Monatliche Archive
Unterstützung für die Online-Durchsuchung
Prof. Dr. von Heintschel-Heinegg ist unter anderem Vorsitzender am Staatsschutzssenat des OLG München. In einem Eintrag im neuen Beck-Blog äußert er sich zu Online-Durchsuchung und Terrorgefahr:
Angesichts der Bedeutung des Internets für den Terrorismus und konspirativ agierender Terrorverdächtiger sollte der Gesetzgeber alsbald eine gesetzliche Regelung der verdeckten Online-Durchsuchung finden, die den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügt (Ministervorbehalt; Zustimmung der G-10-Kommission des Landtags etc). Nach der Entscheidung des BVerfG müsste dies ohne weiteres möglich sein.
Once upon a time: Videos zur Apple-Geschichte
„On January 24th Apple Computer will introduce the Macintosh und you will see why 1984 won’t be like 1984.“
Elf Videos, die die Erfolgs- und Entwicklungs-Geschichte des Computer-Herstellers Apple dokumentieren: Von der Ankündigung des ersten Macintoshs im Jahre 1983, über die Einführung des iPods bis schließlich zum erst kürzlich erschienenen iPhone. Ben Schwan von der taz hat Videos der markantesten Momente der Apple-Geschichte zusammengestellt und mit erklärenden Informationen versehen.
Herbst 1983. Es ist dunkel im Saal. Discomusik hämmert aus den Lautsprechern – eine merkwürdige Version von „What A Feeling“ aus dem „Flashdance“-Kinofilm. Dann wird das Licht langsam heller und auf der Bühne sieht man einen jungen Mann im Takt wippen, dem der Ehrgeiz ins Gesicht geschrieben ist: Steve Jobs. Sein Gegner heißt noch IBM (nicht Microsoft) und der Apple-Chef liest genüsslich vor, wie sich in den davorliegenden Jahrzehnten der große Konzern und Hersteller von Großrechnern ein ums andere Mal getäuscht hat, was das Marktpotential kleiner Computer anbelangt.
„Videorückblick auf Apples Geschichte: Steve Jobs – Held der Keynotes“ bei der taz. Artikel vollständig lesen
Would you steal?
Würden Sie stehlen? Diese Frage stellt ein Werbefilm der Grünen-Fraktion im Europaparlament bezogen auf Immaterialgüterrechte. Die Gruppe bezieht sich dabei auf einen der Grundkonflikte im aktuellen Urheberrecht: Das, was Lobbygruppen der Musikindustrie immer wieder als „Stehlen“ bezeichnen, empfindet ein großer Teil der Bevölkerung als nicht kriminell.
Die Antwort auf die Frage „Would you steal“ heißt dann auch ensprechend:
„I wouldn’t steal – but I do download films“.
Das Video zur Kampagne nach dem Klick. Artikel vollständig lesen
LG Düsseldorf: Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen
Der Download-Hoster Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen, die durch seine Nutzer begangen werden. Das entschied das LG Düsseldorf am Freitag, wie die Verwertungsgesellschaft GEMA mitteilt. Demnach sei Rapidshare dazu verpflichtet, „auch solche Maßnahmen zu ergreifen, welche die Gefahr beinhalten, dass ihr Geschäftsmodell deutlich unattraktiver wird oder sogar vollständig eingestellt werden muss“. Artikel vollständig lesen
Medienrat fordert Public-Value-Test für privaten Rundfunk
LMS: Privater Rundfunk vernachlässigt seine öffentliche Aufgabe
Der Medienrat der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) hat die privaten Rundfunkanbieter aufgefordert, sich wieder auf ihre öffentliche Aufgabe zu besinnen, namentlich der Wahrnehmung von Allgemeininteressen (sog. public value).
Die Experten des Medienrates befürchten, dass aufgrund des übermäßigen Renditestrebens der großen privaten Rundfunkveranstalter, die Programmqualität immer weiter abnehmen wird. Angesichts der Tatsache, dass private Programme für bestimmte Teile der Bevölkerung faktisch eine Art von Grundversorgung übernommen hätten, sei diese Entwicklung umso bedenklicher. Artikel vollständig lesen
BVerfG: Stolpe-Regel gilt nicht für Gegendarstellung
In dubio pro Pressefreiheit
Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechtslage zu mehrdeutigen Äußerungen in der Presse klargestellt. Verwirrung über deren Deutung gab es seit dem Stolpe-Urteil des Gerichts. Seit dieser Entscheidung galt: Eine mehrdeutige Aussage ist eine Rechtsverletzung, wenn zumindest ein Teil der Leser den Text in einem ehrverletzenden Sinn versteht. Von diesem Grundsatz ist das Gericht nun wieder abgerückt – zumindest, soweit es um Gegendarstellungen geht. In Zukunft gilt bei mehrdeutigen Passagen in Pressetexten wieder: Im Zweifel für die Pressefreiheit. Anders soll das allerdings weiterhin für Unterlassungsansprüche gelten. Artikel vollständig lesen
VG Köln: Telekom muss Leerrohr-Zugänge öffnen
Das Verwaltungsgericht Köln hat den Eilantrag der Deutschen Telekom AG (DTAG) gegen die Regulierungsverfügung für den Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung der Bundesnetzagentur abgelehnt. Das Gericht bestätigte damit größtenteils die Entscheidung der Regulierungsbehörde vom Juni 2007. Artikel vollständig lesen
Autorenstreik auch in Deutschland möglich?
Musterprozesse angekündigt
Ist ein Autorenstreik, wie er derzeit in den Vereinigten Staaten stattfindet auch in Deutschland möglich? Wohl eher nicht, so zumindest die einhellige Einschätzung von Katharina Uppenbrink, Geschäftsführerin beim Verband Deutscher Drehbuchautoren (VDD) und Bernd Burgemeister, Vorsitzender des Bundesverbandes der Deutschen Fernsehproduzenten in Deutschland.
Dennoch gehe es den deutschen Autoren alles andere als glänzend, so die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung: Zum einen fehle es an einer einflussreichen Interessenvertretung, zum anderen herrsche unter den deutschen Autoren ein starker Verdrängungswettbewerb. Daraus resultiere eine große Abhängigkeit von den Fernsehstudios, welche die Bedingungen diktieren würden. Artikel vollständig lesen
Verwertungsgesellschaft lässt CC-Lizenz zu
Wieder ein Erfolg für die Creative Commons Gesellschaft
Am Montag ist zum ersten Mal ein Musikalbum unter einer CC-Lizenz erschienen, dessen kommerzielle Rechte von einer Verwertungsgesellschaft verwaltet werden. Die CD „Small Arm of Sea“ der Künstlerin Tone ist nämlich nicht nur im Handel erhältlich, sondern kann auch im Internet in Verbindung mit einer BY-NC-ND-Lizenz herunter geladen werden. Wer die Musik also nur privat hören möchte, kann auf die kostenlosen MP3-Dateien zurückgreifen. Verhungern muss die Klangkünstlerin Tone deshalb nicht: Die dänische Verwertungsgesellschaft KODA vergibt Lizenzen für die kommerzielle Nutzung des Werkes und beteiligt die Künstlerin an den Einnahmen.
Verwertungsgesellschaften: mangelnde Flexibilität
Damit akzeptiert eine Verwertungsgesellschaft zum ersten Mal, dass ihre Mitglieder Alben unter CC-Lizenzen veröffentlichen. Bisher mussten sich Musiker entscheiden, ob sie ihre Songs auf diese Art (v.a. zu Werbezwecken) zugänglich machen, oder ob sie die Rechte an eine Verwertungsgesellschaft abtreten.
Artikel vollständig lesen
Sex-Werbung im Teletext: Privatsender lenken ein
Sex-Werbung im Teletext soll nur noch zwischen 22 Uhr abends und 6 Uhr morgens zu sehen sein. Dies gaben die privaten Sender nach einem Treffen ihrer Jugendschutzbeauftragten bekannt. Die Privatsender reagieren damit auf die Aufforderung der Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten (KJM). Diese hatte von den Privatsendern verlangt, die entsprechenden Inhalte Kindern und Jugendlichen unzugänglich zu machen, da Werbung mit teils stark sexualisierten Inhalten junge Heranwachsende verstören und überfordern könne.
Der KJM-Vorsitzende Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring äußerte sich zufrieden:
Aus Sicht der KJM stehen die Sex-Werbe-Angebote, die im Teletext zahlreicher Privatsender zu finden sind, nicht im Einklang mit den Jugendschutzbestimmungen. Ich begrüße, dass die Sender jetzt die Empfehlung ihrer Jugendschutzbeauftragten umsetzen, nachdem die KJM nachdrücklich an die Eigenverantwortung und Selbstkontrolle der TV-Sender appelliert hat.
Mehr bei Telemedicus: KJM gegen Sex-Werbung im Teletext Artikel vollständig lesen
