Monatliche Archive
Jahresrückblick 2007
Ein Kommentar von Adrian Schneider.
Und schon ist es wieder fast vorbei, das Jahr. Eigentlich ein Jahr wie immer: der Gesetzgeber hat wieder eine ganze Menge Mist veranstaltet, das LG Hamburg auch, der Urlaub war viel zu kurz und überhaupt ist die Zeit wieder viel zu schnell vergangen.
Trotzdem ist im Jahr 2007 einiges passiert, was nicht jedes Jahr vorkommt und was auch Jauch und Kerner noch nicht in ihrem Jahresrückblick erwähnt haben. Artikel vollständig lesen
Die Google Privacy Policy 2008
„Google weiß mehr über Sie, als Sie selbst über sich wissen“. Diese These formulieren viele Experten für Datenschutz, unter anderem auch der Juraprofessor Viktor Meyer-Schönberger. Aber stimmt das wirklich? Zumindest nicht mehr mit der neuen „Privacy Policy“ von Google. Nun wird Google fast alles, was es über seine Nutzer weiß, schon nach 18 Monaten wieder vergessen.
Die näheren Informationen gibt der globale Datenschutzbeauftragte Peter Fleischer per Video. Nach dem Klick. Artikel vollständig lesen
StudiVZ feuert seine Anwälte
Die Betreiber des Studentenportals StudiVZ haben sich von den Anwälten getrennt, die für die umstrittenen neuen AGB zuständig waren. Nach Informationen der FAZ sei der entsprechenden Kanzlei das Mandat bereits entzogen. Geschäftsführer Marcus Riecke:
„Die juristischen Texte waren in entscheidenden Details nicht sauber formuliert. Deshalb haben wir uns von der Kanzlei getrennt.“
Telemedicus zu den rechtlichen Problemen bei der AGB-Änderung. Artikel vollständig lesen
Bundesnetzagentur schreibt Telekom neuen Mustervertrag vor
Am Freitag hat die Bundesnetzagentur einen Standardvertrag für die Teilnehmeranschlussleitung (TAL) bekannt gegeben. Damit gibt es nun einen Rahmenvertrag zur Regulierung der Anschlussbereitstellung. Er enthält die wesentlichen Bedingungen und Pflichten, zu denen die TAL an Wettbewerber von der Deutschen Telekom AG vermietet werden darf.
Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, hebt die wichtigsten Bestimmungen des Vertrages hervor:
Ein besonderes Augenmerk haben wir bei der Überprüfung des Mustervertrags auf die darin vorgesehenen Bestell- und Bereitstellungsregeln für die TAL gerichtet. Durch die Einführung von finanziellen Sanktionen sind Anreize dafür geschaffen worden, dass einerseits die Wettbewerber ihre TAL-Bestellungen besser und genauer planen und andererseits die Deutsche Telekom die bestellten TAL-Mengen fristgerecht den Wettbewerbern bereitstellt.
„Angeblich“: Call-in-tv.de schon wieder abgemahnt
Die Produktionsfirma für Call-in-Sendungen „Callactive“ hat schon wieder den Betreiber des Forums call-in-tv.de abgemahnt. Stein des Anstoßes ist diesmal die Formulierung „angeblich“. Ein Nutzer des Forums hatte in einem Beitrag den Verlauf einer von Callactive produzierten Sendung u.a. wie folgt dokumentiert: Artikel vollständig lesen
Neuer Regierungsentwurf zu „Gewalt-Medien“
Die Bundesregierung hat gestern einen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Jugendschutzgesetzes beschlossen. Laut einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) soll der Entwurf den Schutz von Kindern und Jugendlichen "vor medialen Gewaltdarstellungen, insbesondere vor gewaltbeherrschten Computerspielen" ermöglichen. Das Gesetzgebungsverfahren soll Anfang 2008 abgeschlossen sein.
Die wesentlichen Inhalte des Entwurfs:
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Konkurrenz für Google? „Bürger-Suchmaschine“ kommt
Wikia.com, bekannt durch den Gründer Jimmy Wales, stellt in Kürze eine Basisversion einer Suchmaschine ins Netz – an der jeder mitbasteln kann. Jimmy Wales ist ebenfalls Initiator der Wikipedia. Die Idee einer Mitmach-Suchmaschine hatte er schon vor einigen Jahren. Jetzt endlich soll sie in die Praxis umgesetzt werden. Der Zeit erklärt er seinen Plan genauer:
ZEIT: Und wie hat man sich das konkret vorzustellen?
Wales: Ganz einfach, wenn Sie die Suchmaschine benutzen und mit dem Ergebnis nicht zufrieden sind, weil die zuoberst angegebene Seite inhaltlich schlecht ist, können Sie die Seite als Spam markieren. Wenn die Seite von drei oder vier weiteren Leuten ebenfalls so markiert wird, dann wird sie entfernt. So kann man nach und nach die Suchmaschine verbessern.
Neue Creative Commons Lizenzen: CC+ und CC0
Die Creative Commons Corporation hat gestern zwei neue Modelle der beliebten Creative Commons Lizenzen vorgestellt: CC Plus und CC Zero. Urhebern soll es damit möglich sein, noch präziser einzelne Rechte einzuräumen – auch über Creative Commons hinaus. Artikel vollständig lesen
Creative Commons bei Wikipedia: Geht das überhaupt?
Die Inhalte der Wikipedia sollen zukünftig unter einer Creative Commons Lizenz veröffentlicht werden. Zumindest wenn es nach Jimmy Wales geht, dem Gründer der Wikipedia. Aber geht das so einfach? Unter welchen Voraussetzungen könnte so ein Lizenzwechsel stattfinden? Diese und weitere Fragen beantwortet Dr. Till Jaeger. Er ist Rechtsanwalt in Berlin und Mitbegründer des „Instituts für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software“. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Perlentaucher, Arcor, StudiVZ-AGB
+++ Urteil: Rezensionen von „Perlentaucher“ sind zulässig
+++ Neue AGB bei StudiVZ: Bald personalisierte Werbung
+++ Kartellamt prüft SZ-Übernahme durch Südwestdeutsche Medienholding
+++ LG Frankfurt: Arcor muss Google nicht sperren
+++ VG Berlin: Entschädigung für Mitwirkungspflicht an TK-Überwachung
+++ Springer kündigt Verkauf der Anteile an Pro7/Sat.1 an
+++ EU verschreibt dem UWG mehr Verbraucherschutz Artikel vollständig lesen
