Stefan Niggemeier erneut abgemahnt
Mittwoch, 15. August 2007, von Simon Möller
Stefan Niggemeier wurde ein weiteres Mal von der Fernsehproduktionsfirma „Callactive“ abgemahnt. In der zweiten Abmahnung ging es, wie auch schon zuvor, um einen Kommentar zu einem der vielen kritischen Beiträge, die Niggemeier zu den Call-in-Shows verfasst hat, die unter anderem von Callactive produziert werden.
Im Fall der ersten Abmahnung hatte der mehrfache Grimme Online-Award-Träger und Medienjournalist sich noch zur Wehr gesetzt, im Einstweiligen Verfügungsverfahren jedoch verloren. Auch im Fall der zweiten Abmahnung kündigt Niggemeier an „sich mit allen Mitteln gegen diesen Versuch zu wehren“.
Im konkreten Fall geht es um einen Kommentar, den der Blogbetreiber entfernt hatte, bevor ihm die Abmahnung zuging - er hatte also die Rechtsverletzung selbst ausgeräumt, bevor er vom Verletzten dazu aufgefordert wurde. Trotzdem meint der Anwalt von Callactive (laut Niggemeier), dass „trotz der Löschung nicht dauerhaft ausgeschlossen sei, dass dieser Kommentar erneut abgegeben werde.“
Stefan Niggemeier ist anderer Ansicht:
Die Gerichte beurteilen die Frage, ob Wiederholungsgefahr auch dann noch vorliegt, wenn die Rechtsverletzung bereits vor Zugang der Abmahnung ausgeräumt wurde, unterschiedlich.
Zur Erklärung von Stefan Niggemeier.
Die Berichterstattung zu Call-in-Shows bei Telemedicus.
Auch die Störerhaftung in Foren war bei Telemedicus Thema.
Im Fall der ersten Abmahnung hatte der mehrfache Grimme Online-Award-Träger und Medienjournalist sich noch zur Wehr gesetzt, im Einstweiligen Verfügungsverfahren jedoch verloren. Auch im Fall der zweiten Abmahnung kündigt Niggemeier an „sich mit allen Mitteln gegen diesen Versuch zu wehren“.
Im konkreten Fall geht es um einen Kommentar, den der Blogbetreiber entfernt hatte, bevor ihm die Abmahnung zuging - er hatte also die Rechtsverletzung selbst ausgeräumt, bevor er vom Verletzten dazu aufgefordert wurde. Trotzdem meint der Anwalt von Callactive (laut Niggemeier), dass „trotz der Löschung nicht dauerhaft ausgeschlossen sei, dass dieser Kommentar erneut abgegeben werde.“
Stefan Niggemeier ist anderer Ansicht:
Hätte Callactive mit diesem Vorgehen Erfolg, wäre das meiner Meinung nach das Ende der offenen Diskussion in Foren und Blogs, in den Leserkommentaren von Online-Medien und im Internet überhaupt. Selbst Beiträge, die unmittelbar nach ihrem Erscheinen vom Seitenbetreiber gelöscht werden, könnten dann kostenpflichtige Abmahnungen nach sich ziehen; sämtliche Kommentare müssten vor ihrer Veröffentlichung überprüft werden.
Die Gerichte beurteilen die Frage, ob Wiederholungsgefahr auch dann noch vorliegt, wenn die Rechtsverletzung bereits vor Zugang der Abmahnung ausgeräumt wurde, unterschiedlich.
Zur Erklärung von Stefan Niggemeier.Die Berichterstattung zu Call-in-Shows bei Telemedicus.Auch die Störerhaftung in Foren war bei Telemedicus Thema.
Kommentare
Tja,ist doch alles ok.
Das Recht auf Freie Meinungsäuserung existiert im Internet halt nicht.
Das Recht auf Freie Meinungsäuserung existiert im Internet halt nicht.
Abwarten. Das letzte Wort in der Angelegenheit ist ja noch nicht gesprochen...
Die generelle Tendenz, dass Abmahnungen zunehmend dafür benutzt werden, kritische Auseinandersetzung zu ersticken, beunruhigt allerdings auch mich etwas.
Aber du hast schon recht: Warten wir ab, was draus wird.
Aber du hast schon recht: Warten wir ab, was draus wird.
Mein Problem mit Abmahnungen ist ein anderes: Das Abmahnungsrecht berücksichtigt einfach keine Verbraucherschutz-Gesichtspunkte. Viele Laien sind von dem juristischen Instrument, dass eigentlich für den Interessenausgleich zwischen Gewerbetreibenden entwickelt wurde, hoffnungslos überfordert - fachlich wie finanziell.
Stefan Niggemeier ist aber kein einfacher Verbraucher. Er verdient mit seinem Weblog Geld (vermutlich deutlich mehr, als die Abmahnungen ihn kosten), und er kennt sich mit dieser Art von Auseinandersetzungen gut aus. Ich gehe deshalb davon aus, dass er sich durchaus zu wehren weiß - und dass genau deswegen auch seine Auseinandersetzung mit Call-in-Shows nicht "erstickt" wird.
Stefan Niggemeier ist aber kein einfacher Verbraucher. Er verdient mit seinem Weblog Geld (vermutlich deutlich mehr, als die Abmahnungen ihn kosten), und er kennt sich mit dieser Art von Auseinandersetzungen gut aus. Ich gehe deshalb davon aus, dass er sich durchaus zu wehren weiß - und dass genau deswegen auch seine Auseinandersetzung mit Call-in-Shows nicht "erstickt" wird.
Ich meinte das auch nicht so sehr auf diesen Fall bezogen, sondern eher generell. Keine Frage: Niggemeier kann sich wehren. Aber das ist ja nicht bei allen kritischen Internetnutzern so. Und Abmahnungen (insbesondere im Zusammenhang mit "user-generated content") sind nunmal auch ein probates Mittel, um Kritikern zumindest gehörig Steine in den Weg zu legen.
Der Telemedicus berichtet, dass Stefan Niggemeier erneut wegen eines User-Kommentars abgemahnt wurde. Alles in allem bleiben Kommentare in Weblogs ein gefährlicher Spass, insbesondere da der BGH zuletzt erneut seine Rechtsprechung bestätigt hat, nach der
Aufgenommen: 16.08.2007, 07:07h