Jugendschutz.net veröffentlicht Jahresbericht 2007
Samstag, 30. August 2008, von Jean-Paul Feidt
Die für Telemedien-Angebote zuständige gemeinsame Stelle Jugendschutz aller Länder "jugenschutz.net" hat ihren Bericht für das Jahr 2007 veröffentlicht:
Neue Kontakte über soziale Netzwerke wie SchülerVZ knüpfen, selbst gedrehte Filme auf Plattformen wie YouTube hochladen: Kinder und Jugendliche fasziniert das Mitmach-Internet. Vor den Risiken warnt jetzt jugendschutz.net. (...). Die neuen Dienste sind eine besondere Herausforderung für den Jugendschutz, weil unzählige User ihre Beiträge online stellen. Die Betreiber müssen Mindeststandards einhalten und Minderjährige besser vor Inhalten schützen, die sie überfordern oder ängstigen können.(...) In Zeiten des Web 2.0 ist es noch wichtiger, dass jugendliche User die Risiken kennen und auf ihre Sicherheit achten.
Neuer Stasi-Verdacht bei der Berliner Zeitung
Mittwoch, 27. August 2008, von Jean-Paul Feidt
Verschiedenen Zeitungsberichten zufolge haben weitere Redakteure der Berliner Zeitung für das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) gearbeitet. Bereits im März hatte die Stasi-Tätigkeit zweier leitender Redakteure für Aufregung gesorgt. Ein einberufener Ehrenrat hatte damals empfohlen, die beiden als einfache Redakteure weiter zu beschäftigen. Auch jetzt solle der Ehrenrat wieder eingeschaltet werden, so der Chefredakteur der "Berliner Zeitung", Josef Depenbrock. Danach werde über die Zukunft der betroffenen Redakteure entschieden: Zwar müsse die Integrität der "Berliner Zeitung" als Medium gewahrt bleiben, beide hätten aber auch die Chance auf einen Neuanfang verdient.
Weitere Informationen bei Spiegel-Online.
Weitere Informationen bei Spiegel-Online.
11. KEK-Jahresbericht online
Dienstag, 26. August 2008, von Jean-Paul Feidt
Die Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), Prof. Dr. Insa Sjurts, hat vergangene Woche den 11. Jahresbericht der KEK vorgestellt. Dokumentiert wird die Tätigkeit im Zeitraum vom 1. Juli 2007 bis zum 30. Juni 2008:
Zum Download des 11. KEK-Jahresberichts (PDF).
Der Bericht enthält neben Übersichten zur Beteiligungsstruktur der bundesweiten privaten Fernsehveranstalter und der Regional- und Drittfensterveranstalter auch Informationen zu digitalen Paketangeboten von Plattformbetreibern sowie eine Gegenüberstellung der bisherigen und der zum 1. September 2008 in Kraft tretenden Regelungen des 10. Rundfunkstaatsvertrags (RStV) zur Medienaufsicht.
Zum Download des 11. KEK-Jahresberichts (PDF).
„Digitaler Pranger“: RottenNeighbor in der Kritik
Samstag, 23. August 2008, von Jean-Paul Feidt
Scharfe Kritik an der Internetseite RottenNeighbor hat der Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), Norbert Schneider geübt, so der Kölner Stadtanzeiger. Das Portal erlaube es, missliebige Nachbarn in der Öffentlichkeit bloßzustellen, zu denunzieren und mit Hilfe des Dienstes "Google Maps" Häuser und Wohnungen der Betroffenen abzubilden. Schneider spricht von „Cyber-Mobbing“ und einem „digitalen Pranger“: Angesichts der damit einhergehenden schweren Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen, sei Google Deutschland aufgefordert, „die denunziatorischen Möglichkeiten des Portals zu beseitigen“. Dort weist man jedoch jede Verantwortung von sich: Man habe keinen Einfluss auf die Inhalte der Seite, wenngleich man sich ausdrücklich davon distanziere. Jeder habe das Recht, "Google Maps" in seine eigene Website einzubinden. Verwunderlich sei daher, dass sich die Landesmedienanstalt offenbar noch nicht an den amerikanischen Betreiber der Internetseite gewandt habe.
Weitere Informationen beim Kölner Stadtanzeiger.
Weitere Informationen beim Kölner Stadtanzeiger.
LG Frankfurt: Keine Wahrheitskontrolle bei Zitaten
Montag, 4. August 2008, von Anja Assion
Das Landgericht Frankfurt hat vergangene Woche sein Urteil in dem Rechtsstreit zwischen dem „Evangelischen Pressedienst Hessen“ (EPD Hessen) und der konservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“ verkündet: Der EPD Hessen wird verpflichtet eine Gegendarstellung zu veröffentlichen. Er hatte im Rahmen eines Artikels die Äußerung eines Staatssekretärs zitiert, in der die "Junge Freiheit" mit der NPD in Verbindung gebracht wurde. Die ebenfalls von der "Jungen Freiheit" begehrte Unterlassungserklärung konnte hingegen nicht erwirkt werden.
Ärger um Zitat: EPD Hessen gegen „Junge Freiheit“
Dienstag, 29. Juli 2008, von Anja Assion
Die Entscheidung des Landgerichts Frankfurt in dem Rechtsstreit zwischen dem „Evangelischen Pressedienst Hessen“ (EPD Hessen) und der konservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“ ist auf den kommenden Donnerstag vertagt worden.
Ursache der Streitigkeit ist eine Pressemitteilung des EPD Hessen, durch die sich die „Junge Freiheit“ in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt fühlt. In der Pressemitteilung berichtete der EPD Hessen über den bundesweiten Wettbewerb "Aktive Demokratie und Toleranz 2007". Zitiert wurde dabei einer der Redner, der Parlamentarische Staatssekretär im Justizministerium Alfred Hartenbach (SPD), mit der Äußerung:
Ursache der Streitigkeit ist eine Pressemitteilung des EPD Hessen, durch die sich die „Junge Freiheit“ in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt fühlt. In der Pressemitteilung berichtete der EPD Hessen über den bundesweiten Wettbewerb "Aktive Demokratie und Toleranz 2007". Zitiert wurde dabei einer der Redner, der Parlamentarische Staatssekretär im Justizministerium Alfred Hartenbach (SPD), mit der Äußerung:
Die "Junge Freiheit" wird von der Jugendorganisation der NPD gelenkt.
Mosley: Strafanzeige gegen Springer
Samstag, 26. Juli 2008, von Jean-Paul Feidt
Die Berichterstattung um die sexuellen Neigungen des FIA-Präsidenten Max Mosley wird ein Nachspiel haben, so das "manager magazin" in seiner aktuellen Ausgabe. Mosley habe Strafanzeige gegen den Springer-Vorstand sowie die "Bild"- und "Bild.de"-Chefredaktion und weitere an der Berichterstattung beteiligte Akteure gestellt. Darüber hinaus verlange er von "Bild" und "Bild.de" insgesamt 1,5 Millionen Euro Schadensersatz. Mosley wehre sich gegen die Unterstellung, dass auf den entsprechenden Fotos, die einem heimlich hergestellten Video entstammen, Nazi-Rollenspiele zu sehen seien.
BLM korrigiert
Freitag, 18. Juli 2008, von Simon Möller
Die Bayerische Landesanstalt für neue Medien hat - nicht nur bei Telemedicus - für ihren Versuch, Online-TV einer Lizenzpflicht zu unterwerfen, viel Kritik einstecken müssen. Die will die Anstalt aber nicht alleine tragen. Wenn, dann bitteschön auch alle anderen.
IfM: Thesen zu einer neuen Medienpolitik
Freitag, 18. Juli 2008, von Jean-Paul Feidt
ARD und ZDF in der Krise: Zur Änderung des Rundfunk-Staatsvertrags wird heiß über Medienpolitik debattiert. Wo liegt die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Sender? Und welche Rolle spielen dabei die Presseverleger?
Zu diesen Fragen findet sich auf dem Internetportal der Süddeutschen Zeitung eine interessante Stellungnahme des unabhängigen Instituts für Medien- und Kommunikationspolitik (IfM).
Zur Stellungnahme des IfM.
Medienwächter verbieten "5-Millionen-SKL-Show"
Donnerstag, 17. Juli 2008, von Jean-Paul Feidt
Werbeverbot für öffentliches Glücksspiel
Wie einem Bericht der SZ zu entnehmen ist, hat die für RTL zuständige Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) die Ausstrahlung der nächsten "5-Millionen-SKL-Show" untersagt. Die Show verstoße gegen die neuen Vorschriften für Glücksspiele. Der Fall sei eindeutig, bei der SKL handele es sich um den Sponsor dieser Sendung.
Wie einem Bericht der SZ zu entnehmen ist, hat die für RTL zuständige Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) die Ausstrahlung der nächsten "5-Millionen-SKL-Show" untersagt. Die Show verstoße gegen die neuen Vorschriften für Glücksspiele. Der Fall sei eindeutig, bei der SKL handele es sich um den Sponsor dieser Sendung.
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