Telemedicus - Urheber- & Markenrecht

Wie schlägt man die Piraten?

nospam@example.com (Simon Möller) — Sat, 10 May 2008 09:07:00 +0200

„Werde ein besserer Pirat, als es die Piraten selbst sein können.“ Das ist zumindest der Ratschlag, den Anders Bylund den Fernsehmanagern in einem aktuellen Ars-Technica-Eintrag gibt:

„Pirates can be beaten - it happens all the time - but not primarily by means of legal threats and lawsuits. No, you subjugate these rebels with the tools of free enterprise. Piracy is just another business model, and the pirates will lose and go away when you come up with a better model (or they will become legitimate players themselves).

Stripped down to the bare essentials, consumers will choose the service with the most attractive balance of price, convenience, and quality. Piracy will always win on price, because you can't really beat free. The other two components are up for grabs, but the media companies are only now starting to seize the opportunity.“

Zum Artikel.

(via)

J!Cast: Verfahren gegen Bots in World of Warcraft

nospam@example.com (Christiane Müller) — Mon, 05 May 2008 10:13:00 +0200

„World of Warcraft“ (WoW) ist ein sog. Massive Multiplayer Online Game (MMOG): Bei einem solchen Computerspiel können sich viele tausend Spieler in einer virtuellen Welt treffen und dort gegeneinander spielen oder miteinander kommunizieren. Was aber, wenn die Nutzer dort gar nicht mehr selbst interagieren, sondern Roboter für sich spielen lassen? Zurzeit klagt das WoW-Unternehmen Blizzard gegen Donnelly, den Hersteller solcher „Cheatbots“. Im neuen J!Cast klärt Eva Schröder, inwiefern derartige Drittprogramme einen Eingriff in das Spiel darstellen und welche Ansprüche aus dem Urheberrecht und Wettbewerbsrecht geltend gemacht werden können. Gesprächspartner ist der wissenschaftliche Mitarbeiter an der jur. Fakultät in Hamburg und Telemedicus-Autor Hendrik Wieduwilt, der gerade am ITM zum Recht in virtuellen Welten promoviert.

J!Cast 57: “World of Warcraft” bald “World of Botcraft”?

Zoff im Beck-Blog

nospam@example.com (Simon Möller) — Sat, 03 May 2008 15:55:00 +0200

„Die Mutter aller Blawgs“ soll das Beck-Blog sein - zumindest meinen das jene 38 Teilnehmer, die bei einer Abstimmung auf Jurabilis mit „Ja“ gestimmt haben. Jedenfalls was kontroverse Themen angeht, hat sich das Beck-Blog nun voll in die Ränge der juristischen Blogosphäre eingereiht.
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LG Köln: Urheberrechte an Texturen in Second Life

nospam@example.com (Hendrik Wieduwilt) — Wed, 30 Apr 2008 10:31:00 +0200

Der Kölner Dom ist als Textur im „Second Life“ urheberrechtlich nicht geschützt. Das entschied das LG Köln letzte Woche im Rahmen eines Einstweiligen Verfügungsverfahrens. Zwar könne für Texturen grundsätzlich urheberrechtlicher Schutz als Werk der bildenden Kunst (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG) oder als Lichtbild (§ 72 UrhG) beansprucht werden, nicht jedoch im vorliegenden Fall.

Hintergrund war ein Streit um die virtuelle Reproduktion des Kölner Doms, insbesondere die Gestaltung von Fenstern und Bodenmosaiken. Die Klägerin glaubte dadurch eine „besondere Atmosphäre“ geschaffen zu haben und hielt dies für schutzfähig im Sinne des Urheberrechts. Die Projektbeteiligten zerstritten sich, die Klägerin wollte die Verwertung ihrer Arbeiten durch andere Beteiligte mit ihrem Verfügungsantrag nun unterbinden.
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Wochenrückblick: Pressefotos, BND, Ehre von Behörden

nospam@example.com (Anja Assion) — Sun, 27 Apr 2008 13:53:00 +0200

+++ Zustimmung zu Pressefotos: Schlüssiges Verhalten reicht

+++ Start von DVB-H zur Fußball-EM ungewiss

+++ Namensnennung eines informellen Stasi-Mitarbeiters zulässig

+++ Deutsche Prominente fordern Schutz vor Internetpiraterie

+++ BGH: Richtigstellungsanspruch auch für Behörden

+++ Journalistenbespitzelung durch BND sorgt für Aufregung

+++ OLG Köln: Haftung von Merchants für fremde Meta-Tags
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Was ändert sich für Tauschbörsennutzer?

nospam@example.com (Christiane Müller) — Wed, 23 Apr 2008 10:02:00 +0200

Am 11. April hat der Bundestag das „Gesetz zur besseren Durchsetzung geistigen Eigentums“ beschlossen. Das hat jetzt.de zum Anlass genommen, mit dem Rechtsanwalt Otto Grote über seine Arbeit zu sprechen: Er vertritt vor allem Mandanten, die von der Musikindustrie wegen Urheberrechtsverletzungen abgemahnt wurden. Im Gespräch mit jetzt.de erklärt er, welche Auswirkungen die Gesetzesänderungen auf die Praxis haben werden. Und wie sie bereits jetzt schon zu spüren sind:

„Wir beobachten in den vergangenen Wochen, dass bestimmte Kanzleien vermehrt kleine Mengen von Liedern abmahnen. Das sind Urheberrechtsverletzungen, die zum Teil schon über zwei Jahre zurückliegen. Und ich erkläre mir das so, dass diese Kanzleien damit rechnen, dass sie solche geringen Mengen nur noch billig werden abmahnen können, wenn das neue Gesetz in Kraft tritt.“

Zum Interview bei jetzt.de.

Wer Crawler anlockt… - Thumbnails und Rechtsmissbrauch

nospam@example.com (Christiane Müller) — Wed, 16 Apr 2008 09:49:00 +0200

Am 27. Februar 2008 hat das OLG Thüringen ein Urteil zur Verwendung von sog. Thumbnails durch Internet-Suchmaschinen gefällt. Bei Bildersuchen dienen diese stark verkleinerten Abbildungen der Treffer zur Gestaltung der Ergebnislisten: sie werden neben den Links zu den gefundenen Webseiten dargestellt. Das Gericht sieht darin eine Verletzung von Urheberrechten. Im konkreten Fall hat es jedoch einen Unterlassungsanspruch der klagenden Künstlerin verneint. Die Geltendmachung eines solchen stelle einen Rechtsmissbrauch dar.
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Streit um Streifen – EuGH entscheidet über Adidas-Marke

nospam@example.com (Christiane Müller) — Sat, 12 Apr 2008 12:07:00 +0200

„Drei vertikale, parallel verlaufende Streifen gleicher Breite, die seitlich an Sport- und Freizeitbekleidung angebracht werden und in einer mit der Grundfarbe dieser Kleidungsstücke kontrastierenden Farbe ausgeführt sind.“ Hinter diesen Worten verbirgt sich die Bildmarke von Adidas. Aber in welchem Umfang wird diese Marke geschützt? Dürfen etwa Konkurrenten Kleidung mit nur zwei solchen Streifen anbieten? Zu diesen Fragen hat der EuGH am 10. April entschieden.

Der Fall wurde dem Europäischen Gericht vom Hoge Raad vorgelegt. Das oberste Gericht der Niederlande bat darum, die Richtlinie 89/104/EWG zur Harmonisierung des Markenrechts auszulegen, damit es den nationalen Rechtsstreit beurteilen kann (sog. Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 234 EGV).

Adidas hatte gegen mehrere Kleidungshändler wie u.a. H&M und C&A geklagt. Das Unternehmen sah seine Rechte an der Bildmarke verletzt. Die Gegenseite argumentierte, dass diese Marke nur aus Streifen bestehe. Für solche einfache Symbole gelte ein großes Freihaltebedürfnis des Marktes. Der Handel mit Kleidung, die mit nur zwei Streifen versehen ist, verletze daher nicht das Recht von Adidas an der drei-Streifen-Marke.

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Bundestag beschließt Umsetzung der Enforcement-Richtlinie

nospam@example.com (Anja Assion) — Fri, 11 Apr 2008 15:16:00 +0200

Heute hat der Bundestag das "Gesetz zur besseren Durchsetzung geistigen Eigentums" verabschiedet. Damit wird die sog. Durchsetzungsrichtlinie („Enforcement-Richtlinie“) in deutsches Recht umsetzt. Die Richtlinie ist vor vier Jahren in Kraft getreten, vor zwei Jahren ist bereits die Umsetzungsfrist abgelaufen. Grund für den langen Gesetzgebungsprozess: heftige Kontroversen zwischen Koalition und Opposition, innerhalb der Koalition, angestachelt durch die verschiedenen Lobbies. Im Folgenden wird es jedoch nicht um die - noch anhaltenden - Meinungsauseinandersetzungen gehen. Stattdessen soll ein kurzer Überblick die wichtigsten Neuregelungen darstellen.

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Apple vs. Big Apple: Ein Apfel sorgt für Ärger

nospam@example.com (Jean-Paul Feidt) — Sat, 05 Apr 2008 10:11:00 +0200

Mit einer Umweltkampagne hat die Stadt New York den Unmut des Computer-Unternehmens Apple auf sich gezogen: Grund für den Ärger ist das Symbol der Initiative - ein Apfel, in Anspielung auf "Big Apple", den Spitznamen der Stadt. Spiegel-Online weiter:

Und irgendwie liegt es ja auch nahe, einen Apfel als Symbol für eine Kampagne für Umweltbewusstsein und Energiesparen zu verwenden.(...) Doch die Apple-Manager finden, die Stadt New York hat sich dabei von dem weltberühmten Logo des Computer-Riesen inspirieren lassen. In einer Beschwerde vor dem US-Markenamt macht der Konzern geltend, das neue Umweltsymbol der Stadt habe zu viel Ähnlichkeit mit dem seit 1977 eingeführten Apple-Logo.

Zum Bericht von Spiegel-Online.

Nagelprobe Urheberrecht

nospam@example.com (Simon Möller) — Fri, 04 Apr 2008 10:34:00 +0200

Till Kreutzer schreibt, als Teil des sehr lesenswerten Online-Dossiers „Urheberrecht“, über Sinn und Unsinn des Urheberrechts:

Keineswegs hat sich das 'Urheberrecht' wie von vielen gefordert zu einem 'Informationsrecht' fortentwickelt, also zu einem ausgewogenen Recht über die Nutzung von Informationen und kulturellen Werken, das die Interessen der Rechteinhaber und die Interessen der Nutzer gleichermaßen berücksichtigen würde.

Die politischen Debatten und gesetzlichen Lösungen bei der Neuordnung des Urheberrechts zeigen im Gegenteil deutlich, dass es dem Gesetzgeber vor allem auf einen Schutz der wirtschaftlichen Interessen der Unterhaltungsindustrie ankommt. Von der Entstehung einer ausgewogenen Wissensordnung sind wir weit entfernt.

Zum Artikel von Till Kreutzer.

(via)

"Böse Kids" im Urheberrecht

nospam@example.com (Simon Möller) — Tue, 01 Apr 2008 09:27:00 +0200

Prof. Hoeren kommentiert im Beck-Block:

Das primitive Bestrafen von “bösen Kids” wird dem Phänomen der Piraterie nicht gerecht. Zum einen ist zu bedenken, dass der Begriff der Piraterie seinerseits schillernd ist. Er umfasst die krassen Fälle des Plagiats in Entwicklungsländern ebenso wie die vertragswidrige Überproduktion oder Auslieferung durch Vertragshändler. Auch wird er manchmal verwendet, um Handlungen zu bezeichnen, die rechtlich einwandfrei, aber aus Sicht der Industrie nicht wünschenswert sind. ...

Wer nach schärferen Sanktionen verlangt, geht davon aus, dass die Gesellschaft insgesamt an den Schutz von Kreativität und Innovation glaubt. Es gehörte bislang zu den scheinbar unangreifbaren Grundannahmen moderner Industrienationen, dass das sog. geistige Eigentum an sich und damit auch rechtlich schützenswert sei. Doch durch Limewire & Co. werden wir eines anderen belehrt. „Geiz ist geil“ - inzwischen ist es ein Volkssport, sich über das Internet kostenlos zu bedienen. Flächendeckend und durch alle Altersschichten droht eine tiefe Erosion des ethischen Bewusstseins: Viele wollen nicht mehr verstehen, wieso sie für Musik oder Videos noch etwas bezahlen sollen, wenn es alles über das Internet umsonst gibt. Diese „Umsonst-Mentalität“ findet sich nicht nur im Urheberrecht.

Als Lösung schlägt Hoeren einen allgemeingesellschaftlichen Diskurs vor, an dessen Ende die Bevölkerung die „Sinnhaftigkeit des Schutzes von Innovation und Kreativität wieder als selbstverständlich anerkennt“. Ob das wirklich so kommen würde?

Zum Kommentar von Prof. Hoeren.

Petition gegen die Verlängerung der urheberrechtlichen Schutzfristen

nospam@example.com (Simon Möller) — Mon, 31 Mar 2008 08:59:00 +0200

Die Initiative „Sound Copyright“ wendet sich gegen die Verlängerung der Schutzfristen für Tonaufnahmen, die derzeit von der Europäischen Kommission angedacht werden. Dazu hat sie eine Online-Petition gestartet:

Tonaufnahmen sind derzeit 50 Jahre urheberrechtlich geschützt. Eine unabhängige Untersuchung im Auftrag der britischen Regierung ("Gowers review") kam zu dem Ergebnis, die Schutzzeit soll bei 50 Jahren bleiben. Trotzdem verlangt die Musikindustrie eine Verlängerung der Schutzfrist. Eine solche Verlängerung wäre jedoch Unrecht gegenüber den europäischen Musikern und der Musikkultur und könnte wirtschaftlich schädlich sein.

Wenn Sie auch der Ansicht sind, dass die urheberrechtliche Schutzfrist für Tonaufnahmen bei 50 Jahren bleiben sollte, unterschreiben Sie bitte unsere Petition.

Die Hintergründe der Petition erklärt die Organisation auf ihrer Webseite.

Rosedale, Eros, Revolution - Turbulenzen bei Second Life

nospam@example.com (Hendrik Wieduwilt) — Mon, 17 Mar 2008 13:23:00 +0100

Es war ein bewegtes Wochenende für die "Bewohner" der virtuellen Welt Second Life: SL-Gründer Philip Rosedale kündigte an, als CEO des Betreibers Linden Lab zurückzutreten. Eine wichtige technische Neuerung wurde verkündet: Von nun an können Websites in die virtuelle Online-Umgebung eingebunden werden - sozusagen das Internet im Internet. Und schließlich endete das bekannte Copyright-Verfahren Eros ./. Catteneo mit einem Vergleich. Damit bleiben wichtige Rechtsfragen rund um Second Life vorerst ungeklärt.
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Viacom vs. Google: Leichter Rückschlag für Viacom

nospam@example.com (Simon Möller) — Thu, 13 Mar 2008 10:28:00 +0100

Fast ein Jahr ist es nun her, dass Viacom seine milliardenschwere Klage gegen Youtube auf den Weg brachte. Der US-Medienkonzern macht geltend, Youtube verletze massenweise seine Urheberrechte und verlangt Schadensersatz.

Bisher war wenig zu hören über den Prozessverlauf, nun gibt es zumindest eine kleine Neuigkeit: Das zuständige Gericht hat einen Antrag von Viacom auf sog. „Punitive Damage“ abgewiesen. Punitive Damage ist eine besondere Art der Schadensberechnung im US-Recht, die in Deutschland auch als Straf-Schadensersatz bekannt ist. Diese Art der Schadensberechnung ist allerdings auch dem US-Copyright eher fremd, so dass die Entscheidung der Richter nicht weiter überraschend ist. Insbesondere muss dieses Zwischenurteil nicht auch als Vorentscheidung gelten.

Die Hintergründe bei Ars Technica.