Freitag, 16. Mai 2008, von Simon Möller
Im September letzten Jahres erschien auf Telemedicus ein Interview zum Thema „Content Fingerprinting“. Dabei ging es darum, eine Technologie vorzustellen, die in vielerlei Hinsicht relevant für die Entwicklung des Internetrechts ist. Seitdem gab es einige neue Entwicklungen.
Den Artikel vollständig lesen...
Samstag, 10. Mai 2008, von Simon Möller
„Werde ein besserer Pirat, als es die Piraten selbst sein können.“ Das ist zumindest der Ratschlag, den Anders Bylund den Fernsehmanagern in einem aktuellen Ars-Technica-Eintrag gibt:
„Pirates can be beaten - it happens all the time - but not primarily by means of legal threats and lawsuits. No, you subjugate these rebels with the tools of free enterprise. Piracy is just another business model, and the pirates will lose and go away when you come up with a better model (or they will become legitimate players themselves).
Stripped down to the bare essentials, consumers will choose the service with the most attractive balance of price, convenience, and quality. Piracy will always win on price, because you can't really beat free. The other two components are up for grabs, but the media companies are only now starting to seize the opportunity.“
Zum Artikel.
( via)
 „World of Warcraft“ (WoW) ist ein sog. Massive Multiplayer Online Game (MMOG): Bei einem solchen Computerspiel können sich viele tausend Spieler in einer virtuellen Welt treffen und dort gegeneinander spielen oder miteinander kommunizieren. Was aber, wenn die Nutzer dort gar nicht mehr selbst interagieren, sondern Roboter für sich spielen lassen? Zurzeit klagt das WoW-Unternehmen Blizzard gegen Donnelly, den Hersteller solcher „Cheatbots“. Im neuen J!Cast klärt Eva Schröder, inwiefern derartige Drittprogramme einen Eingriff in das Spiel darstellen und welche Ansprüche aus dem Urheberrecht und Wettbewerbsrecht geltend gemacht werden können. Gesprächspartner ist der wissenschaftliche Mitarbeiter an der jur. Fakultät in Hamburg und Telemedicus-Autor Hendrik Wieduwilt, der gerade am ITM zum Recht in virtuellen Welten promoviert.
J!Cast 57: “World of Warcraft” bald “World of Botcraft”?
Samstag, 3. Mai 2008, von Simon Möller
„Die Mutter aller Blawgs“ soll das Beck-Blog sein - zumindest meinen das jene 38 Teilnehmer, die bei einer Abstimmung auf Jurabilis mit „Ja“ gestimmt haben. Jedenfalls was kontroverse Themen angeht, hat sich das Beck-Blog nun voll in die Ränge der juristischen Blogosphäre eingereiht.
Den Artikel vollständig lesen...
Der Kölner Dom ist als Textur im „Second Life“ urheberrechtlich nicht geschützt. Das entschied das LG Köln letzte Woche im Rahmen eines Einstweiligen Verfügungsverfahrens. Zwar könne für Texturen grundsätzlich urheberrechtlicher Schutz als Werk der bildenden Kunst ( § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG) oder als Lichtbild ( § 72 UrhG) beansprucht werden, nicht jedoch im vorliegenden Fall.
Hintergrund war ein Streit um die virtuelle Reproduktion des Kölner Doms, insbesondere die Gestaltung von Fenstern und Bodenmosaiken. Die Klägerin glaubte dadurch eine „besondere Atmosphäre“ geschaffen zu haben und hielt dies für schutzfähig im Sinne des Urheberrechts. Die Projektbeteiligten zerstritten sich, die Klägerin wollte die Verwertung ihrer Arbeiten durch andere Beteiligte mit ihrem Verfügungsantrag nun unterbinden.
Den Artikel vollständig lesen...
Sonntag, 27. April 2008, von Anja Assion
+++ Zustimmung zu Pressefotos: Schlüssiges Verhalten reicht
+++ Start von DVB-H zur Fußball-EM ungewiss
+++ Namensnennung eines informellen Stasi-Mitarbeiters zulässig
+++ Deutsche Prominente fordern Schutz vor Internetpiraterie
+++ BGH: Richtigstellungsanspruch auch für Behörden
+++ Journalistenbespitzelung durch BND sorgt für Aufregung
+++ OLG Köln: Haftung von Merchants für fremde Meta-Tags
Den Artikel vollständig lesen...
Am 11. April hat der Bundestag das „Gesetz zur besseren Durchsetzung geistigen Eigentums“ beschlossen. Das hat jetzt.de zum Anlass genommen, mit dem Rechtsanwalt Otto Grote über seine Arbeit zu sprechen: Er vertritt vor allem Mandanten, die von der Musikindustrie wegen Urheberrechtsverletzungen abgemahnt wurden. Im Gespräch mit jetzt.de erklärt er, welche Auswirkungen die Gesetzesänderungen auf die Praxis haben werden. Und wie sie bereits jetzt schon zu spüren sind:
„Wir beobachten in den vergangenen Wochen, dass bestimmte Kanzleien vermehrt kleine Mengen von Liedern abmahnen. Das sind Urheberrechtsverletzungen, die zum Teil schon über zwei Jahre zurückliegen. Und ich erkläre mir das so, dass diese Kanzleien damit rechnen, dass sie solche geringen Mengen nur noch billig werden abmahnen können, wenn das neue Gesetz in Kraft tritt.“
Zum Interview bei jetzt.de.
Am 27. Februar 2008 hat das OLG Thüringen ein Urteil zur Verwendung von sog. Thumbnails durch Internet-Suchmaschinen gefällt. Bei Bildersuchen dienen diese stark verkleinerten Abbildungen der Treffer zur Gestaltung der Ergebnislisten: sie werden neben den Links zu den gefundenen Webseiten dargestellt. Das Gericht sieht darin eine Verletzung von Urheberrechten. Im konkreten Fall hat es jedoch einen Unterlassungsanspruch der klagenden Künstlerin verneint. Die Geltendmachung eines solchen stelle einen Rechtsmissbrauch dar.
Den Artikel vollständig lesen...
„Drei vertikale, parallel verlaufende Streifen gleicher Breite, die seitlich an Sport- und Freizeitbekleidung angebracht werden und in einer mit der Grundfarbe dieser Kleidungsstücke kontrastierenden Farbe ausgeführt sind.“ Hinter diesen Worten verbirgt sich die Bildmarke von Adidas. Aber in welchem Umfang wird diese Marke geschützt? Dürfen etwa Konkurrenten Kleidung mit nur zwei solchen Streifen anbieten? Zu diesen Fragen hat der EuGH am 10. April entschieden.
Der Fall wurde dem Europäischen Gericht vom Hoge Raad vorgelegt. Das oberste Gericht der Niederlande bat darum, die Richtlinie 89/104/EWG zur Harmonisierung des Markenrechts auszulegen, damit es den nationalen Rechtsstreit beurteilen kann (sog. Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 234 EGV).
Adidas hatte gegen mehrere Kleidungshändler wie u.a. H&M und C&A geklagt. Das Unternehmen sah seine Rechte an der Bildmarke verletzt. Die Gegenseite argumentierte, dass diese Marke nur aus Streifen bestehe. Für solche einfache Symbole gelte ein großes Freihaltebedürfnis des Marktes. Der Handel mit Kleidung, die mit nur zwei Streifen versehen ist, verletze daher nicht das Recht von Adidas an der drei-Streifen-Marke.
Den Artikel vollständig lesen...
Freitag, 11. April 2008, von Anja Assion
Heute hat der Bundestag das "Gesetz zur besseren Durchsetzung geistigen Eigentums" verabschiedet. Damit wird die sog. Durchsetzungsrichtlinie („Enforcement-Richtlinie“) in deutsches Recht umsetzt. Die Richtlinie ist vor vier Jahren in Kraft getreten, vor zwei Jahren ist bereits die Umsetzungsfrist abgelaufen. Grund für den langen Gesetzgebungsprozess: heftige Kontroversen zwischen Koalition und Opposition, innerhalb der Koalition, angestachelt durch die verschiedenen Lobbies. Im Folgenden wird es jedoch nicht um die - noch anhaltenden - Meinungsauseinandersetzungen gehen. Stattdessen soll ein kurzer Überblick die wichtigsten Neuregelungen darstellen.
Den Artikel vollständig lesen...
|