In den letzten Wochen hat StudiVZ mehrere Betreiber von Webseiten abgemahnt, deren Domain-Namen ebenfalls ein „VZ“ enthalten. Es macht dabei Ansprüche aus dem Marken- und Wettbewerbsrecht geltend. Eingeschüchtert von dem angekündigten Streitwert von über 150.000 Euro haben z.B. „ErstiVZ“, „FickenVZ“ und „PokerVZ“ eingelenkt und sind zum Teil auf andere Domains ausgewichen. Doch selbst wer die Unterlassungserklärung abgegeben hat, muss die Anwaltskosten von über 2000 Euro bezahlen. Gegen einige Betreiber, die sich nicht auf diesem außergerichtlichen Weg einigen wollten, konnte StudiVZ einstweilige Verfügungen vor dem LG Köln erwirken.

Der EU-Binnenmarktskommissar Charlie McCreevy hat eine Diskussion um Änderungen des Urheberrechts angestoßen: Sowohl die Dauer der Leistungsschutzrechte als auch das System um die Geräte- und Leermedienabgaben stehen auf dem Prüfstand.

Zu den Vergütungspauschalen hat die Kommission einen Fragebogen (pdf) entworfen. Dieser soll als Grundlage für weitere Gespräche zwischen allen Beteiligten dienen. Ziel ist dabei, die Regelungen zur Geräte- und Speichermedienabgabe insgesamt klarer zu fassen und eventuell zu reduzieren. Diese urheberrechtlichen Pauschalabgaben werden z.B. auf Kopiergeräte und CD-Rohlinge erhoben, weil damit urheberrechtlich geschützte Werke vervielfältigt werden können. Sie werden von den Verwertungsgesellschaften eingezogen und an die Künstler verteilt.

Am Mittwoch hat der BGH entschieden, dass für Multifunktionsgeräte die gesetzlich festgelegte Urheberpauschale fällig ist. Damit bestätigt er ein Urteil des OLG Stuttgart. Dieses hatte eine Zahlungspflicht des Druckerherstellers Hewlett-Packard für solche Geräte festgestellt, mit denen man sowohl scannen als auch drucken kann. Durch diese Funktionen seien sie zur Herstellung von Kopien gemäß § 54 a UrhG a. F. bestimmt. Damit ist die vollständige Geräteabgabe nach § 54 d UrhG a. F. an die Verwertungsgesellschaft (VG) Wort zu zahlen. Das bezieht sich jedoch nur auf die Geräte, die vor der Novelle des UrhG zum 1. Januar 2008 verkauft wurden.

Musik herunterladen: kostenlos und legal? Das machen jetzt gleich zwei neue Online-Angebote möglich. Sowohl das Internetradio Last.fm als auch die Tauschbörse Qtrax haben in den letzten Tagen jeweils ein neues Projekt gestartet: Ab sofort sollen dort mehrere Millionen Songtitel zum Download bereitstehen. Beide Plattformen bieten diesen Service gebührenfrei an. Finanziert wird das Ganze v.a. über Bannerwerbung auf den Web-Seiten.

Und was ist mit den Lizenzen?