Heilmann gegen Wikimedia: Die wichtigsten Fakten (Update)
Sonntag, 16. November 2008, von Simon Möller
(Update unten)
Wikipedia.de verlinkt nicht mehr auf die Wikipedia: Statt dessen steht dort nur ein Text, in dem auf eine Einstweilige Verfügung des LG Lübeck verwiesen wird. Wie ist es dazu gekommen? Wir erklären die rechtlichen und sachlichen Hintergründe.
Wikipedia.de verlinkt nicht mehr auf die Wikipedia: Statt dessen steht dort nur ein Text, in dem auf eine Einstweilige Verfügung des LG Lübeck verwiesen wird. Wie ist es dazu gekommen? Wir erklären die rechtlichen und sachlichen Hintergründe.
Wer hat die Einstweilige Verfügung beantragt?
Laut den Infos auf wikipedia.de stammt die Verfügung von Lutz Heilmann, Mitglied des Bundestags in der Fraktion „Die Linke“. Nach Berichten auf Heise.de dreht sich der Streit um die Frage, ob die Immunität des Abgeordneten wegen einer angeblich bedrohenden SMS aufgehoben worden sei oder nicht: Heilmann behauptet nein, Wikipedia hatte offenbar behauptet ja. Zu tun hat der Streit vermutlich auch mit der Stasi-Vergangenheit von Heilmann.
Warum wird nur Wikipedia.de gesperrt, nicht der eigentliche Artikel in der Wikipedia?
Der Hintergrund ist der organisatorische Aufbau der Wikipedia. Die Wikipedia gehört nämlich organisatorisch komplett zur Wikimedia Foundation. Das ist eine gemeinnützige Stiftung mit Sitz in Florida, USA. Diese Organisation betreibt die meisten Wikipedia-Server (ist also „Host-Provider“ der Wikipedia) und hält auch die Namensrechte. Auf diese Organisation ist rechtlich nur sehr schwer zuzugreifen: Viele Anwälte kennen nicht einmal die Organisationsstruktur hinter der Wikipedia, hinzu kommen Schwierigkeiten mit der Frage nach dem anwendbaren Recht, Haftungsprivilegien im US-Recht, bei der Zustellung von Gerichtsverfügungen und in der Vollstreckung.
Viele Anwälte suchen daher, wenn sie gegen Wikipedia-Artikel vorgehen wollen, nach jemandem, den sie in Deutschland verklagen können. Hier greifen sie häufig auf die Wikimedia e.V., bzw. deren Mitglieder zurück. Wikimedia e.V. ist ein gemeinnütziger Verein, der in Deutschland sitzt und in Deutschland als „Sprachrohr“ der Wikipedia-Bewegung funktioniert. Er versteht sich zwar als „Chapter“ der Wikimedia Foundation, ist rechtlich mit ihr aber nicht verbunden. Die einzige Verbindung ist die: Wikimedia e.V. ist Eigentümer der Domain wikipedia.de. Diese Domain verwies ursprünglich auf die deutsche Unterseite der internationalen Wikipedia-Seite, die de.wikipedia.org. Nach einem Rechtsstreit in der Vergangenheit hatte Wikimedia jedoch auch schon diese Praxis aufgegeben und bot nur noch eine Suchmaschine an. Auch die wurde nun, wegen der aktuellen Einstweiligen Verfügung, abgeschaltet.
Die Meldung auf wikipedia.de. Große Version nach dem Klick aufs Bild.
Was sind die rechtlichen Hintergründe?
Der Streit berührt die grundsätzlichen Fragen rund um die Haftung für Inhalte im Internet. Wikimedia e.V. ist weder Provider noch Urheber der streitgegenständlichen Inhalte. Sie helfen mit ihrer Domain-Weiterleitung nur dabei, dass deren Inhalte verbreitet werden können - wenn auch nur sehr indirekt. Diese Art des „Helfens“ könnte aber dazu führen, dass Wikimedia e.V. für Wikipedia-Inhalte in Mitstörerhaftung genommen werden kann. Ob das wirklich so ist, ist fraglich: Mitstörer ist eigentlich nach ständiger Rechtsprechung nur, wer „in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal zur Verletzung einer Urheberrechts beiträgt, sofern er die rechtliche Möglichkeit zur Verhinderung dieser Handlung hatte und er eine ihm zumutbare Prüfungspflicht verletzt“ (exemplarisch: BGH - Internetversteigerung II). Hier ist gleich an mehreren Stellen fraglich, ob diese Kriterien auf Wikimedia e.V. zutreffen. Zum einen ist fraglich, ob die Weiterleitung über die Domain wirklich „kausal“ (ursächlich) für die Rechtsverletzung geworden ist. Ebenso ist fraglich, ob die Tatbestandsmerkmale „willentlich“ und „adäquat“ (nicht außerhalb jeder Wahrscheinlichkeit liegend) erfüllt sind. Zuletzt ist auch fraglich, inwiefern von Wikimedia e.V. Prüfungspflichten erwartet werden können. Zu der Frage liegen bisher keine Entscheidungen vor - das LG Köln hat sie in einem Urteil vom Mai 2008 absichtlich offengelassen.
Wie geht es nun weiter?
Nach eigenen Angaben wird Wikimedia rechtlich gegen die Einstweilige Verfügung vorgehen. Das Verfahren befindet sich bisher im einstweiligen Rechtsschutz, d.h. die Gerichte entscheiden relativ schnell, häufig innerhalb weniger Tage. Das LG Lübeck, das die aktuelle Einstweilige Verfügung verabschiedet hat, hat Wikimedia e.V. möglicherweise bisher noch nicht einmal angehört - das würde dann demnächst nachgeholt werden (§ 942 Abs. 1 ZPO). Gut möglich, dass Wikimedia e.V., bzw. deren anwaltliche Vertreter, bereits dann die einstweilige Verfügung wieder aus der Welt schaffen können. Auch das wird jedoch möglicherweise einige Tage, wenn nicht Wochen oder Monate, dauern. Bis dahin müssen die Wikipedia-Nutzer auf die Startseite de.wikipedia.org zurückgreifen - und bis dahin muss Lutz Heilmann wohl mit einer Publicity rechnen, die er so ganz und gar nicht wollte.
Dieser Artikel basiert auf den (wenigen) Informationen, die bisher zur Verfügung stehen. Die Pressesprecherin von Wikimedia e.V. hat versprochen, mich auf dem Laufenden zu halten. Wenn es Neuigkeiten gibt, trage ich die hier nach. (Update unten)
Zum Urteil des LG Köln in einem ähnlichen Fall.Anschauliche Darstellung zur Störerhaftung auf IP Notiz.Biographie von Lutz Heilmann auf den Webseiten des Bundestags. (Die eigene Webseite von Heilmann steht, aus welchen Gründen auch immer, seit ca 12:00 nicht mehr im Netz)Die aktuelle Startseite von Wikipedia.Update 15.11.08: Mehr zum Hintergrund
Ein Artikel in der Lokalzeitung „Lübecker Nachrichten“ erklärt den Hintergrund der Streitigkeiten: Es geht um parteiinterne Machtkämpfe, einen ehemaligen Mieter und eine Webseite namens „Flutsch-Express“. Wir machen uns die Inhalte des verlinkten Artikels ausdrücklich nicht zu eigen.
Zum Artikel in den Lübecker Nachrichten.Update 16.11.08: Pressemitteilung und Blog-Eintrag bei Wikimedia
Wikimedia Deutschland hat nun auch offiziell Stellung genommen. In einem Blog-Eintrag berichtet Wikimedia-Geschäftsführer Sebastian Moleski von organisatorischen Schwierigkeiten rund um die Verfügung: Der Verein zieht gerade von Frankfurt nach Berlin um, deswegen stand zeitweise kein Festnetztelefon zur Verfügung. Die Pressemitteilung ist in den Kommentaren dokumentiert.
Update 16.11.08: Heilmann entschuldigt sich
Laut einem Bericht auf Heise.de hat Heilmann auch noch Strafanzeigen gegen mehrere der Bearbeiter gestellt, die den betreffenden Wikipedia-Artikel editiert haben. Nach einer Nachricht, die sich nun auf der Webseite lutz-heilmann.info befindet, will Heilmann nun von weiteren Schritten gegen die Wikipedia absehen, er bedauert „außerordentlich“, dass die Domain zwischenzeitlich gesperrt war; das juristische Vorgehen beurteilt er im Nachhinein als „problematisch“. Die Sperre auf der Domain wikipedia.de ist derweil weiter online.
Update 17.11.08: Wikipedia.de funktioniert wieder
Die Domain verweist mittlerweile wieder auf die Suchmaschine.
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Kommentare
Die Pressemitteilung von Wikimedia e.V.:
Zitat:
Wissen auf der Waage
Lutz Heilmann, MdB (Die Linke) erwirkt einstweilige Verfügung gegen Wikimedia Deutschland. Wikimedia Deutschland – Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e.V. erhielt am Freitag, den 14.11.2008 die einstweilige Verfügung durch das Landgericht Lübeck. Die Verfügung untersagt es dem Verein „die Internetadresse wikipedia.de auf die Internetadresse de.wikipedia.org weiterzuleiten“, solange in der freien Enzyklopädie bestimmte Äußerungen über Lutz Heilmann vorgehalten werden. Wikimedia wird gegen den Beschluss Widerspruch einlegen.
„Die Aufhebung der Weiterleitung von wikipedia.de auf de.wikipedia.org ist für uns eine unverständliche Maßnahme besonders, da wir Herrn Lutz Heilmann bereits darüber informiert hatten, dass der Verein Wikimedia Deutschland nicht für die Inhalte der Wikipedia verantwortlich ist und auch keinen Einfluss auf die Artikel der freien Enzyklopädie hat,“ erklärt Kurt Jansson, Erster Vorsitzender Wikimedia Deutschland.
Wikimedia ist ein unabhängiger und gemeinnütziger Verein, der Wikipedia durch zahlreiche Projekte unterstützt und über die Anwendung aufklärt. Der Betreiber der Online-Enzyklopädie und anderer Schwesterprojekte ist die Wikimedia Foundation mit Sitz in San Francisco. Seit Anfang November läuft auf den Seiten eine Spendenkampagne, die darauf aufmerksam machen soll, dass die unabhängige und werbefreie Wikipedia und weitere Projekte wie beispielsweise Wikimedia Commons, Wikisource und Wikibooks, nur durch freie Mitarbeit und Spenden möglich sind.
Die Stärke von Wikipedia liegt im freiwilligen Engagement von Menschen aller Altersstufen, aus allen Kontinenten und unterschiedlichen Kulturen, die einen Teil ihrer Zeit oder ihres Geldes dafür aufwenden, das Wissen der Menschheit allen Menschen auf der Welt frei zugänglich zu machen. Durch diese Unterstützung ist es Wikipedia gelungen, in wenigen Jahren nicht nur eine der 10 beliebtesten Websites weltweit zu werden, sondern auch die größte Enzyklopädie der Welt. Weit über 820.000 Artikel enthält derzeit allein die deutschsprachige Version.
Lutz Heilmann, MdB (Die Linke) erwirkt einstweilige Verfügung gegen Wikimedia Deutschland. Wikimedia Deutschland – Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e.V. erhielt am Freitag, den 14.11.2008 die einstweilige Verfügung durch das Landgericht Lübeck. Die Verfügung untersagt es dem Verein „die Internetadresse wikipedia.de auf die Internetadresse de.wikipedia.org weiterzuleiten“, solange in der freien Enzyklopädie bestimmte Äußerungen über Lutz Heilmann vorgehalten werden. Wikimedia wird gegen den Beschluss Widerspruch einlegen.
„Die Aufhebung der Weiterleitung von wikipedia.de auf de.wikipedia.org ist für uns eine unverständliche Maßnahme besonders, da wir Herrn Lutz Heilmann bereits darüber informiert hatten, dass der Verein Wikimedia Deutschland nicht für die Inhalte der Wikipedia verantwortlich ist und auch keinen Einfluss auf die Artikel der freien Enzyklopädie hat,“ erklärt Kurt Jansson, Erster Vorsitzender Wikimedia Deutschland.
Wikimedia ist ein unabhängiger und gemeinnütziger Verein, der Wikipedia durch zahlreiche Projekte unterstützt und über die Anwendung aufklärt. Der Betreiber der Online-Enzyklopädie und anderer Schwesterprojekte ist die Wikimedia Foundation mit Sitz in San Francisco. Seit Anfang November läuft auf den Seiten eine Spendenkampagne, die darauf aufmerksam machen soll, dass die unabhängige und werbefreie Wikipedia und weitere Projekte wie beispielsweise Wikimedia Commons, Wikisource und Wikibooks, nur durch freie Mitarbeit und Spenden möglich sind.
Die Stärke von Wikipedia liegt im freiwilligen Engagement von Menschen aller Altersstufen, aus allen Kontinenten und unterschiedlichen Kulturen, die einen Teil ihrer Zeit oder ihres Geldes dafür aufwenden, das Wissen der Menschheit allen Menschen auf der Welt frei zugänglich zu machen. Durch diese Unterstützung ist es Wikipedia gelungen, in wenigen Jahren nicht nur eine der 10 beliebtesten Websites weltweit zu werden, sondern auch die größte Enzyklopädie der Welt. Weit über 820.000 Artikel enthält derzeit allein die deutschsprachige Version.
"Viele Anwälte kennen nicht einmal die Organisationsstruktur hinter der Wikipedia" - das ist aber nun weiß Gott nicht die Schuld von Wikipedia. In jedem Artikel ist ein Link auf das Impressum, und dort steht klar und deutlich, dass die Wikimedia Foundation in den USA die Betreiberin der Website ist. Ein Anwalt, dessen Internetkompetenz nicht ausreicht, um diesen Link zu finden, sollte seine Tätigkeit wohl besser auf andere Rechtsgebiete verlegen.
"ist rechtlich nur sehr schwer zuzugreifen" - das klingt so, als würden sich die Betreiber bewusst in einen möglichst rechtsfreien Raum verkriechen. Nichts wäre falscher - die Wahl des Standorts USA liegt allein an der Tatsache, dass dieses internationale Projekt von US-Amerikanern gegründet wurde, und es handelt sich dabei um einen Staat mit einem funktionierenden Rechtssystem. Für Deutsche dürfte es immerhin noch wesentlich einfacher sein, dort einen Anwalt einzuschalten und zu seinem Recht zu kommen, als in Norwegen, Burma oder auf den Bahamas.
Ansonsten ein Artikel, der sich durch seine Kompetenz wohltuend von den allermeisten Blogeinträgen und Presseberichten zu diesem Fall abhebt.
"ist rechtlich nur sehr schwer zuzugreifen" - das klingt so, als würden sich die Betreiber bewusst in einen möglichst rechtsfreien Raum verkriechen. Nichts wäre falscher - die Wahl des Standorts USA liegt allein an der Tatsache, dass dieses internationale Projekt von US-Amerikanern gegründet wurde, und es handelt sich dabei um einen Staat mit einem funktionierenden Rechtssystem. Für Deutsche dürfte es immerhin noch wesentlich einfacher sein, dort einen Anwalt einzuschalten und zu seinem Recht zu kommen, als in Norwegen, Burma oder auf den Bahamas.
Ansonsten ein Artikel, der sich durch seine Kompetenz wohltuend von den allermeisten Blogeinträgen und Presseberichten zu diesem Fall abhebt.
Problematisch an der eV ist, dass die im (vermutlich) wörtlichen Zitat des Tenors genannte "Weiterleitung" auf die org-Domain gar nicht existiert. Gesetzlich ist der Richer nicht verpflichtet, das selbst zu überprüfen, aber bevor man eine Wikimedia-Seite sperrt, hätte er das ruhig tun können.
Unter wikipedia.de lag vor der Sperrung eine Suchmaschine, die das Suchen in den verschiedenen Sprachausgaben des deutschsprachigen Raums bot (Deutsch, Plattdeutsch, Allemannisch, Bairisch, Sorbisch und so weiter). Bei einer Suchmaschine ist das Ergebnis aber von der Eingabe des Benutzers abhängig, es ist völlig abwegig, den Anbieter der Suchmaschine für das Suchergebnis verantwortlich zu machen.
Unter wikipedia.de lag vor der Sperrung eine Suchmaschine, die das Suchen in den verschiedenen Sprachausgaben des deutschsprachigen Raums bot (Deutsch, Plattdeutsch, Allemannisch, Bairisch, Sorbisch und so weiter). Bei einer Suchmaschine ist das Ergebnis aber von der Eingabe des Benutzers abhängig, es ist völlig abwegig, den Anbieter der Suchmaschine für das Suchergebnis verantwortlich zu machen.
@Marc Behrends:
Sag das nicht. Es gibt immer wieder Bestrebungen, Suchmaschinenbetreiber haftbar zu machen. Googel (Was für ein komisches Wort; Da muss ich mich erst dran gewöhnen...) mal nach "Haftung" und "Suchmaschinenbetreiber". Es gibt Urteile, nach denen auch ein Suchmaschinenbetreiber unter ganz bestimmten Umständen für die Ergebnisse haftet.
Sag das nicht. Es gibt immer wieder Bestrebungen, Suchmaschinenbetreiber haftbar zu machen. Googel (Was für ein komisches Wort; Da muss ich mich erst dran gewöhnen...) mal nach "Haftung" und "Suchmaschinenbetreiber". Es gibt Urteile, nach denen auch ein Suchmaschinenbetreiber unter ganz bestimmten Umständen für die Ergebnisse haftet.
Zitat tmoi:
das klingt so, als würden sich die Betreiber bewusst in einen möglichst rechtsfreien Raum verkriechen.
So habe ich das aber nicht verstanden und ich gehe auch nicht davon aus, dass es so gemeint ist. Fakt ist aber tatsächlich, dass es ziemlich schwer ist, aus Deutschland rechtlich auf "die Wikipedia" Einfluss zu nehmen. Und genau deshalb sind in Deutschland in der Vergangenheit mehrfach Leute gegen Wikimedia Deutschland und die Domain wikipedia.de vorgegangen. Und in dem Kontext muss man auch diesen Satz im Artikel verstehen.
@Marc Behrends:
Wobei ja auch genau wieder fraglich ist, ob es sich bei der Suchmaschine nicht doch um eine "Weiterleitung" handelt. Hier wird ja kein freier, fremder Index durchsucht, sondern eine feste Datenbank. Wenn der Nutzer das richtige Stichwort eingibt, ist er mit einem Klick auf dem richtigen Wikipedia-Artikel - genau so, als ob er das Suchwort auf der eigentlichen Startseite eingegeben hätte.
Wobei ja auch genau wieder fraglich ist, ob es sich bei der Suchmaschine nicht doch um eine "Weiterleitung" handelt. Hier wird ja kein freier, fremder Index durchsucht, sondern eine feste Datenbank. Wenn der Nutzer das richtige Stichwort eingibt, ist er mit einem Klick auf dem richtigen Wikipedia-Artikel - genau so, als ob er das Suchwort auf der eigentlichen Startseite eingegeben hätte.
