+++ Asylbewerber mit unklarer Identität: Einsicht in Handys und Notebooks

+++ VGH Bayern: Blogs können journalistisch-redaktionelle Angebote sein

+++ Gesetzentwurf: Auslagerung von IT-Diensten bei Berufsgeheimnisträgern

+++ Initiative kritisiert Entwurf zum Wissenschaftsurheberrecht

+++ Volltext: KG zur Störerhaftung von Freifunkern

+++ LG Bielefeld zur Schutzfähigkeit von Tweets bei Alltagssprache

+++ VDS: Gutachten aus Bundestag im Volltext verfügbar
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Ein rechtliches Instrument, mit dem Musik im Netz legal genutzt und Künstler angemessen bezahlt werden, ist der heilige Gral des Urheberrechts. Im Feuilleton der FAZ wagten die Professoren Matthias Leistner und Axel Metzger im Januar einen neuen Versuch: Mehr Freiheiten für die Nutzer und mehr Pflichten für die Plattformen sollen zum Ende der illegalen Nutzung von Musik im Internet führen.

Ein begrüßenswerter Debattenanstoß – der das eigentliche Problem jedoch nur verschiebt, meint Dr. Florian Drücke, Geschäftsführer des Bundesverbands der Musikindustrie, im Gastbeitrag für Telemedicus.
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+++ Generalanwalt Maciej Szpunar zur Haftung von Filesharing-Plattformen

+++ LG Hamburg bestätigt teilweises Verbot des Schmähgedichts

+++ Presse-Leistungsschutzrecht: LG Berlin äußert Zweifel an Wirksamkeit

+++ Fake News auf Facebook: LG Würzburg startet mit mündlicher Verhandlung

+++ OLG Düsseldorf äußert Zweifel an Verbot von Bestpreisklauseln

+++ Google macht Datenschutzerklärung für Android-Apps zur Pflicht
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+++ Datenweitergabe an Facebook: vzbv verklagt WhatsApp

+++ EU-Kommission leitet Kartellverfahren im elektronischen Handel ein

+++ Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages: Auch neue Vorratsdatenspeicherung rechtswidrig

+++ BNetzA untersagt Vodafone Werbeschreiben in amtlicher Aufmachung

+++ Niedersächsische Justizministerin spricht sich für Verbot von Social Bots aus

+++ DSAnpG-EU: Bundesregierung beschließt Entwurf für neues Datenschutzgesetz

+++ Gericht in Philadelphia: FBI hat auch auf ausländischen Servern Datenzugriff
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+++ BGH: Aus für Print-Magazin "ARD Buffet"

+++ Datenschützer gegen verpflichtende Online-Ausweisfunktion

+++ Adblock Plus: Kölner Staatsanwaltschaft durchsucht Büro von Eyeo

+++ Bund verabschiedet sich vom Schriftformerfordernis in der Verwaltung

+++ ZCB nimmt Streaming-Plattformen vom Netz

+++ BReg: Gesetzentwurf zum autonomen Fahren

+++ Big Data und Datenschutz

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+++ 03. Februar: VI. Hamburger IT-Rechtstag, Hamburg

+++ 16. Februar: Data Debates #1: Freiheit und Privatsphäre, Berlin

+++ 17. Februar: 6. DialogCamp "Meet in the LawCloud", München

+++ 21./22. Februar: Net.Law.S 2017, Nürnberg

+++ 22./23. Februar: 23. Berliner Anwenderforum E-Government, Berlin
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Am 1. und 2. Juli 2017 findet wieder die Telemedicus Sommerkonferenz statt: Diesmal zum Thema „Das Recht (in) der digitalen Welt: Zwischen Algorithmen, autonomen Systemen und Disruption”. Wir erwarten einen spannenden Kreis aus Sprecher- und TeilnehmerInnen.

In diesem Jahr möchten wir erstmals dazu einladen, sich bei uns als SprecherIn selbst vorzuschlagen. Wer also Lust hat, vor einem spannenden und aufgeschlossenen Publikum seine Ideen und Ergebnisse zu präsentieren, ist gerne eingeladen, uns einen Vorschlag zu übermitteln. Insbesondere freuen wir uns über Vorschläge zu den folgenden Themen:

  • Disruption: Unsichere Zeiten - und wie man damit umgeht

  • Political Hacking: Wird unser Staatssystem gehackt?

  • Rechtsschutz vor Algorithmen

  • Hatespeech (in der filter bubble)

  • Verantwortlichkeit für Algorithmen und autonome Systeme

  • Automatisierte Rechtsdurchsetzung und Telematik

  • Legal Tech - Wandel in der Rechtsberatung

Diese Themen sind aber nicht gesetzt – weder dem Titel nach, noch inhaltlich. Wer also ein spannendes Thema hat, bei dem es um digitale Innovation und Recht geht, kann das gerne unabhängig von der genannten Liste tun.

Einsendungen sollten bitte geschickt werden an redaktion@telemedicus.info. Eine Einsendung sollte einerseits eine Kurzbeschreibung des Vortragsthemas, andererseits eine Kurzbiografie des/der SprecherInnen umfassen. Es sind also keine Vortragsmanuskripte, Präsentationen oder längere Bewerbungen notwendig, zwei Seiten maximal sind ausreichend.

Die Telemedicus Sommerkonferenz hat ausdrücklich das Ziel, auch jungen und eher unkonventionellen SprecherInnen eine Bühne zu bieten. Die Einladung geht also ausdrücklich und gerade auch an DoktorandInnen, wissenschaftliche MitarbeiterInnen, StudentInnen und PraktikerInnen. Wichtig ist uns, dass der Betrag inhaltlich Hand und Fuß hat und auf eine das Publikum ansprechende Weise präsentiert wird. Wir sind in dem Zusammenhang auch offen für alternative Darstellungsformate.

Einsendungsschluss ist der 15. Februar 2017.

Weitere Informationen zur Soko17 gibt es in unserem "Save the Date"-Artikel.
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