ein Konferenzbericht
Und wieder flogen die Penisse – das bekannte Beispiel von Anshe Chung, jenem Avatar, der auf einer virtuellen Pressekonferenz das Ziel einer Phallus-Attacke wurde, durfte natürlich nicht fehlen. Doch das Thema der von der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Hans-Bredow-Institut veranstalteten Konferenz mit dem Titel „Reales Recht für virtuelle Welten“ (PDF) war grundsätzlicher Natur: Ist das Recht Hemmschuh oder Entwicklungsvoraussetzung für virtuelle Welten? Ein kursorischer Rückblick. Artikel vollständig lesen
LL.M. International Studies in Intellectual Property Law
Die Universität der Elbestadt Dresden bietet einen LL.M.-Studiengang im Bereich des „Intellectual Property Law“ an. Die Ausbildung dauert zwei Semester und findet teilweise in Dresden, teilweise an einer ausländischen Partneruniversität statt. Die Absolventen bekommen den akademischen Grad des „Master of Laws“ verliehen. Artikel vollständig lesen
LG Hamburg: Keine Haftung für Wikipedia-Artikel
Das LG Hamburg hat vor wenigen Tagen entschieden, dass ein Presseunternehmen nicht für Inhalte der Wikipedia haftet, die automatisch in die Webseite des Unternehmens eingebunden werden. Kläger war der „Ziehsohn“ eines bekannten Schauspielers. Dieser wehrte sich gegen die Verbreitung des Wikipedia-Artikels zu dem Schauspieler. In diesem wurde behauptet, der Schauspieler habe den Kläger öffentlich des Betruges bezichtigt. Bereits in der Vergangenheit hatte der Kläger erwirkt, dass er nicht mehr namentlich in dem entsprechenden Artikel genannt werden darf. Der Betrugsvorwurf war zu diesem Zeitpunkt bereits in dem Artikel enthalten, der Kläger hatte diese aber nicht beanstandet. Artikel vollständig lesen
Insider-Humor für Medienrechtler
Wenn ein Restaurant ein Foto von Jesus an die Wand hängt – ist das erlaubt? Hätten die Restaurantbesitzer nicht Jesus vorher um Erlaubnis bitten müssen?
Hätten sie, denn es liegt ein Verstoß gegen das Recht am eigenen Bild aus § 22 KUG vor. Zu diesem Ergebnis kommt, juristisch beinahe einwandfrei, RA Arne Trautmann im Law-blog, und das auf höchst unterhaltsame Weise.
Nun ist der Tod Jesu schon einige Zeit her, daher nur theoretisch die Frage: wer wären hier die “Angehörigen” gewesen? Maria und Josef? Für letzteren war Jesus ja eigentlich kein leibliches Kind, von einer formalen Adoption ist aber nichts bekannt. Andererseits war Josef wohl mit Maria verheiratet, so dass er nach § 1592 Nr. 1 BGB als Vater Jesu gilt. Das ist auch gut so, denn sonst hätte man für die Einwilligung Gott fragen müssen, was schon damals nicht ganz einfach war, jedenfalls wenn man die Einwilligung zur Sicherheit lieber schriftlich haben wollte.
Der Artikel ist vielleicht nur für Medienrechtler lustig – für die aber um so mehr.
„Postmortale (?) Persönlichkeitsrechte Jesu Christi“ im Law Blog. Artikel vollständig lesen
Digitalexpansion aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht
Die Diskussion um die öffentlich-rechtliche Digitalstrategie hat sich festgefahren. Neue Argumente sind selten zu hören, nur die alten Debatten werden mit größerer Lautstärke geführt. Vor diesem Hintergrund ist hochinteressant, wie Andrea Beyer und Hanno Beck bei FAZ.net eine ganz neue Perspektive einnehmen: Sie betrachten den Streit aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht.
Warum sollten die Öffentlich-Rechtlichen aus wirtschaftswissenschaftlicher Hinsicht ins Internet? Wegen der Konzentrationstendenzen, die dort angeblich herrschen? Weil Marktmechanismen allein keine ausreichende publizistische Qualität sicherstellen können? Wegen einer „Rundfunk-Sondersituation“ auch im Internet?
Der Artikel nennt diese Argumente, diskutiert sie ausführlich – und widerlegt sie. Artikel vollständig lesen
Betriebsverbot für schnurlose Telefone
Bei Zuwiderhandlungen drohen Bußgelder
Die Bundesnetzagentur hat darauf hingewiesen, dass die schnurlosen Telefonsysteme CT1+ und CT2 ab dem 01. Januar 2009 nicht mehr genutzt werden dürfen. Die Geräte wurden vor allem in den 90er Jahren hergestellt und verkauft. Jedoch werden die entsprechenden Frequenzbereiche künftig für andere Zwecke genutzt. Sollte die Bundesnetzagentur ab 2009 ein entsprechendes Schnurlostelefon als Verursacher einer Störung feststellen, wird dem Verursacher nicht nur der Aufwand für die Ermittlung der Störungsursache in Rechnung gestellt. Die Nutzung eines solchen Telefons nach dem Stichtag stellt zudem eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einem Bußgelds belegt werden kann. Artikel vollständig lesen
RBB: Rundfunkgebührenverteilung ungerecht
Änderung des Gebührenverteilungsschlüssels gefordert
Aufgrund massiver Sparzwänge hat der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) die Einstellung des Fernsehmagazins Polylux sowie des Integrationsprogramm Radiomultikulti angekündigt. Der RBB klagt bereits seit längerem über finanzielle Probleme. In der kommenden Gebührenperiode fehlen dem Sender nach eigenen Angaben voraussichtlich 54 Millionen Euro. Ursache hierfür sind hohe Gebührenausfälle, bedingt durch die hohe Arbeitslosigkeit im Sendegebiet: So sind 14,5 Prozent der Haushalte von der Zahlung der Rundfunkgebühr befreit, der ARD-Durchschnitt liegt lediglich bei 9 %. Hinzu kommen die starke Abwanderung aus der Region sowie die mangelnde Zahlungsmoral der Gebührenzahler.
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Beweismittel in Eigenproduktion
Häufig werden in Gerichtsverfahren Screenshots als Beweismittel vorgelegt. Auch in Prozessen, wo es um Filesharing geht. Auf den Bildern ist dann zu sehen, mit welcher IP-Adressse zu welchem Zeitpunkt welche Datei angeboten wurde. Das Ganze sieht in etwa so aus:
Das Problem: Dieser Screenshot ist gefälscht. Eine Gruppe schwedischer Filesharing-Aktivisten hat eine Internetseite veröffentlicht, auf der mit wenigen Klicks solche Fälschungen hergestellt werden können. Sie wollen damit zeigen, wie einfach es ist, solche Beweismittel zu manipulieren. Und das mit Erfolg. Zwar lassen sich die Erzeugnisse der Internetseite relativ einfach enttarnen. Mit wenigen Mitteln lassen sich auf ähnliche Art jedoch auch nahezu perfekte Fälschungen herstellen.
Auch einige Gerichte haben das Problem bereits erkannt. Aber bei weitem noch nicht alle. Zumal sich die Frage stellt: Was ist die Alternative?
Öffnet die Archive – Schließt die Archive!
Die Online-Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Sender sorgen auch aus urheberrechtlicher Sicht für Streit: Nach dem ZDF ging am Dienstag vergangener Woche auch die ARD mit einer ersten Testversion ihrer Mediathek ans Netz. Dort finden sich unter anderem alle Sendungen des Politmagazins „panorama“ seit 1997. Ein (umstrittener) Beitrag der Sendung vom vergangenen Donnerstag warnt nun schon vor einem möglichen baldigen Ende dieser Online-Archive. Grund für diese Befürchtungen ist der Entwurf zum 12. RfÄndStV. Artikel vollständig lesen
LL.M. zum Gewerblichen Rechtsschutz Düsseldorf
Neben dem Studiengang zum Informationsrecht bietet die Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität einen weiteren LL.M.-Studiengang an: Am „Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz“ lässt sich ein „Master of Laws“ im Gewerblichen Rechtsschutz erwerben. Das Studium dauert zwei Semester. Artikel vollständig lesen
