Urteile zu Schutzfähigkeit

OLG Brandenburg: Zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Vertragsmustern

Urteil v. 16.03.2010, Az. 6 U 50/09

1. Bei einem Gebrauchszweck dienenden Sprachwerken sind erhöhte Anforderungen an die urheberrechtliche Schutzfähigkeit im Sinne eines deutlichen Überragens des Durchschnitts zu stellen. Dies steht auch im Einklang mit der Rechtsprechung des BGH.

2. Diese Schutzgrenzen sind mithin ebenfalls bei juristischen Gebrauchszwecken dienendem Schriftgut höher anzusetzen.

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KG Berlin: Der Bulle von Tölz – Auskunftsrecht eines Drehbuchautors

Urteil v. 13.01.2010, Az. 24 U 88/09

1. Zum Auskunftsanspruch zur Vorbereitung eines einen urheberrechtlichen Nachvergütungsanspruch geltend machenden Klägers im Wege einer Stufenklage.

2. Zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit der „Fabel“ einer Fernsehserie.

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