http://www.telemedicus.info/ Rechtsfragen der Informationsgesellschaft de Serendipity 1.3.1 - http://www.s9y.org/ http://www.telemedicus.info/urteile/Presserecht/Informationsfreiheit/193-BVerfG-Az-1-BvR-4665-Leipziger-Volkszeitung.html Informationsfreiheit Jean-Paul Feidt 1. Das in Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistete Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten (Informationsfreiheit), steht als selbständiges Grundrecht gleichwertig neben der Meinungs- und Pressefreiheit. <br /> <br /> 2. Allgemein zugänglich ist eine Informationsquelle, wenn sie technisch geeignet und bestimmt ist, der Allgemeinheit Informationen zu verschaffen. Sie verliert diesen Charakter nicht durch rechtliche, gegen die Verbreitung gerichtete Maßnahmen. <br /> <br /> 3. Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG schützt nicht nur ein aktives Handeln zur Informationsverschaffung, sondern ebenso die schlichte Entgegennahme von Informationen. <br /> <br /> 4. Zur Güterabwägung zwischen der Informationsfreiheit und den eine Verfassungsgefährdung abwehrenden Strafvorschriften als allgemeinen Gesetzen im Sinne des Art. 5 Abs. 2 GG bei der Einziehung. <br /> <br /> (amtliche Leitsätze)<br /> <br /> <strong>Fundstelle in der Entscheidungssammlung: BVerfGE 27, 71 </strong> Do, 11 Sep 2008 12:17:37 +0200 http://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.5/deed.de