Telemedicus Logo
Weiterempfehlen Drucken

Eine Äußerung von Markus Beckedahl (Netzpolitik.org) macht aktuell Furore. Dieser hatte gesagt:

„Jeder, der das Internet aktiv nutzt und Medienkompetenz zeigt, begeht die ganze Zeit Urheberrechtsverletzungen.“

Viele Juristen haben dem energisch widersprochen. Ich halte den Satz aber für richtig, so plakativ er auch klingen mag. Fünf Beispiele.

1. Kommentierte Links in Blogs

Der kommentierte Link ist eine typische Artikelform in Weblogs. Ein solcher Artikel hat eigentlich nur eine Funktion: Er soll den Leser auf eine andere interessante Webseite im Internet hinweisen. Ein solcher Eintrag besteht deshalb meist nur aus einer kurzen Einleitung, dem Weblink und einem kleinen Snippet, z.B. einem Screenshot der Webseite oder einen Textzitat. Alles andere ist überflüssiger Inhalt und sollte unter Qualitätsgesichtspunkten weggelassen werden.

In vielen Weblogs - auch auf Telemedicus - ist diese Artikelform Standard. Legal ist sie streng genommen aber nicht. Wird ein schutzfähiger Inhalt übernommen, z.B. ein Text mit Schöpfungshöhe oder ein Foto, kann dies nur durch die Einwilligung des Urhebers oder durch eine urheberrechtliche Schranke gerechtfertigt werden. Die typische Rechtfertigung für solche Links, das Zitatrecht nach § 51 UrhG, greift im Regelfall nicht: Dafür müsste ein längerer Begleittext im Artikel stehen. Ein kurzer Kommentar zu dem Link kann und soll das aber nicht leisten.

2. Das Einbinden von Videos aus Videoportalen

Wer eine Internetseite betreibt, bindet häufig auch Videos aus Portalen wie Youtube ein. Dies zu ermöglichen, gehört zum Geschäftsmodell dieser Portale, ebenso wie zu dem der meisten Uploader. Technisch gesehen erfolgt dies durch sog. Inline-Linking: Derjenige, der das Video einbindet, integriert nur einen knappen Code-Abschnitt; der Nutzer des Interetangebots sieht dann wie durch ein „Fenster” in der Webseite auf das Video, das tatsächlich auf dem fremden Server liegt und von dort abgerufen wird.

Da es für den Endnutzer so wirkt, als stamme das Video von der ursprünglichen Webseite, hält die wohl h.M. das Einbinden solcher Videos für eine eigenständige Nutzungshandlung nach § 19a UrhG (verschiedene Ansichten bei Feldmann, Heise Online-Recht B.II.31; Ott ZUM 2008, 556; AG Hamburg v. 24.02.2009 - 36a C 224/08, zusammenfassend Ullrich ZUM 2010, 853). Das heißt, jeder Webseitenbetreiber, der fremde Videos einbindet, braucht eine Lizenz. Und zwar nicht nur vom jeweiligen Urheber, sondern auch von sämtlichen Leistungsschutzberechtigten, z.B. Kameramann, Toningenieur und Fernsehsender. Das ist im Regelfall unmöglich.

3. Passfotos im Internet

Viele Homepages enthalten Fotos ihrer Autoren. Auch Firmenhomepages zeigen häufig Portraits von Mitarbeitern. Ist das legal? Meistens nicht. Denn die Verwendung eines Passbilds ist eine eigenständige Nutzungsart. Wer ein Portrait von einem Fotografen anfertigen lässt, erwirbt nur das verkörperte Bild (und in begrenztem Umfang auch das Recht zur Vervielfältigung, § 60 UrhG). Das Recht zu digitalen Zugänglichmachung nach § 19a UrhG ist im Normalfall aber nicht mit überlassen - das müsste der Käufer extra aushandeln (OLG Köln, ZUM 2004, 227; LG Köln, MMR 2007, 465).

Das bedeutet: Wer ein Portraitfoto ohne gesonderte Erlaubnis des Fotografen im Internet veröffentlicht, verstößt gegen das Urheberrecht. Nach diesem Maßstab sind wahrscheinlich 95 % aller beruflichen Internetseiten rechtswidrig.

4. Unklare Lizenzbestimmungen bei „freien” Inhalten

Das Internet ist voll von Quellen für „freie” Inhalte. Da gibt es die Wikipedia, Wikimedia Commons oder kleinere Bilddatenbanken wie Pixelio.de. Es gibt Inhalte unter Creative Commons-Lizenzen verschiedenster Art, und es gibt Inhalte, die von ihrem Urheber schlicht für "gemeinfrei" erklärt worden sind. Nicht zuletzt stellen viele Pressestellen über ihre Homepages Pressefotos zur Verfügung - die meisten, ohne dabei einen Lizenzhinweis zu geben.

In der Praxis lassen sich viele dieser Lizenzen kaum einhalten. Schon kaum klärbar ist häufig, ob derjenige, der die Lizenz verteilt, überhaupt der Berechtigte ist. Denn eine solche Lizenz erteilen können nur der Urheber und diejenigen, die alle Rechte an dem jeweiligen Werk halten, einschließlich des Rechts, Unterlizenzen zu vergeben. Hier lauern einige versteckte Fußangeln: Zum Beispiel kann ein Foto ordnungsgemäß durch seinen Fotografen unter eine offene Lizenz gestellt worden sein - aber es fehlt noch die Lizenz des Abgebildeten (§ 22 KUG). Wer ein solches Bild übernimmt, handelt rechtswidrig.

Andere Probleme stellen sich bei den Lizenzbestimmungen, die häufig unklar formuliert sind. Wann ist eine Verwendung "non commercial" im Sinn einer Creative Commons-Lizenz? Wie wird die "Attribution"-Bestimmung umgesetzt? Wer muss genannt werden, und wie - gerade auch in Bezug auf § 13 UrhG? In diesem Zusammenhang führt zu zusätzlichen Schwierigkeiten, dass einige Verbreiter von freien Inhalten ihre unklaren bzw. untauglichen Lizenzbestimmungen um ein „Gentleman´s Agreement” ergänzen, das allerdings selbst keine Rechtsverbindlichkeit besitzt.

5. Vervielfältigungen in der Cloud

Wer das Internet auf der Höhe der Zeit nutzt, nutzt Speichermöglichkeiten außerhalb der eigenen Festplatte. Die Emails liegen beim Webmail-Anbieter, die Fotos bei Bilderdatenbanken oder in Social Networks. Texte, Dateien, Programme und Videos speichert man bei Sharehostern oder in spezialisierten Cloud-Computing-Umgebungen wie Dropbox. Eine Datei dort abzulegen, heißt aber immer, sie auch zu vervielfältigen. Abhängig davon, wer danach auf die Datei Zugriff nehmen kann, liegt auch eine öffentliche Zugänglichmachung i.S.d. § 19a UrhG vor. Wenn derjenige, der die Kopie anlegt, nicht der Urheber der Datei ist, kommt er dadurch in Schwierigkeiten: Für eine Kopie fehlt ihm die Lizenz, und auch sein Recht auf Privatkopie ist engen Grenzen unterworfen (§ 53 UrhG). Die allermeisten Dateien, die in der Cloud gespeichert sind, dürften dort rechtswidrig liegen.

Stellungnahme

Über viele der hier angesprochenen Punkte lässt sich unter Urheberrechts-Spezialisten sicherlich diskutieren. Dieser Artikel zeigt, soweit das möglich ist, die herrschende Meinung bzw. Rechtsprechung auf. Mindermeinungen kommen aber vor, und in vielen Bereichen dürfte ihnen (in Hinblick auf die Praxistauglichkeit der Lösung) auch zu folgen sein. Denjenigen, die täglich von ihrer Medienkompetenz Gebrauch machen, indem sie moderne Kommunikationsformen des Web2.0 nutzen, hilft das aber wenig. Diese Leute sind auf praxistaugliche und eindeutige Lösungen angewiesen. Dem Blogger, der ein Youtube-Video in sein Blog einstellen will, hilft es wenig wenn man ihm sagt, dass zum Inline-Linking noch keine höchstrichterliche Lösung vorliegt. Soll er das Video einstellen, um dann in 5 Jahren vielleicht zu erfahren, ob es nun legal war oder nicht? Oder verzichtet er lieber darauf?

Die Kritik an der Äußerung von Beckedahl dürfte vor allem deshalb so heftig ausgefallen sein, weil viele Urheberrechtler die Verbreitung von Medienkompetenz gerade als Lösung ihres Dilemmas sehen. Wer Medienkompetenz hat, respektiert auch das Urheberrecht - angeblich. Die genannten Beispiele, die längst noch nicht das Ende der Fahnenstange markieren, zeigen aber, dass so einfach nicht funktioniert.

Diskussion bei medien-gerecht.de.

Diskussion im CMS-Blog.

(via)
Anzeige:

Kommentare

* Carsten L. 01.06.2011 12:06
Sehr interessant, vielen Dank für diesen Überblick!
* Dominik Boecker 01.06.2011 12:12
Kurzanmerkung zum Embedding: Das OLG Köln hat in 2011 in einem Verfahren das Einbinden von Videos nicht als Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung gesehen. Das waren die recht deutlichen Hinweise des Senates in der mündlichen Verhandlung. Ich (als Beklagtenvertreter) habe mich dann mit dem Klägervertreter ganz sinnvoll geeinigt, sodass es da leider keine schriftliche Entscheidung gibt.

Die Grundlagen der Entscheidung (incl. die Auffassung der 28. ZK des LG Köln) werde ich aber auf dem 1. IT-Rechtstag am 27.09.2011 in Köln etwas detaillierter vorstellen: http://www.datev.de/onsea/Onsea?KammerId=37&go=SeDe&Se=9896&sk=d&sa=a&SeSeminarIDFilter=&SeDatumFilter=&SeKategorieFilter=&SeThemaFilter=&SeOrtFilter=
* Simon Möller 01.06.2011 12:19
Danke für den Hinweis. Da es so aussieht, als ob der Punkt mit den Youtube-Videos die meisten Leute interessiert, habe ich oben noch einen Hinweis auf Ullrich ZUM 2010, 853 aufgenommen. Dort scheint mir die Rechtslage insgesamt ganz gut dargestellt.
* Andre 01.06.2011 12:22
Es wäre wichtig wie in den USA "Safe Harbour" Regeln zu bekommen statt der rechtsprechenden Fantasie irgendwelcher Provinzrichter die Ordnungspolitik der Digitalen Medien zu überlassen. Rechtsrisikoreduktion und Risikovermeidung ist notwendig als oberste Zielsetzung der Politik zu verankern. Die Juristerei hat sich durch ihre Abmahnkorruption selbst den Kredit verspielt um als gestaltende Macht der Digitalen Medien akzeptiert zu werden. Hier muss gesetzgeberisch agiert werden.
* Meister 01.06.2011 12:25
Danke für das Aufzählen einzelner Punkte, bei denen das Urheberrecht im Internet eine Rolle spielt.

Es handelt sich aber um äußert konkrete Beispiele, die sicherlich nicht jeder Internetnutzer täglich begeht.

Die pauschale Aussage ist daher weiterhin schlicht falsch. "Wer viel in Blogs kommentiert oder SocialMedia nutzt, begeht unbewusst Urheberrechtsverletzungen." mag schon eher stimmen.

Aber das ist eben nicht "jeder Internetnutzer" und zeichnet auch keine "medienkompetenz" aus.
* Simon Möller 01.06.2011 12:31
Darüber, wie Beckedahl den Satz gemeint hat, kann man sicherlich spekulieren. Ich denke, er hat hier vor allem aus der Perspektive eines Blogger / Twitterers / Web-Publizisten / Social Network-Nutzers gesprochen, der sich mit dem Urheberrecht auskennt. In einer solchen Position ist es fast unmöglich, nicht wissentlich gegen das Urheberrecht zu verstoßen, was manchmal zu Gewissensbissen führen kann. ;-)

Ob Beckedahl jetzt wirklich sinnbildlich für andere Internetnutzer steht, darüber kann man diskutieren. Ich denke aber, grundsätzlich ist es erwünscht, wenn Bürger bloggen, twittern etc. Das Urheberrecht legt den Medienkompetenz-Bürgern aber hohe, teils unüberwindbare Barrieren in den Weg.
* Markus Beckedahl 01.06.2011 12:43
@Simon Möller: Danke für die Ausführungen, die anschaulich aus rechtlicher Sicht aufzeigen, was ich (zugegeben leicht überspitzt) gemeint habe. Man sollte den Satz auch im Kontext mit dem ganzen Interview sehen, das sich um den G8-Gipfel und der Urheberrechts-Politik von Sarkozy in Frankreich drehte.

Es gibt sicher Menschen, die es schaffen, nicht gegen das Urheberrecht zu verstossen und trotzdem aktiv im Netz zu sein. In der Regel wird es sich um Juristen handeln. Schaut man sich den aktiven "normalen" Nutzer von sozialen Medien an, so hat man wahlweise das Gefühl, dass oft bewusst oder unbewusst gegen das Urheberercht verstossen wird.
* Name 01.06.2011 12:46
Selten einen größeren Schwachsinn gelesen. Erstens sind die genannten Konstrukte keine "Beispiele", denn ein Beispiel ist konkret und nicht abstrakt. Zweitens trifft nichts davon auf die Mehrzahl der Angebote zu die ich lese (dieses hier gehört sonst nicht dazu, und wohl aus gutem Grund) und auch nicht auf die, die ich selbst betreibe.

Hört also bitte auf, diesen Schwachsinn von Beckedahl mit noch mehr Schwachsinn zu "unterfüttern". (Als ob diese Bitte helfen würde, aber auch egal.)

Captcha, wie passend: 4 FU Y
* Torsten 01.06.2011 12:52
Gerade bei Punkt 2 bräuchte ich aber konkretere Belege um das zu glauben: Wenn Embedded Youtube-Videos tatsächlich lizenzpflichtig sind, muss das ja schon gerichtlich festgestellt worden sein.
* Stadler 01.06.2011 13:06
Die erste Frage ist immer die, welcher Nutzer mit derartigen Aussagen gemeint ist. Da ich einen Blogger zunächst nicht für einen (normalen) Nutzer halte, hätte ich ihn außen vor gelassen. Beckedahl hat offensichtlich auch eher den Nutzer von sozialen Medien angesprochen. Der Durchschnittsnutzer bloggt nicht, hat aber ein Facebook-Profil. Auch Ihre Besipiele belegen die These, dass ein aktiver Internetnutzer mehrmals am Tag gegen Urheberrechte verstößt, nicht.

1. Die rechtliche Bewertung zu kommentierten Links halte ich nicht für nachvollziehbar. Erstens ist es nicht unbedingt üblich hierfür Snippets zu verwenden und zweitens ist das auch nicht unbedingt urheberrechtswidrig wie die Entscheidung des BGH zur Google Bildersuche zeigt.

2. Die Frage der Einbindung von Videos ist rechtlich umstritten und ungeklärt. Dominik Boecker hat hierzu ja schon was geschrieben. Nach meiner unmaßgeblichen Meinung findet hier regelmäßig entsprechend der Kriterien der Paperboy-Entscheidung keine (weitere) öffentliche Zugänglichmachung statt, zumal es sich nicht um einen veredeckten Vorgang handelt, sondern jeder erkennen kann, dass das Video von YouTube stammt.

3.Dass man
* Lutz Noack 01.06.2011 13:22
Sehr interessant, vielen Dank für diese Hinweise!

Habe selbst 10 Videos bei Youtube reingestellt und musste späterfeststellen, das zwar die Videos verlinkt wurden aber meine Links auf meine Seite entfernt wurden.

http://www.youtube.com/fbsln />
das wäre wohl dann auch eine Verletzung des UrhG.

VG Lutz Noack
http://www.facebook.com/Versicherungsrechner
* Torsten 01.06.2011 13:43
Lutz Noack: Wie haben Sie denn die Links in Videos integriert?

BTW: Wer Videos hochlädt kann AFAIK das Embedden deaktivieren.
* Lutz Noack 01.06.2011 13:59
Was ist AFAIK ???

der Youtube Link ist nur ein Link auf den Kanal, nicht aber auf ein Viedeo.

Danke für den Hinweis.

VG Lutz Noack
* Simon Möller 01.06.2011 14:50
@Torsten / Einbinden von Youtube-Videos:

In den zitierten Fundstellen ist die Rechtslage an sich schon gut dargestellt. Die Fundstelle MMR 2009, 507 ist zwar richtig, hat sich aber mit unserem Plugin zur Dejure-Fundstellendatenbank nicht so gut vertragen, so dass die Stelle jetzt geändert habe und lieber Datum und Aktenzeichen angegebe. Eine andere Entscheidung zu dem Thema wäre z.B. diese hier:

http://www.telemedicus.info/urteile/Internetrecht/Linkhaftung/162-LG-Muenchen-I-Az-21-O-2002805-Urheberrechtsverletzung-durch-Frame.html />
Sie finden noch mehr Hinweise, wenn sie nach "Urheberrechtsverletzung Frame" suchen, entweder bei uns in der Urteilsdatenbank oder per Google.

@ Stadler:

Ihr Kommentar ist leider abgeschnitten.

Sicher, darüber was Beckedahl mit "Jeder, der das Internet aktiv nutzt und Medienkompetenz zeigt" gemeint hat, kann man wahrscheinlich lange diskutieren. Ich habe hier jetzt natürlich die Interpretation eines Nutzers zugrundegelegt, der ein Weblog betreibt und dort auch kommentierte Links schreibt, Videos einbindet etc. Das hatte ich unter "aktiv nutzt" verstanden, im Gegensatz zu rein passiven Nutzung.

Wie ich oben schon geschrieben habe: Fast alle Ausführungen in dem Artikel sind ungeklärt, fast immer gibt es abweichende Meinungen, die den Interessen der aktiven Internetnutzer besser gerecht werden. Das betrifft die Schutzfähigkeit von Snippets, das Einbinden von Videos und auch einige andere Punkte, die hier noch gar nicht angesprochen sind. Ich will hier auch keinen Überblick über Streitstand und Rechtsprechung geben, sondern nur nachweisen, dass auch "normale" Nutzungshandlungen im Internet, die aus der Perspektive eines Menschen mit Medienkompetenz ganz normal wirken, in Konflikt mit dem Urheberrecht geraten können.

Zu den kommentierten Links: Gerade Netzpolitik.org ist ein Weblog, das diese Artikelform sehr häufig enthält - dort enthält ein kommentierter Link meist ein Textzitat. Nun kann man sagen, dass die Blogger von Netzpolitik.org halt gefälligst das Urheberrecht respektieren sollen und nur dann C&P für ihre Artikel verwenden, wenn sie auch selbst ein paar Gedanken dazu verlieren. Das würde aber m.E. dazu führen, dass die Artikel schlechter werden, weil sie langatmiger werden und mehr Aufwand kosten. Auch für einen Blogger ist es schwer nachvollziehbar, warum er zu Fullquotes immer noch substanziell eigene Texte hinzufügen muss, um legal arbeiten zu können.

@Lust Noack: AFAIK = as far as I know
* Musenrössle 01.06.2011 14:54
Da kann ich nur teilweise zustimmen.

Daß Verlinkungen in Blogs und Einbinden von YouTube-Videos nicht zwangsläufig rechtswidrig sind, haben die Vorkommentatoren hier schon ausgeführt.

Wer dennoch Bedenken haben sollte kann auch ganz einfach auf Nummer sicher gehen:

1.Bei Links nicht zu viel - Zitate, Snippets - von der verlinkten Seite übernehmen.
Und wenn man das doch machen möchte, schreibt man eben noch ein paar eigene Sätze dazu.

2.YouTube-Videos kann man auch einfach nur verlinken, statt's sie einzubinden.

Punkt 3 mit den Passfotos ist richtig, wenn auch weitgehend unbekannt ist, daß man seine eigenen Passfotos nicht einfach so im Web verwenden darf.
Da hilft wirklich nur entweder eine gesonderte - und in der Regel mit zusätzlichen Kosten verbundene - Vereinbarung mit dem Fotographen, oder man beschränkt sich auf private Fotos.

Ach ja, meine Passfotos im Web sind übrigens allesamt per Vereinbarung mit dem Fotographen abgesegnet ;-).

Punkt 4 ist tatsächlich schwierig.
Als Privatmensch kann man das unmöglich feststellen, ob da alle Lizenzbestimmungen eingehalten wurden.
Ich verzichte darum generell darauf im Web irgendwelche Bilder o.ä. zu veröffentlichen die nicht von mir sind und für deren Veröffentlichung ich auch nicht die ausdrückliche Erlaubnis des Rechteinhabers habe von dem ich auch weiss, daß er der Rechteinhaber ist.

Über Punkt 5, die Nutzung einer Cloud habe ich mir bisher noch keine großen Gedanken gemacht, weil ich dafür bisher noch keinen Bedarf hatte.

In dem Fall würde ich davon ausgehen, daß es zulässig ist dort auch Kopien fremder Werke abzulegen, zum eingenen Gebrauch, sofern diese dann nicht veröffentlicht werden.

Von einer Veröffentlichung muss man ausgehen, wenn diese Kopien dann frei zugänglich für jeden im Web liegen.
Wenn der Zugriff auf diese Kopien jedoch auf einen kleinen Userkreis beschränkt ist, halte ich das nicht für eine Veröffentlichung im Sinne des Gesetzes.

Insgesamt gesehen halte ich die Aussage, daß jeder der das Internet aktiv nutzt ständig Urheberrechtsverletzungen begeht für sachlich falsch.

Es dürfte sicher so sein, daß sehr viele, vielleicht sogar die Mehrheit der aktiven Internetnutzer, häufig Urheberrechtsverletzungen begeht.

Teils bewusst, größtenteils aber wohl aus schlichter Unkenntnis der Rechtslage.

Diese Verallgemeinerungen - "Jeder", "die ganze Zeit" - sind aber grober Unfug, der die eigentlich sinnvolle Diskussion leider auf einen Streit um Begriffe reduziert, wie auch das ebenso ominöse wie eigentlich in dem Satz überflüssige "Medienkompetenz" von dem keiner weiss, was genau das eigentlich sein soll.

Das Internet ist tatsächlich voller juristischer Fussangeln, geradezu ein Minenfeld für juristische Laien.

Es wäre sicher gut, darüber nachhzudenken ob man daran etwas ändern könnte.

Aber ganz sicher nicht, indem man behauptet Rechtsverstöße im Web wären doch total normal, schließlich würde das ja "jeder" machen und das "die ganze Zeit" und das dann auch noch mit der eigenen "Medienkompetenz" quasi zu rechtfertigen.

Das würde im Umkehrschluss ja bedeuten, daß nur Medien-Inkompetente Internetnutzer nicht die ganze Zeit Rechtsverstöße im Web begehen, womit allen, die von Recht ein bisschen Ahnung haben und die sich auch an die rechtlichen Spielregeln halten damit dann unterstellt wird, sie seien Medien-Inkompetent.

Der zitierte Satz meint also wohl eigentlich eher:

Jeder, der das Internet aktiv nutzt und auf die Gesetze schei**t, begeht die ganze Zeit Urheberrechtsverletzungen.

;-)
* Musenrössle 01.06.2011 15:09
@Simon Möller:
Also für mich wird umgekehrt ein Schuh daraus.

Entweder ich will 'nur' auf einen Text oder andere hinweisen und habe dazu selbst nichts wesentliches beizutragen.

Dann verlinke ich den Text einfach nur mit ein paar kurzen erklärenden Worten im eigenen Blog, oder heute sinnvollerweise besser noch bei Twitter.

Dann muss und darf ich aber auch nicht den ganzen Text, oder was auch immer, bei mir reinkopieren.


Oder ich habe was eigenes zu diesem fremden Werk beizutragen.
Dann schreibe ich was dazu, verlinke es und zitiere es, aber eben nur auszugsweise. Wer alles lesen will kann dem Link folgen, ansonsten genügen die Zitate für den Zusammenhang.

Ich verstehe ehrlich gesagt das Problem nicht.

Das Einzige Problem, das ich sehe - außer das Zitat nicht zu kennzeichnen oder auf das Werk zu verlinken - ist, daß man versehentlich zu lange Textstücke zitieren könnte, so daß das vom Zitatrecht nicht mehr gedeckt ist.

Einfach nur fremde Werke im Vollzitat bei sich zu posten geht natürlich offensichtlich nicht.
Selbst wenn es nicht verboten wäre, wäre es überflüssig und unfair gegenüber dem Verfasser.
Wer den ganzen Text lesen will, der soll dem Link zu ihm folgen, punkt!
Wo ist da das Problem?
* Torsten 01.06.2011 15:44
Simon Möller: Danke für die Antwort, aber Embedden und Framing sind grundverschieden. Um es vereinfach auszudrücken: beim embedden habe ich eine automatische Genehmigung zum Einbau in mein Angebot durch den Plattformbetreiber. Und wer Videos auf YouTube einstellt, kann das embedden verhindern.

Die Frage ist, ob man als Blogbetreiber in Anspruch genommen werden kann, wenn der Rechteverletzer doch eine Löschung bei Google erreichen kann. Und um diese Frage kann man viel philosophieren, die Rechtswirklichkeit können nur handfeste Urteile abbilden.
* Simon Möller 01.06.2011 16:05
@ Torsten: In (dieser) rechtlichen Hinsicht sind Embedding und Framing das selbe. Das ist soweit ich weiß auch unstreitig. Die Tatsache, dass derjenige, der das Video bei Youtube einstellt, das Embedden verhindern kann, ändert in rechtlicher Hinsicht (fast) nichts. Denn die Lizenz muss von demjenigen kommen, der die Rechte an dem Video hält, nicht von demjenigen, der es hochgeladen hat. Wenn also User "Hansmüller1992" das Embedden des Simpsons-Videoclips nicht verhindert hat, ändert das an der Rechtslage herzlich wenig, weil die Lizenz vom Zeichner / Sender etc. kommen kann.


Ich verstehe Ihren Widerwillen. Ich sehe das ja genauso. Nur das Urheberrecht, bzw. die überwiegende Meinung der Juristen, die sich mit dem Problem auseinandersetzen, sieht es eben anders. Es gibt auch Gerichte, die im Embedding keinen Urheberrechtsverstoß sehen.

@Mussenrösle:

Auch wenn Sie mir nicht zustimmen - ich stimme Ihnen im Wesentlichen zu. ;-) Ich bin auch kein Freund von Superlativen, und natürlich wäre der Satz von Beckedahl besser formuliert, wenn er nicht das Wort "Jeder" sondern "Viele", und nicht "die ganze Zeit" sondern "häufig" enthalten würde. So wie der Satz formuliert ist, ist er natürlich eine Verallgemeinerung und Zuspitzung, die sich daraus erklärt, dass die Äußerung im politischen Kontext gefallen ist (siehe den Kommentar Nr. 7).

Ihre Argumentation läuft im Prinzip darauf hinaus, dass man das Recht eben kennen muss, um sich daran zu halten - auch wenn es unlogisch ist, auch wenn es mit dem gesunden Menschenverstand unvereinbar ist, auch wenn deutliche Anzeichen dafür bestehen, dass das betreffende Verhalten erlaubt ist (z.B. frage ich mich schon seit Jahren, wieso Youtube das Embedden einfach so erlaubt und seine Nutzer einem eklatanten Haftungsrisiko aussetzt).

Zu Ihren Hinweisen zur Rechtslage. Ich weise zunächst darauf hin, dass ich schon im Artikel angemerkt habe, dass es jeweils gut vertretbare Gegenansichten gibt - nur, dass diese den aktiven Medienkompetenz-Bürgern nichts bringen, weil sie keine Rechtssicherheit bringen.

Bei Punkt 5 kommt es darauf an, welche "Cloud" gerade verwendet wird. Ihren Anmerkungen zur Veröffentlichung stimme ich zu. Es gibt allerdings Dienste, die sich sehr privat "anfühlen", aber tatbestandlich § 19a UrhG erfüllen. So wäre das m.E. z.B. zu beurteilen, wenn jemand Rapidshare nutzt und den Downloadlink nur an eine einzige Person weitergibt - es fühlt sich an wie eine Privatkopie. Die Datei ist aber dennoch frei verfügbar im Internet, damit ist § 19a UrhG erfüllt. Die Tatsache, dass faktisch nur eine Person die Datei runterladen kann, ändert daran nichts (a.A. sicher vertretbar).

Bei den Vervielfältigungen ist m.W. unstrittig, dass auch eine dauerhafte Zwischenspeicherung auf einem fremden Server eine Vervielfältigung darstellt. Wenn eine Lizenz dafür nicht existiert, stellt sich die Frage, ob § 53 UrhG greift. Der hat aber enge Grenzen "weder mittelbar noch unmittelbar zu Erwerbszwecken", "unentgeltlich" (Abs. 1 Satz 2). Man kann sicherlich für jeden einzelnen Cloud-Service diskutieren, ob er legal oder illegal ist. Das würde aber hier den Rahmen sprengen. Es ist jedenfalls ungeklärt, rechtlich problematisch und führt dazu, dass der Nutzer, der sich völlig legal im Internet bewegen will, solche Dienste eigentlich nicht nutzen darf.
* Stadler 01.06.2011 16:40
@Simon Möller:
Das Framing-Urteil des LG München I passt schon deshalb nicht, weil man dort maßgeblich darauf abstellt, dass der Content wie ein eigener erscheint. Das trifft auf eingebundene YouTube-Videos aber nicht zu. AG Hamburg (MMR 2009, 507) betrifft egbenfalls das Framing. Ganz abgesehen davon sind natürlich ein Urteil eines Landgerichts und das eines Amtsgerichts noch keine gefestigte Rechtsprechung.

In der urheberrechtlichen Literatur wird überwiegend weder das Framing noch das Embedding als Fall des 19a UrhG betrachtet (Siehe z.B. Schricker, § 19a, Rn. 46 und Wandtke/Bullinger, § 19a, Rn. 29). Auch diejenigen die das anders sehen stellen regelmäßig darauf ab, ob der fremde Inhalt wie ein eigener erscheint.

Die Aussage insgesamt halte ich in etwa so geistreich wie die, dass derjenige, der viel Auto fährt auch ständig gegen die StVO verstößt.

Was denjenigen, die die Aussage Beckedahls kritisiert haben, missfallen hat, war nur der Tenor, dass man als Nutzer praktisch zwangsläufig und ständig das Urheberrecht verletzt. Das ist nämlich falsch und daran ändern Ihre Beispiele auch nichts. Dass es ungeklärte Fragen gibt und manche Nutzer zuweilen auch aus Unwissenheit gegen das Urheberrecht verstoßen, hat ohnehin niemand bestritten.
* grasovska 01.06.2011 19:35
So lange der "Spiegel" ein von Wikileaks bei der US-Armee geklautes Video mit dem Claim "Video: Spiegel Online" als sein eigenes Werk ausgibt und der Presserat dazu schweigt, sind das hier alles keine Fragen, die sich zu debattieren lohnen. Was die Großen können, können die Kleinen schon lange - siehe "Tagesschau" (da wird als Quelle für Videos regelmäßig "Youtube" angegeben) oder der MDR, der aus Youtube-Videos ganze Dokus schneidet, ohne die Bilderquelle kenntlich zu machen.

Siehe hier: http://goo.gl/PxekS
* Simon Möller 01.06.2011 21:38
@Stadler:

Wie gesagt; darauf, dass die Auslegung von § 19a UrhG umstritten ist, habe ich hingewiesen. Dass die Literatur das Inline-Linking "überwiegend" nicht unter § 19a UrhG subsumiert, würde ich so nicht unterschreiben. Eine Recherche führt z.B. zu einer Bejahung bei Dreier/Schulze, § 19a Rn. 6 unter Verweis auf Schack GRUR 2007, 639 und Poll GRUR 2007, 476, 478; ebenso bejaht bei Feldmann, Heise Online-Recht B.II.31 unter Verweis u.A. auf AG Hannover v. 30.12.2008 - 439 C 9025/08; sehr ausführlich und ebenfalls bejahend Ulrich ZUM 2010, 853; zu einem ähnlichen Fall OLG Hamburg NJW-RR 2001, 1198 ("Roche Medizinlexikon"). Außerdem differenzierend Fangerow, Schulz GRUR 2010, 677, 679; für ein unbenanntes Nutzungsrecht nach § 15 UrhG Ott, ZUM 2004, 357 sowie ZUM 2008, 556; am Kriterium der Erkennbarkeit orientiert Schulze ZUM 2011, 2, 10.

Zu beachten sein dürfte außerdem, dass der EuGH in einer Entscheidung aus 2010 den Anwendungsbereich von Art. 3 Abs. 1 der Infosoc-Richtlinie sehr weit gezogen hat; es reiche jede technische Ermöglichung des Empfangs von urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützten Inhalten (EuGH Rs. C-136/09; das Urteil ist idiotischerweise weder auf englisch noch auf deutsch verfügbar).

Ich denke, man kann es nicht anders sagen, als dass diese Rechtsfrage offen ist und es auch noch eine Weile bleiben wird. Ohne jetzt empirisch Daten erhoben zu haben, "fühlt" es sich für mich so an, als ob die h.M. eher § 19a UrhG bejahen würde. Zwei ablehnende Stimmen in den wichtigen Kommentaren sind aber nicht von der Hand zu weisen.

Zu der Frage, ob meine Beispiele die These von Beckedahl nun belegen oder nicht:

Ich habe absichtlich versucht, hier als Beispiele Handlungen zu bringen, die im Umgang mit Internetdiensten alltäglich sind und die sich für den typischen (medienkompetenten) Nutzer nicht "falsch" anfühlen. Ich habe dabei gezielt auf solche Rechtsverstöße verzichtet, die sich m.E. mit etwas Sorgfalt bzw. gesundem Menschenverstand vermeiden ließen (z.B. kann auch ein urheberrechtlicher Laie sich denken bzw. herausfinden, dass Songtexte einen ökonomischen und auch moralischen Wert darstellen, und dass man so etwas nicht frei im Internet verbreitet).

Die Beispiele hier würden vermutlich teils sogar bei spezialisierten Urheberrechtsjuristen vorkommen (jedenfalls kommen sie bei mir vor).

Können Sie noch einmal präzisieren, wieso die Beispiele die These von Beckedahl nicht belegen?
* HaeB 02.06.2011 06:36
* Simon Möller 02.06.2011 10:10
* Hans 03.06.2011 21:01
1. Ein Passfoto ist kein künstlerisches Werk. Niemals, Nada. Folglich geniesst es keinen Urheberrechtsschutz

2. Das Beispiel mit der "Vervielfältigung in der Clowd" ist nicht nur offensichtlich an den Haaren herbeigezogen, sondern technisch schier Unfug. Die behauptete Art der "Vervielfältigung" tritt bei jeder Art von elektronischer Erfasssung oder Verarbeitung auf. Streng genommen sogar, wenn Sie mit der Zeitung an einer Kamera vorbeigehen. Nur, wie "Cloud" funktioniert, weiss halt niemand so genau, also muss es natürlich schlimm, schlimm illegal sein.

3. Wer des Lesens mächtig ist, wird bei "freien" Inhalten so viele Klarheiten oder Unklarheiten finden, wie bei unfreien. Eher weniger. Letztere sind zumindest teilweise absichtlich so geschrieben, dass auch ordentliche Menschen sie benutzen und verstehen können und wollen.

4. Was die Links betrifft: IANAL. Nur steht Ihre Aussage im offensichtlichen Widerspruch zur Realität. Nach Ihrer Lesart gäbe es bis heute noch nicht einmal BTX, geschweige denn das Internet. Denn wenn Hyperlinks denn illegal wären, wäre es unrealistisch zu anzunehmen, dass nicht gewisse Zierden Ihrer Profession den letzten Pfennig aus jedem herausgeklagt hätten, der welche setzt.
* Pyte 03.06.2011 21:05
Wegen dem Passbild, wenn ich das bezahle somit also käuflich erwerbe, tritt der Fotograf seine rechte nicht an mich ab?

Ich bestimme immer noch selber was ich mit meinem bezahlten gut mache. Beim Kauf geht das Foto in meinen Eigentum über.
* Simon Möller 04.06.2011 14:30
@ Hans:

1. § 72 UrhG.
2. Das Thema "Vervielfältigung" im Urheberrecht ist relativ kompliziert. Merken können Sie sich als Faustregel: Jede dauerhafte Verkörperung eines Werks stellt eine Vervielfältigung dar; viele "technische" Vorgänge, bei denen eine Vervielfältigung vorkommt, sind jedoch durch die Schranke des § 44a UrhG erfasst, so dass sie keiner Genehmigung bedürfen.
3. Das mag stimmen. Nur eben, dass man als normaler Mensch im Internet selten von "unfreien" Lizenzen Gebrauch macht. Und wenn doch, dann handelt es sich häufig um einfache Absprachen ("Du darfst das Foto ruhig hochladen"), die sich dann nach § 31 Abs. 5 UrhG auslegen lassen. Mit freien Lizenzen ist das anders. Dass aber auch bei "unfreiem" Content grundsätzlich Gefahr lauert, will ich keinesfalls bestreiten (siehe die Punkte 1,2,3 und 5).
4. Links an sich sind (fast) immer legal, das ist mittlerweile im Internetrecht ausgemacht. Ausnahmen bestätigen aber die Regel. Die Darstellung oben (und auch die meisten der Kommentare) befassen sich mit einem sehr speziellen Fall, nämlich dem sog. Inline-Linking. Hier ist die Frage, ob es eine urheberrechtliche Lizenz benötigt oder nicht, aktuell unter Juristen und Gerichten umstritten.


Um das noch mal klarzustellen: Es ist gerade Ziel des Beitrags, darauf hinzuweisen, dass gesunder Menschenverstand, gelebte Praxis und die formelle Rechtslage im Internet häufig weit auseinanderfallen. Das Argument "Aber dann würde das Internet doch gar nicht mehr funktionieren" ist zutreffend - das ist genau das, was ich sagen will. Würde man das Gesetz buchstabengenau einhalten, wären viele alltägliche Vorgänge im Internet gar nicht möglich.
* Simon Möller 04.06.2011 14:38
@ Pyte: Leider nicht. Wenn sie ein Passbild anfertigen lassen,

- erwerben sie Eigentum am physischen Bild (d.h. an der Kopie des Fotos, dass Ihnen der Fotograf an die Hand gibt)
- haben Sie als abgebildete Person; ein "Recht am eigenen Bild", das Ihnen Rechte an der Abbildung verleiht, die anderen Personen nicht zustehen (§ 22 KUG)
- erwerben sie als abgebildete Person auch das Recht, das Foto zu kopieren und rein privat zu verwenden. Weitergeben dürfen Sie das Bild oder Kopien an Dritte, sofern das unentgeltlich und nicht gewerblich geschieht (§ 60 UrhG).

Die Verwendung auf der Homepage ist nach bisheriger (m.E. zumindest diskutabler) Rechtsprechung aber nicht umfasst. Wenn Sie auf Nummer sicher gehen wollen, sollten Sie mit Ihrem Fotografen reden. Manche bieten das "Online-Recht" gegen zusätzliche 5 oder 10 Euro an.
* Jadeclaw 05.06.2011 07:30
@Simon Möller:
Das verstehe ich jetzt nicht ganz.
Wenn ich einem Fotographen einen Auftrag erteile, Passbilder anzufertigen, dann ist das doch ein Werkvertrag. Und Werkverträge beinhalten üblicherweise die Eigenschaft, daß das Gesamtwerk (physischer Abzug, Bilddaten, Vervielfältigungsrechte, etc.) komplett an den Auftraggeber gehen. Oder sehe ich da etwas falsch? Jedenfalls würde ich nichts anderes akzeptieren, als daß ich als Auftraggeber das Gesamtwerk bekomme - inkl. aller Rechte.

Gruß
Jadeclaw.

Kommentar schreiben

Umschließende Sterne heben ein Wort hervor (*wort*), per _wort_ kann ein Wort unterstrichen werden.
BBCode-Formatierung erlaubt
Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.