Telemedicus - Internet & Telekommunikation

Wochenrückblick: Datenschutz, Killerspiele, Hartplatzhelden

nospam@example.com (Adrian Schneider) — Sun, 11 May 2008 20:45:00 +0200

+++ Änderung des BDSG: Neue Rechtsgrundlagen für „Scoring“

+++ Abgehört: Knapp 40.000 Anordnungen zur TK-Überwachung

+++ Premiere sagt Hackern den Kampf an

+++ Killerspiele: Bundestag verabschiedet Jugendschutz-Novelle

+++ Hartplatzhelden.de verlieren vor dem LG Stuttgart

+++ BNetzA stellt Missbrauchsverfahren gegen die DTAG ein

+++ Aus für Handy-TV zur Fußball-EM
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M.A. „Arts and Media Administration“

nospam@example.com (Anja Assion) — Fri, 09 May 2008 09:04:00 +0200

Ein viersemestriges Masterstudium zum Kultur- und Medienmanagment bietet die Freie Universität Berlin an. Das Studium richtet sich zwar unter anderem an Juristen, ist aber interdisziplinär gestaltet: Um ein Theaterfestival zu organisieren oder eine Rundfunkanstalt zu leiten bedarf es neben juristischer Erfahrungen auch Kenntnisse in der Wirtschaft, in Kultur- und Medienwissenschaft und -Praxis. Dozenten sind Professoren und Praktiker von Rang und Namen. Absolventen tragen den Titel "Master of Arts".
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LL.M. zum Medienrecht in Mainz

nospam@example.com (Anja Assion) — Thu, 08 May 2008 08:48:00 +0200

Das Mainzer Medieninstitut ist ein Verein, der am Medienstandort Mainz als Kompetenz- und Beratungszentrum fungiert. Neben Veranstaltungen, Veröffentlichungen und Gutachten bietet das Institut in Kooperation mit der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz einen Weiterbildungsstudiengang zum Medienrecht an. Die Absolventen tragen den Titel "Masters of Laws".
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LL.M. zum IT-Recht in Hannover

nospam@example.com (Anja Assion) — Wed, 07 May 2008 09:05:00 +0200

Einen LL.M.-Studiengang zum IT-Recht beitet die Leibniz Universität Hannover an. Das Institut für Rechtsinformatik hat im Rahmen des European Legal Informatics Study Programme (kurz "EULISP") ein zweisemestriges Studium konzipiert, indem vertiefte Kenntnisse des IT-Rechts vermittelt werden. Die Ausbildung wird mit dem akademischen Grad eines "Master of Laws" abgeschlossen. Im Folgenden wird der Studiengang anhand der wichtigsten Informationen vorgestellt.
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Wie geht's weiter? Master-Studiengänge im Medienrecht

nospam@example.com (Anja Assion) — Wed, 07 May 2008 09:04:00 +0200

Für einen Jurastudenten erscheint das Studium bisweilen endlos, die Hürde des ersten Staatsexamens kaum überwindbar. Doch irgendwann sitzt man dann doch im Repetitorium, findet sich in den Abschlussklausuren und kurz darauf mit der Frage konfrontiert: Wie geht's jetzt weiter? Für den jungen „Dipl. jur.“-Juristen gibt es zahlreiche Möglichkeiten seine berufliche Laufbahn fortzuschreiten. Er kann ganz traditionell das Referendariat absolvieren oder einen der vielen Postgraduierten-Abschlüsse machen. Um solche wird es in dieser Artikel-Reihe gehen.
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LG Düsseldorf: Rapidshare haftet als Störer

nospam@example.com (Adrian Schneider) — Tue, 06 May 2008 16:09:00 +0200

Der Download-Hoster Rapidshare haftet als Störer für Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden. Das hat das LG Düsseldorf Anfang diesen Jahres festgestellt. Rapidshare wollte vor dem LG Düsseldorf gerichtlich feststellen lassen, dass mit diesem Geschäftsmodell keine Rechte der Verwertungsgesellschaft GEMA verletzt werden. Dieser Schuss ging jedoch nach hinten los.

Bei Rapidshare können Nutzer kostenlos Dateien im Internet publizieren. Dabei veröffentlicht Rapidshare die Dateien nicht selbst, sondern die Nutzer geben den Link zu ihren Dateien nach eigenem Belieben weiter.
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Wochenrückblick: IP-Adressen, MeinProf, Alterskontrollen

nospam@example.com (Christiane Müller) — Sun, 04 May 2008 15:07:00 +0200

+++ LG Offenburg: Die Information, wer eine IP-Adresse genutzt hat, ist Bestandsdatum

+++ Spam: BNetzA sperrt 0137-Rufnummern

+++ MeinProf.de: Landesdatenschutzbeauftragter verhängt Bußgeld

+++ Online-Auktionen: Plattformbetreiber haften für Markenrechtsverletzungen

+++ Alterskontrolle bei Online-Pornos: Verfassungsbeschwerde gegen BGH-Urteil

+++ Filesharing-Prozess: Anwalt darf keine Einsicht in Akten nehmen

+++ Tag des Geistigen Eigentums: Diskussion um Urheberrecht
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BGH Internet-Versteigerung: Ring frei für Runde drei

nospam@example.com (Adrian Schneider) — Fri, 02 May 2008 14:10:00 +0200

Der BGH hat seine Rechtsprechung zur Haftung von Auktionsplattformen im Internet bestätigt: Der Betreiber haftet als Störer für Markenrechtsverletzungen Dritter. Hintergrund war - wieder einmal - der Streit zwischen dem Uhrenhersteller ROLEX und der Auktionsplattform ricardo. Nachdem der BGH bereits im Jahr 2004 festgestellt hatte, dass ricardo verpflichtet ist, Verletzungen der Marke ROLEX auf seiner Plattform im Rahmen des technisch Möglichen zu verhindern („Internet-Versteigerung I“), war der Streit zurück an die Vorinstanz, das OLG Köln, gegangen.
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BNetzA gegen Spammer: 0137-Nummern abgeschaltet

nospam@example.com (Anja Assion) — Thu, 01 May 2008 10:04:00 +0200

Dies ist der effektivste Weg, diese Form der missbräuchlichen Nummernutzung wirtschaftlich unattraktiv zu machen und damit schließlich Spam einzudämmen.

So beschreibt der Präsident der Bundesnetzagentur Matthias Kurth das Vorgehen der Regulierungsbehörde im aktuellen Telefon-Spam-Fall. Einem Telefon-Spammer wurden verschiedene 0137er-Rufnummern abgeschaltet. Gleichzeitig wurde es dem Unternehmen untersagt Rechnungen an die betroffenen Verbraucher zu schicken und Entgelte zu verlangen.

Anlass der Maßnahme waren die typischen Spam-Anrufe. Verbaucher erhielten Anrufe, bei denen ihnen kostenlose Stromlieferungen von ihrem örtlichen Stromlieferanten versprochen wurden. Einzige Voraussetzung: die Teilnahme an einem Gewinnspiel. Dazu sollten die Angerufenen bestimmte Rufnummern anwählen. Riefen sie bei einer solchen Nummer an, wurde ihnen per Anrufbeantworter ein Gewinnversprechen für eine kostenlose Stromnutzung für drei Jahre mitgeteilt. Genau diese Anrufe durch den Verbaucher waren kostenpflichtig und sollten der Gewinnerzielung des Spammers dienen. Dem Verbraucher wurde deshalb mitgeteilt, dass eine wiederholte Teilnahme die Gewinnchancen erhöhe.

Zur Pressemitteilung der BNetzA.

Sperrungsverfügungen gegen Access-Provider grundsätzlich zulässig

nospam@example.com (Jean-Paul Feidt) — Tue, 29 Apr 2008 10:13:00 +0200

Gesetzeslage mit deutlichen Mängeln

Sperrungsverfügungen gegen Access-Provider sind technisch und rechtlich grundsätzlich möglich - so das Ergebnis zweier Gutachten, die von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) in Auftrag gegeben wurden.
Mit Hilfe von technischen Sperrmaßnahmen versuchen sich zahlreiche Staaten gegen bestimmte Inhalte (z.B. Kinderpornographie) im Internet zu wehren: Der Zugriff der Bürger soll innerhalb des eigenen Territorium unterbunden werden (sog. Reterritorialisierung des Internets). Besonders betroffen von solchen Sperren sind die Menschen in China oder im Iran. Aber auch in Deutschland bestehen bereits gesetzliche Ermächtigungsgrundlagen für die Anordnung derartiger Zugangssperren durch die Medienaufsicht. So sind Sperrungsverfügungen gegen Access-Provider laut § 20 Abs. 4 JMStV i.V.m. § 59 Abs. 2-4 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) als Aufsichtsmaßnahme gegen Jugendschutzverstöße ausdrücklich vorgesehen.
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OLG Köln: Haftung von Merchants für fremde Meta-Tags

nospam@example.com (Adrian Schneider) — Thu, 24 Apr 2008 13:12:00 +0200

Das OLG Köln hat seine Rechtsprechung zur Haftung von Werbetreibenden im Internet bestätigt. Demnach kann ein Unternehmer („Merchant“) auch für Rechtsverletzungen auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, die durch seine Vertriebspartner („Affiliates“) begangen werden. Streitpunkt war das Direktvertriebssystem eines Unternehmers, der Nahrungsergänzungsmittel im Internet vertrieb. Seine Vertriebspartner stellten dabei Online-Shops zur Verfügung, den eigentlichen Verkauf wickelte der Unternehmer ab. Einer dieser Vertriebspartner warb auf seiner Internetseite mit rechtswidrigen Meta-Tags. Ein Wettbewerber verlangte nun Unterlassung - nicht nur von dem eigentlichen Verkäufer, sondern auch vom Unternehmer.
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„Moritz und die digitale Welt“

nospam@example.com (Anja Assion) — Sat, 19 Apr 2008 10:12:00 +0200

Die Landeszentrale für politische Bildung NRW veröffentlicht eine Reihe verschiedener Podcasts. Eine dieser Serien beschäftigt sich auch mit der „digitalen Welt“ und ihren rechtlichen Tücken.

Protagonist ist der Reporter Moritz, dem Medienexperten und Juristen seine Fragen beantworten, etwa zum Urheberrecht („Runter ja - rauf nein! Musikdownloads von Tauschbörsen“) oder zum Identitätendiebstahl und seinen Folgen („Die geklaute Identität: Blogeinträge unter fremdem Namen“). Die Landeszentrale verspricht sich mit Hilfe der Podcasts Kinder und Jugendliche anzusprechen und ihre Medienkompetenz zu fördern.

Zur Podcast-Reihe „Moritz und die digitale Welt“ der Landeszentrale für politische Bildung NRW.

VG Köln: Schlappe für 0900-Modell

nospam@example.com (Jean-Paul Feidt) — Fri, 18 Apr 2008 14:53:00 +0200

Das VG Köln hat eine Verbotsverfügung der Bundesnetzagentur wegen Rufnummernmissbrauchs vorläufig bestätigt (Az.: 11 L 307/08). Die Bundesnetzagentur hatte dem klagenden Unternehmen das Durchführen ungewollter Werbeanrufe und die Weiterleitung zu kostenpflichtigen 0900-Nummern per Tastendruck untersagt. Das Unternehmen legte darufhin Widerspruch bei der Bundesnetzagentur ein und wollte mit einem Eilverfahren beim VG Köln erreichen, dass das Verbot vorläufig nicht wirksam wird. Diesen Eilantrag lehnte das Gericht jedoch ab.
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Frühjahrsputz bei Flatrate-Kunden

nospam@example.com (Adrian Schneider) — Tue, 15 Apr 2008 08:50:00 +0200

Nachdem E-Plus vor kurzem einigen Viel-Surfern die Flatrate gekündigt hat, scheinen jetzt auch andere Anbieter nachzuziehen. So soll Arcor in den vergangenen Tagen mehrfach Verwarnungen gegen Flatrate-Kunden ausgesprochen haben. Und auch die Telekom-Tochter Congstar geht offenbar gegen Kunden vor, die es nach Auffassung des Unternehmens mit der Flatrate-Nutzung übertreiben.
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Zypries in Münster: Vortrag zu Chancen und Grenzen des Rechts

nospam@example.com (Anja Assion) — Mon, 14 Apr 2008 18:17:00 +0200

Am morgigen Dienstag, dem 15. April, findet in der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Münster ein Vortrag von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries statt. Thema wird sein:

Der schnelle Ruf nach schärferen Gesetzen. Chancen und Grenzen des Rechts als Steuerungsinstrument der Politik.

Die Veranstaltung beginnt um 11 Uhr im Juridicum (J3).

Weitere Informationen für Interessierte.